Donald Trump.Foto: MANDEL NGAN/AFP via Getty Images

USA: Trump kündigt neuen Anlauf zur Abschaffung von Obamas „Dreamer“-Programm an

Epoch Times19. Juni 2020 Aktualisiert: 19. Juni 2020 19:25
US-Präsident Trump kündigte, nachdem der Supreme Court, aufgrund von Nichteinhaltung von "prozeduralen Anforderungen", die Abschaffung des "Dreamer"-Programms stoppte, einen neuen gerichtlichen Anlauf an.

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Anlauf zur Abschaffung des „Dreamer“-Programms zum Schutz junger Einwanderer vor Abschiebung angekündigt. Seine Regierung werde nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Vortag „verbesserte“ Dokumente vorlegen, schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mit der Entscheidung des Supreme Court sei noch „nichts gewonnen oder verloren“.

Das Oberste US-Gericht hatte am Donnerstag die Streichung des sogenannten Daca-Programms zum Bleiberecht für junge Einwanderer für unrechtmäßig erklärt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2012 einen Abschiebeschutz für rund 700.000 junge Migranten verfügt, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA gekommen waren. Bezeichnet werden diese Einwanderer als „Dreamer“, weil sie von einem Leben in den USA träumen.

Trump-Regierung stoppte das „Dreamer“-Programm 2017

Die Trump-Regierung stoppte das Programm 2017. Der Supreme Court erklärte dies am Donnerstag für unrechtmäßig. Die Obersten Richter begründeten dies allerdings mit der Nichteinhaltung von „prozeduralen Anforderungen“ durch das US-Heimatschutzministerium. Grundsätzlich habe das Ministerium das Recht, das Programm zu streichen, betonte der Supreme-Court-Vorsitzende John Roberts in der Urteilsbegründung.

Das Urteil war für Trump die zweite gerichtliche Niederlage innerhalb einer Woche. Am Montag hatte der Oberste Gerichtshof den Schutz von Homosexuellen und Transgendern am Arbeitsplatz gestärkt und erklärt, eine Kündigung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität verstoße gegen US-Recht.

Trump: „furchtbare und politische“ Urteile

Trump reagierte mit scharfen Attacken gegen den Supreme Court auf die beiden Entscheidungen: Der Präsident sprach von „furchtbaren und politischen“ Urteilen, die ein „Schlag ins Gesicht“ von Konservativen seien. Trump hat seit seinem Amtsantritt zwei konservative Richter für den Supreme Court nominiert. Daher domineren die konservativen Richter mit fünf zu vier Richtern über die Demokraten. (afp/er)

 


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion