Türkische Autorin Asli Erdogan aus Untersuchungshaft entlassen – Aber Ausreiseverbot verhängt

Die in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte Schriftstellerin Asli Erdogan ist nach mehr als vier Monaten aus der Untersuchungshaft freigekommen. Erdogan verließ am Donnerstagabend das Bakirköy-Frauengefängnis in Istanbul. Ebenfalls auf freien Fuß kam die mitangeklagte Übersetzerin und Linguistin Necmiye Alpay. Der Prozess gegen die beiden und sieben weitere Angeklagte soll Anfang Januar fortgesetzt werden, allen Beschuldigten droht lebenslange Haft.

Sie habe nicht mit ihrer Freilassung gerechnet und könne es noch nicht fassen, sagte die Schriftstellerin. Ein Istanbuler Gericht hatte wenige Stunden zuvor angeordnet, die beiden Frauen unter Auflagen auf freien Fuß zu setzen. Erdogan und Alpay wurden mit einem Ausreiseverbot belegt.

Anklage wegen Mitarbeit in pro-kurdischer Zeitung

Erdogan und Alpay wird ebenso wie den sieben übrigen Angeklagten wegen ihrer Verbindungen zu der pro-kurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ vorgeworfen. Die Redaktion der Zeitung war im Oktober unter dem Vorwurf „terroristischer Propaganda“ geschlossen worden.

Zu Beginn der Gerichtsverhandlung am Donnerstag hatte Asli Erdogan die Anklage als lächerlich zurückgewiesen, wie die Tageszeitung „Hürriyet“ berichtete. Einzige Grundlage für den Vorwurf sei ihr Name im Impressum der Zeitung. „Ich bin Schriftstellerin, mein Lebensinhalt ist es, zu erzählen“, sagte sie und kündigte an, sich zu verteidigen, „als wenn es Gesetze gäbe“.

Unesco-Preisträger wegen Twitter-Botschaften verhaftet

Am Donnerstagmorgen wurde derweil der prominente Journalist und Autor Ahmet Sik festgenommen. Ihm werden „Terror-Propaganda“ und Verunglimpfung des türkischen Staates, der Justizbehörden und der Polizei vorgeworfen, wie Anadolu meldete. Dabei gehe es um Twitter-Botschaften, in denen sich Sik über die PKK geäußert hatte, und um kritische Zeitungsartikel zur Arbeit der türkischen Geheimdienste. „Ich werde wegen eines Tweets zur Staatsanwaltschaft gebracht“, schrieb Sik in einer letzten Twitter-Botschaft am Morgen.

Sik wurde 2014 mit dem Unesco-Preis für Pressefreiheit ausgezeichnet. Die UN-Kulturorganisation würdigte ihn dabei als „glühenden Verteidiger der Menschenrechte“, der „Korruption und Gewalt gegen Meinungsfreiheit“ anprangere. Sik ist einer der bekanntesten türkischen Journalisten. Er verbüßte bereits in den Jahren 2011 und 2012 eine längere Haftstrafe.

Ausnahmezustand in der Türkei seit dem gescheiterten Militärputsch

Zu Siks Veröffentlichungen zählt ein Buch über die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, den die Regierung in Ankara als Drahtzieher des fehlgeschlagenen Putschversuchs vom 15. Juli ansieht. Das 2011 veröffentlichte Buch zeigt auf, wie Gülen-Anhänger die türkischen Behörden unterwanderten. Der im Exil in den USA lebende einstige Weggefährte von Präsident Recep Tayyip Erdogan bestreitet, für den Putschversuch verantwortlich zu sein.

In der Türkei gilt seit dem gescheiterten Militärputsch der Ausnahmezustand. Seither wurden in der Türkei rund 41.000 Verdächtige wegen mutmaßlicher Beteiligung an den Putschplänen oder wegen angeblicher Unterstützung der Gülen-Bewegung festgenommen. Unter den Festgenommenen sind Dutzende Journalisten.  (afp)