01. Oktober: Bombendrohung beim Oktoberfest | Kritik an Chat-Kontrolle | Neue Drohnen
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Rund um die Geschehnisse in München sind noch viele Fragen offen.
Foto: Alexandra Beier/Getty Images / Bildmontage: Epoch Times
Bombendrohung beim Oktoberfest
Das Münchner Oktoberfest blieb heute bis 17:30 Uhr geschlossen. Ein 57-Jähriger hatte eine Sprengstoffdrohung gegen die Wiesn ausgesprochen. Zuvor soll er ein Wohnhaus in Brand gesetzt haben, wo mehrere Sprengstofffallen entdeckt wurden. Der Mann brachte sich nach einer Verfolgung durch die Polizei mit einer Schusswaffe selbst um. Weitere Verletzte sind seine 81-jährige Mutter und 21-jährige Tochter.
Urteil erst in 2 Wochen
Im Grundsatzstreit um die Rundfunkbeitragspflicht sind die mündlichen Verhandlungen heute vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgeschlossen worden. Anwälte der Klägerseite zeigten sich zuversichtlich. Das Gericht scheine die Absicht zu haben, dem Öffentlichen Rundfunk kritisch zu hinterfragen. Zumindest könne nun eine Diskussion um Partizipationsrechte der Beitragszahler losgetreten worden sein. Ein Urteilsspruch wird jedoch erst am 15. Oktober verkündet.
Kritik an Chat-Kontrolle
Meredith Whittaker, die Chefin des Messengers „Signal“, hat EU-Pläne kritisiert, nach denen Messenger-Dienste wie Signal oder WhatsApp eine Art „Hintertür“ einbauen sollen. Durch das Aufweichen der Verschlüsselung will die Europäische Union die Suche nach kriminellen Inhalten ermöglichen. Whittaker betonte, dass Signal im Zweifel eher den europäischen Markt verlasse, als seine Datenschutzstandards zu senken. Signal gilt als einer der sichersten Messenger.
Effizienzsteigerung
Das Bundeskabinett verabschiedete heute zum Abschluss seiner Klausurtagung eine „Modernisierungsagenda“ mit mehr als 80 Maßnahmen für höhere Effizienz. Mit dem Reformpaket will die Bundesregierung eine grundlegende Erneuerung von Staat und Verwaltung anstoßen. Dabei sollen Bürokratiekosten in Milliardenhöhe gespart werden.
Neue Drohnen
Die EU will vier Milliarden Euro für den Bau von Drohnen in der Ukraine bereitstellen. Das kündigte Kommissionspräsidentin von der Leyen heute bei einem informellen EU-Gipfeltreffen in Kopenhagen an. Zwei Milliarden Euro davon sollen in unbemannte Flugkörper investiert werden. Die europäische Industrie soll zudem vom Fachwissen der Ukrainer in dem Bereich lernen.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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