Der Tag in 2 Minuten
13. November: Einigung beim Wehrdienst | Weniger Bürgergeld für Ukrainer | Korruptionsskandal
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Einigung beim Wehrdienst
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Union und SPD auf ein neues Wehrdienstmodell geeinigt. Kernpunkte sind eine Bedarfswehrpflicht bei Personalmangel und ein verpflichtender Fragebogen für alle 18-jährigen Männer. Das neue Wehrdienstgesetz soll bereits Anfang 2026 in Kraft treten. Ab Mitte 2027 sollen erstmals wieder Männer eines kompletten Jahrgangs vollständig gemustert werden.
Brand in Jagdschloss
Nach einem Brand im Jagdschloss der Familie Thurn und Taxis sind nun erste Ermittlungsergebnisse bekannt. Demnach gibt es keine Hinweise auf vorsätzliche Brandstiftung. Die Polizei sieht auch keinen Zusammenhang mit einem im Internet aufgetauchten Bekennerschreiben und prüft nun weitere Ursachen.
Weniger Bürgergeld für Ukrainer
Ukrainische Flüchtlinge, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, sollen künftig wie Asylbewerber eingestuft werden. Dadurch bekommen sie geringere Leistungen. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Alleinstehende 441 Euro im Monat – im Bürgergeld wären es 563 Euro. Die Neuregelung soll kommende Woche im Kabinett beschlossen werden.
Korruptionsskandal
In einem großen Korruptionsskandal in der Ukraine müssen ein verdächtiger Mann und eine Frau in Untersuchungshaft. Der Mann soll in das Verschleiern hoher Schmiergeldsummen aus dem staatlichen Atomkonzern Energoatom verwickelt sein. Die Frau soll an der inoffiziellen Buchhaltung für die Gruppe korrupter Politiker und Beamter mitgewirkt haben. Zuvor hatten bereits zwei Minister ihren Rücktritt erklärt.
Shutdown in den USA beendet
US-Präsident Donald Trump hat einen Übergangshaushalt unterzeichnet und damit den längsten Regierungs-Shut-Down in der US-Geschichte vorübergehend beendet. Nach 43 Tagen können nun rund 670.000 in den Zwangsurlaub geschickte Bundesbeschäftigte ihre Arbeit wieder aufnehmen. Hauptstreitpunkt war die Gesundheitsversorgung, zu der jedoch noch keine Einigung erzielt wurde.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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