Der Tag in 2 Minuten
4. November: Weihnachtsmärkte abgesagt | Triage-Regelungen gekippt | Täuschungsvorwürfe gegen BBC
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Foto: Canva / Bildmontage: Epoch Times
Weihnachtsmärkte abgesagt
In mehreren Städten fallen in diesem Jahr kleinere Weihnachtsmärkte aus – darunter Overath bei Köln. Grund sind steigende Sicherheitsauflagen, über die sich Stadtmarketing und Verwaltung streiten. Einige Kommunen erwarten, dass die Veranstalter die Sicherheitskosten selbst tragen. Größere traditionelle Weihnachtsmärkte in Hamburg, Berlin, Dresden oder Köln finden wie gewohnt statt.
Triage-Regelungen gekippt
Die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes sind verfassungswidrig. Das besagt ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Bei den Regelungen geht es um die Reihenfolge, in der Patienten bei Engpässen intensivmedizinisch behandelt werden sollen. Sie schränkten jedoch die Berufs- und Therapiefreiheit der Ärzte ein und fielen nicht in die Kompetenz des Bundes. Auch seien sie unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Weckruf an Brüssel
In Berlin richten 17 Industrieminister einen Weckruf an Brüssel. Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und andere warnen unter anderem vor zu hohen Energiepreisen, zu viel Bürokratie und zu wenig Vertrauen in die Unternehmen. Sie fordern einen Neustart der Industriepolitik nach dem Motto: „ermöglichen statt überregulieren“. Europa sollte zudem bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung souverän werden.
Täuschungsvorwürfe gegen BBC
Der öffentlich-rechtliche britische Rundfunksender BBC steht vor Manipulationsvorwürfen. Diese betreffen eine Dokumentation über US-Präsident Donald Trump, die eine Woche vor den letzten US-Präsidentschaftswahlen veröffentlicht wurde. Dabei soll das BBC Aussagen von Trump so zusammengeschnitten haben, dass fälschlicherweise der Eindruck entsteht, Trump habe die teils gewalttätigen Unruhen am Kapitol vom 6. Januar 2021 gebilligt, ermuntert oder sogar angeführt. Die Dokumentation wurde auch in Deutschland ausgestrahlt.
(Mit Material der Nachrichtenagenturen)
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