Angela Merkel.Foto: Sean Gallup/Getty Images

Bundestagsdebatte LIVE: Fragestunde der Kanzlerin, Bürgerrechte, Mieten, Elterngeld, Immobilienkauf, Jobcenter

Epoch Times18. Dezember 2019 Aktualisiert: 18. Dezember 2019 19:45
Zum fünften Mal in dieser Wahlperiode stellte sich Kanzlerin Angela Merkel heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Die Debatte ging anschließend weiter.

Zum Auftakt wird Kanzlerin Merkel in der Regierungsbefragung voraussichtlich eine Bewertung des jüngsten EU-Gipfels abgeben. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass Merkel dreimal jährlich im Parlament persönlich befragt werden kann.

Hier der Livestream zur heutigen Bundestagssitzung:

Zuletzt stand die Kanzlerin den Abgeordneten im Juni Rede und Antwort. Dabei waren die Themen weit gestreut. Sie reichten von der Pkw-Maut über die Tabakwerbung bis hin zum Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat.

Tagesagenda

13:00 Befragung der Bundesregierung
14:00 Fragestunde
15:05 Aktuelle Stunde zu Bürgerrechten und IT-Sicherheit
16:10 Sitzungsunterbrechung
16:30 Regelungen über die zulässige Miethöhe
17:05 Elterngeld
17:40 Verteilung der Maklerkosten bei Immobilienkauf
18:15 Beratungsqualität in Jobcentern
18:50 Jahresberichte – Verhütung von Folter
19:25 Ende

(dpa/nh)

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