Merkel in Angola: Korruption und fehlende Rechtsstaatlichkeit bremsen Investitionen in Afrika

Epoch Times7. Februar 2020 Aktualisiert: 7. Februar 2020 12:26
Überschattet vom Wirbel um die Wahl des thüringischen Regierungschefs mit Hilfe von AfD und CDU führt Kanzlerin Angela Merkel Gespräche in Afrika. Zum Abschluss geht es in Angola vor allem um die Wirtschaft.

Mit einem Besuch in Angola beendet Kanzlerin Angela Merkel heute ihre zweitägige Afrikareise. Am Mittag wird sie von Präsident João Manuel Gonçalves Lourenço in der Hauptstadt Luanda empfangen.

Mit dem Besuch will die Kanzlerin auch den konstruktiven Einsatz der Regierung Lourenços etwa im Kongo oder im Konflikt zwischen Ruanda und Uganda würdigen.

Angesichts der ausbaufähigen Wirtschaftskooperation dürfte Merkel den Präsidenten ermuntern, den Kurs gegen Korruption und Vetternwirtschaft fortzusetzen. In Angola sind erst 25 deutsche Unternehmen engagiert.

Korruption und fehlende Rechtsstaatlichkeit gelten als größte Bremse für deutsche Investitionen. Im Rahmen eines Deutsch-Angolanischen Wirtschaftsforums sollen am Nachmittag mehrere Vereinbarungen unterzeichnet werden.

Merkel hatte Angola bereits im Juli 2011 als erste deutsche Regierungschefin besucht. Die ehemalige portugiesische Kolonie ist einer der größten Erdölproduzenten Afrikas. Dennoch gilt das Land als eines der ärmsten der Welt.

Lieferung deutscher Küstenboote

Beim jetzigen Besuch Merkels dürfte es erneut auch um den Wunsch der angolanischen Regierung nach einer Lieferung von deutschen Küstenwachbooten gehen. Damals hatten entsprechende Gespräche erheblichen politischen Wirbel ausgelöst.

Angola ist weiterhin an einer Lieferung der Boote interessiert. Dem Vernehmen nach dürfte es bei den noch laufenden Verhandlungen vor allem um die Frage der Finanzierung gehen.

Mit dem Abschluss eines seit 2017 verhandelten Doppelbesteuerungsabkommen mit Angola wurde nach Angaben aus Regierungskreisen nicht gerechnet.

Es seien im Wesentlichen noch Fragen zur Verteilung der Besteuerungsrechte offen, die zunächst auch auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) diskutiert werden sollten. Vor einem Abschluss solle auf dieser Ebene eine Grundsatzeinigung getroffen werden.

Merkel besucht Nationalmuseum für Anthropologie

Nach einem Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft stand ein Besuch der Kanzlerin im Nationalmuseum für Anthropologie auf dem Programm. Die Sammlung soll Auskunft über Leben und Kultur der verschiedenen Bevölkerungsgruppen Angolas geben.

Die meisten Stücke stammen aus der Sammlung des deutschen Ethnologen Baumann. Eine 2018 initiierte Zusammenarbeit zwischen dem Goethe-Institut, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und dem Nationalmuseum soll die Rolle von Museen als Orten gesellschaftlicher Diskurse fördern.

Zum Abschluss des Besuchs will Merkel ein 2014 von Siemens fertiggestelltes Umspannwerk besuchen. In der Unternehmensdelegation der Kanzlerin ist auch Siemens-Chef Joe Kaeser dabei. Das Umspannwerk versorgt etwa 80.000 Haushalte und hat die Stromversorgung im Zentrum der angolanischen Hauptstadt erheblich verbessert. (dpa)

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