Merkel trifft sich mit Ministerpräsident Li Keqiang in China

Epoch Times30. August 2019 Aktualisiert: 30. August 2019 15:49
Im Mittelpunkt des Treffens stehen internationale und wirtschaftspolitische Fragen. Merkel wolle aber auch "an die Freiheiten erinnern und an die Gesetze erinnern, die den Menschen in Hongkong Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit mit langer Tradition gewährleisten".

Vom 5. bis 7. September steht dann die Volksrepublik China auf dem Reiseplan der Kanzlerin. In Peking will Merkel den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang treffen. Im Mittelpunkt sollten internationale und wirtschaftspolitische Fragen stehen.

Seibert wollte sich nicht im Detail dazu äußern, welche Rolle die Lage in Hongkong in den Gesprächen der Kanzlerin spielen werde. Es aber sei „völlig klar“, dass Deutschland und die anderen G7-Staaten „sich für Dialog einsetzen und an die Freiheiten erinnern und an die Gesetze erinnern, die den Menschen in Hongkong Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit mit langer Tradition gewährleisten“.

Ziel der Reise sei es, „das deutsch-chinesische Verhältnis in seiner ganzen Spannbreite voranzubringen und zu vertiefen“. Die Kanzlerin werde bei dem Besuch von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, es seien mehrere Unternehmensbesuche vorgesehen.

Am Freitag werde sich die Kanzlerin in Peking aufhalten, am Samstag reiste sie dann weiter in die zentralchinesische Stadt Wuhan. Dort sei eine Rede an der Universität und eine Diskussion mit Studenten vorgesehen. Seibert wollte sich nicht dazu äußern, ob sich die Kanzlerin in der Volksrepublik auch mit Menschenrechtlern treffen werde.

Weiterhin stehen Besuche diverser Unternehmen auf der Agenda und an der Huazhong-Universität in Wuhan will Merkel mit Studenten sprechen. Auf ihrer Reise wird die Bundeskanzlerin von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, teilte die Bundesregierung am Freitag mit.

Gedenkfeier in Polen

Bereits am Sonntag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen nach Warschau reisen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung reise Merkel wieder zurück nach Berlin. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt an der Zeremonie teil.

Zuvor besucht Steinmeier eine Gedenkveranstaltung in der Kleinstadt Wielun. Zusammen mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda erinnert er dort an die ersten Opfer des Zweiten Weltkriegs.

Vom 22. bis 24. September fliegt Merkel außerdem nach New York, wo sie am Klimagipfel der Vereinten Nationen teilnimmt. (dts/afp/sua)

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