Schäfer-Gümbel: SPD muss eigenes Profil schärfen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Partei aufgefordert, das eigene Profil zu schärfen und Eigenständigkeit zu zeigen. Antworten müssten die Sozialdemokraten dabei vor allem auf die Herausforderungen für die Arbeitsgesellschaft finden, „die wir durch Globalisierung, aber auch Digitalisierung erleben“, sagte Schäfer-Gümbel am Montag dem SWR. Dabei müsse es darum gehen, „die soziale Lage von Arbeitnehmern abzusichern“.

Der SPD-Vize räumte ein, dass es seiner Partei noch nicht gelungen sei, mit ihrer Politik die Menschen hinreichend anzusprechen: „Wir haben inhaltlich nicht überzeugt und deswegen müssen wir uns neu aufstellen.“ Der Erneuerungsprozess der SPD müsse weitergehen, „egal, ob wir regieren oder in Opposition sind“. Dabei könne er nur „dringend mahnen, bei unserer Grundlinie zu bleiben, weil am Ende werden wir nicht überzeugender, wenn wir uns dem hektischen Aktionismus und auch dem Populismus von einigen in der Koalition anschließen“.

Mit Blick auf Forderungen von SPD-Chefin Andrea Nahles nach einer schärferen Abgrenzung der Partei von den Grünen sagte Schäfer-Gümbel: „Der politische Gegner Nummer eins und Mitbewerber ist natürlich die Union.“ Das gelte für den Bund ebenso wie mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst in Hessen und Bayern, betonte der Parteivize, der auch Spitzenkandidat der SPD in Hessen ist. Auch Nahles habe nie gesagt, dass sich die SPD jetzt auf eine Auseinandersetzung mit den Grünen konzentrieren solle. (afp)