SPD: Künftig ist auch eine Doppelspitze als Parteivorsitz möglich – Parteitag im Dezember

Die SPD soll künftig von einer Doppelspitze geführt werden. Dies beschloss der Parteivorstand am Montag auf einer Sitzung in Berlin, wie die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden mitteilten. Die neue Parteispitze soll von den Mitgliedern gekürt und dann im Dezember vom Parteitag gewählt werden. Ihr müsse zwingend eine Frau angehören.

Eine Doppelspitze sei „kein Allheilmittel, aber die SPD braucht Kraft“, sagte die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer. Ko-Parteichef Torsten Schäfer-Gümbel sagte, die Parteiführung wolle Interessenten ausdrücklich ermutigen, sich als Team für die Parteiführung zu bewerben.

Die dritte Ko-Parteichefin Manuela Schwesig sagte, die Partei erhoffe sich von der Mitgliederbeteiligung eine „lebendige Debatte“. Die Entscheidung solle „nicht im Hinterzimmer“ fallen, sondern von den 440.000 Mitgliedern getroffen werden.

Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September

Vom 1. Juli bis zum 1. September läuft eine Frist, in der sich sowohl Zweierteams als auch Einzelpersonen um den Parteivorsitz bewerben können, erläuterte der kommissarische Co-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montagnachmittag das Verfahren.

Voraussetzung für jeden Kandidaten und jedes Team sei, dass sie von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband unterstützt werden.

Zweierteams müssten zudem aus mindestens einer Frau bestehen, es werde aber auch Einzelkandidaturen geben können.

In 20-30 Regionalkonferenzen sollen sich die Kandidaten dann innerhalb von fünf Wochen im September und Oktober vorstellen. Nach einem anschließenden Mitgliederentscheid soll am 26. Oktober das Ergebnis vorgestellt werden.

Wenn kein Team oder Einzelbewerber über 50 Prozent der Stimmen erhält, werde es einen zweiten Mitgliederentscheid geben, in der sich die beiden Teams oder Einzelbewerber mit den meisten Stimmen einer Stichwahl unterziehen. Das Ergebnis werde vom Parteivorstand übernommen und dem Parteitag vorgeschlagen, so Schäfer-Gümbel.

Der Parteitag soll nicht verschoben werden, sondern wie ursprünglich geplant Anfang Dezember stattfinden. Es sei ein „einfaches Verfahren“, ergänzte die kommissarische Co-Parteivorsitzende Manuela Schwesig. Es sei wichtig, dass über den Vorsitz nicht in Hinterzimmern entschieden werde. (dpa/dts)