Großbritannien kritisiert China wegen seines Umgangs mit der Uiguren-Minderheit
Diese Aufnahme vom 31. Mai 2019 zeigt einen Wachturm in der Nähe eines Umerziehungslagers, in dem überwiegend muslimische ethnische Minderheiten am Rande von Hotan in der nordwestlichen chinesischen Region Xinjiang festgehalten werden. Bis zu zwei Millionen ethnische Uiguren und andere, oft muslimische Minderheiten werden in einem Netzwerk von Internierungslagern in Xinjiang festgehalten. Peking bezeichnet die Einrichtungen als "Berufsbildungszentren".Foto: GREG BAKER/AFP via Getty Images
Großbritannien hat China wegen seines Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren scharf kritisiert. „Es ist klar, dass es schwerwiegende, schockierende Menschenrechtsverletzungen gibt“, sagte Außenminister Dominic Raab am Sonntag dem Sender BBC. „Es ist zutiefst, zutiefst schockierend.“
Die Welt müsse die Berichte über Zwangssterilisationen und Massenfestnahmen in der überwiegend muslimisch geprägten Region Xinjiang zur Kenntnis nehmen, fügte er hinzu. Raab sprach sich für „positive Beziehungen“ zu China aus, betonte aber, dass London „ein solches Verhalten“ nicht unkommentiert lassen könne.
Der chinesische Botschafter in Großbritannien, Liu Xiaoming, warnte in der BBC, Peking werde „entschieden reagieren“, wenn London Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen der Uiguren verhänge – wie bereits zuvor die USA. „Ich denke, Großbritannien sollte seine eigene unabhängige Außenpolitik haben, anstatt nach der Pfeife der Amerikaner zu tanzen, wie es mit Huawei geschehen ist“, fügte er hinzu.
Wegen des Vorgehens Pekings gegen die Uiguren hatten die USA Anfang Juli Strafmaßnahmen gegen ranghohe Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas verhängt. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, mehrere Offizielle und deren Familien dürften nicht mehr in die USA einreisen. Außerdem werde mögliches Vermögen in den USA eingefroren.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten. (afp)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
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