Insider: Chinas Führung schwer zerstritten – Einigung auf neues Politbüro unmöglich

Epoch Times17. August 2016 Aktualisiert: 22. August 2016 17:10
Auf einem internen Spitzenmeeting war es Chinas Führung nicht möglich, sich auf die Personal-Aufstellung des nächsten Politbüros 2017 zu einigen. Das berichten Insider exklusiv gegenüber EPOCH TIMES. Grund dafür sei der Machtkampf zwischen Staatschef Xi und seinen Gegnern.

Die Geheimkonferenz im Badeort Beidaihe ist vorbei. Chinas Spitzenpolitiker tauchen einer nach dem anderen wieder im Fernsehen auf. Insider berichteten exklusiv gegenüber EPOCH TIMES, dass es kein Ergebnis gab: Eine Einigung über die nun anstehende personelle Aufstellung des nächsten Politbüros konnte nicht erzielt werden. Chinas KP regiert in Fünfjahresplänen, und 2017 beginnt wieder eine neue Etappe. Schon jetzt müsste man die sieben mächtigsten Männer bestimmen, welche für die nächsten fünf Jahre regieren. Wegen unüberwindlicher Hindernisse gelang es nicht, so Insider. Das einzige, was feststeht, ist eine zweite Amtszeit von Staatschef Xi Jinping, was keine Überraschung darstellt. AFP berichtete über diese auch.

Das einzige, was für den 19. Parteitag 2017 festgelegt wurde, war eine Liste der Leute, die dort Regierungsberichte vorlegen sollen.

Machtkampf schwelt weiter

Der Streit während der Geheimsitzung habe sich zwischen den beiden Flügeln der KP abgespielt: Dem moderaten Lager um Xi und den Hardlinern und Gefolgsleuten des greisen Ex-Staatschefs Jiang Zemin. Dieser war bei dem Meeting nicht anwesend, sondern wurde vertreten durch den Propaganda-Minister Liu Yunshan.

Historiker Xin Ziling, ein Experte für KP-Geschichte, analysierte, dass trotzdem eine Konsolidierung der Macht Xi Jinpings stattgefunden hat. Er sagte: „Die Bedeutung der Beidaihe-Konferenz hat sich schon geändert. Früher war die Konferenz für Chinas politisches Leben enorm wichtig und folgte einem strikten Programm. Heutzutage ist sie bereits mehr eine Urlaubsveranstaltung – ein Austausch alter Kader, der aber keine absolute Entscheidungsfunktion mehr hat.“

Xi sei es bereits gelungen, die Bedeutung der Beidaihe-Konferenz zu reduzieren und darüber zu bestimmen, wer teilnimmt und wer nicht. Dies zeige, dass der Staatschef politisch mittlerweile fester im Sattel sitze, als früher, so der Historiker. Er sagt: „Der nächste Schritt ist, das Problem mit Jiang Zemin und Zeng Qinhong zu lösen.“

Ex-Staatschef Jiang und Ex-Premier Zeng sind die mächtigsten alten Widersacher des Xi-Lagers. Mit Hilfe ihres Gefolges blockieren sie wesentliche, von Xi angestrebte Reformen in China.

Aus dem Jiang-Lager seien weiterhin Putschversuche zu erwarten, gibt der Historiker zu bedenken. Dies sehe man an der intensiven Berichterstattung über Xis Aufruf, ein möglicher Putschversuch in China sei unbedingt zu verhindern. Dass solche Berichte ausgerechnet während der als riskant eingestuften Beidaihe-Zeit im Internet kursierten, zeigt das noch vorhandene Putschpotential. „Jiang und Zeng gelingt es offenbar nicht mehr, Großes zu bewegen, aber man dürfe auch nicht nachlassen – dieses Signal sendet Xi. Er beobachtet immer noch sehr genau, von welchen Personen ein Putschversuch ausgehen könnte“, sagt der Analyst.

In diesem Zusammenhang sei auch interessant, dass am 15. August offiziell die Umstrukturierung des Militärs beendet werden sollte. Durch sie möchte Xi Jinping den Einfluss Jiangs beseitigen und die 2 Millionen Armeeangehörigen ganz in seine Hand bekommen.

Auch wurde durch Berichterstattung über einen bestimmten Korruptionsfall in der Provinz Liaoning deutlich gemacht, dass die Antikorruptionskampagne weiter fortgesetzt wird und Jiang und Zeng deren Hauptziele sind.

Ein weiterer EPOCH TIMES-Kommentator, Li Tianxiao, sagte: Xi Jinping stehe derzeit unter großem internationalem Druck. Er werde deshalb den Korruptionskampf beschleunigen müssen, damit die von ihm angestrebten Reformen im Inland noch rechtzeitig durchgeführt werden können. Großer Druckfaktor seien die Probleme im Wirtschafts- und Finanzbereich.

Siehe auch:

Chinas Militär alarmiert: Putsch während geheimer Spitzenkonferenz befürchtet

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