Xi Jinping beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).
Der chinesische Staatschef Xi Jinping.Foto: Uzbekistan Foreign Ministry/AP/dpa

Xi Jinping verschwand von der Bildfläche – Experten: Putsch unwahrscheinlich

Epoch Times25. September 2022
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping erschien diese Woche nicht zu einer wichtigen Militärkonferenz. Das löste Spekulationen über seinen Verbleib aus – und darüber ob er überhaupt seine dritte Amtszeit als Chef der kommunistischen Partei Chinas antreten wird.

Vor etwas mehr als einer Woche (14. September) brach der chinesische Staatschef Xi Jinping zu einer dreitägigen Reise nach Zentralasien auf. Seitdem ist er nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Als Militärchef nahm Xi Jinping am Mittwoch (21. September) nicht an der Konferenz zur nationalen Verteidigung und Militärreform in Peking teil.

Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), Staatspräsident Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission Chinas (CMC), gab Xi trotz seiner Abwesenheit den Teilnehmern Anweisungen. Er forderte, dass sich die chinesische Armee „auf die Kampfbereitschaft konzentriert.“ Das berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua, Chinas wichtigstes Staatsmedium.

Wei Fenghe, Chinas Verteidigungsminister und Vertrauter von Xi, nahm ebenfalls nicht an der Konferenz teil. Li Qiaoming, der ehemalige Kommandeur der chinesischen Militär-Division Nord, nahm hingegen an der Konferenz teil. Xi hat am 8. September Wang Qiang zum General befördert und Li durch Wang ersetzt. Im chinesischen Zentralfernsehen war Li in der ersten Reihe vor der Bühne zu sehen. Er war direkt neben Liu Zhenli, dem Kommandeur der Bodentruppen der Volksbefreiungsarmee (PLA). Eigentlich war Li schon davor nicht mehr in den Nachrichten zu sehen, nachdem Wang Qiang ihn als Befehlshaber abgelöst hatte.

Spekulationen über Xis Verbleib

Am 24. September war Xi Jinping zu einem der Top-Themen auf Twitter geworden. Sein Name tauchte mehr als 42.000 Mal in den Hashtags auf, und der Begriff „China-Putsch“ machte etwa 9.300 Mal die Runde auf der Plattform.

„Neues Gerücht: Steht Xi Jingping in Peking unter Hausarrest?“ Das schrieb Subramanian Swamy, ein ehemaliger indischer Kabinettsminister und bis April Mitglied des Parlaments.

Diese Spekulationen wurden durch massenhafte Flugausfälle in ganz China verstärkt. Fast 10.000 Flüge – zwei Drittel der für den Tag geplanten Flüge – wurden am Mittwoch (21. September) gestrichen. An dem Tag fand die wichtige Konferenz über nationale Verteidigung und Militärreform statt. Weibo, Chinas wichtigste Social-Media-Plattform, zensierte schnell Diskussionen über die Flugstreichungen und bezeichnete sie als „Gerüchte“.

Xi’s öffentliche Aktivitäten waren seither mau. Er veröffentlichte lediglich ein Grußschreiben zum chinesischen Erntedankfest am 22. September. Zudem kam von ihm noch eine weitere Meldung am darauffolgenden Tag an das chinesische Staatsmedium China News Service. Darin gratulierte er dem Blatt zu seinem 70-jährigen Bestehen.

China-Experten: ein Zeichen der Unzufriedenheit

Weder große chinesische Medien noch offizielle Stellen haben die kursierenden Gerüchte widerlegt. Allerdings spiegelt die Reichweite dieser Spekulation, auch wenn sie unbegründet ist, einen gewissen Grad an Wut innerhalb des Landes wider, so einige Analysten. „Es ist ein Zeichen der Unzufriedenheit“, sagte Wang He, ein in den USA ansässiger Kommentator der aktuellen Ereignisse in China, gegenüber der chinesischen Epoch Times. „Es scheint, dass die Menschen den Tag erwarten, an dem Xi seine Macht verlieren wird.“

Obwohl Xi seine dritte Amtszeit als KP-Chef so gut wie gesichert habe, seien viele Menschen nicht damit einverstanden, dass er weiter an der Macht bleibe, fügte er hinzu. Der China-Analyst Gordon Chang aus den USA hielt einen Staatsstreich für unwahrscheinlich und verwies auf das Fehlen von Beweisen vor Ort.

„Ich glaube nicht, dass es einen Putsch gegeben hat“, sagte er der Epoch Times. „Denn wenn es einen Putsch gegeben hätte, würden wir zum Beispiel eine Menge Militärfahrzeuge im Zentrum von Peking sehen. Darüber gibt es aber keine Berichte. Außerdem würde wahrscheinlich das Kriegsrecht verhängt werden, was nicht geschehen ist.“ Weiter sagte Chang: „Es scheint also etwas zu passieren, aber wir wissen nicht genau, was.“ Er fügte hinzu, dass lediglich eine Rede von Xi in der Öffentlichkeit einige der Spekulationen zerstreuen könnte.

Autor: Hausarrest-Vermutung unwahrscheinlich

Der Kommentator Zhang Tianliang aus den USA und Autor des chinesischen Buches „Chinas Weg zum friedlichen Übergang“ wies die Hausarrest-Vermutung ebenfalls als nicht mit dem gesunden Menschenverstand vereinbar zurück.

In der vergangenen Woche wurden sechs hochrangige chinesische Funktionäre, darunter zwei ehemalige Minister, wegen Korruptionsdelikten zu hohen Strafen verurteilt. Dies gehört zur Xis Anti-Korruptionskampagne, die er seit seinem Amtsantritt 2012 eingeführt hatte. Wie sollte Xi sie bestrafen können, wenn er seine Macht verloren hat, argumentierte Zhang in seiner YouTube-Sendung am 22. September.

Ob Xi in der Öffentlichkeit auftritt oder nicht, sei jedoch von geringer Bedeutung, so Wang He. Er wies darauf hin, dass so eine lange Abwesenheit von der Öffentlichkeit für Xi nicht das einzige Mal sei. Für Wang war Xis Auslandsreise im Vorfeld des Parteitags ein Vertrauensbeweis. „Ohne absolute Gewissheit wird dieser Mann nicht so leicht Risiken eingehen“, sagte er über Xi.

Mögliche Militärreform

Vor dem 20. Parteitag der KPC ab dem 16. Oktober gibt es auch viele Spekulationen über eine Reformierung des Militärs. Der Kommentator für aktuelle chinesische Angelegenheiten, Yang Wei, schrieb am 9. September für die chinesische Ausgabe der Epoch Times, dass Li wahrscheinlich auf dem 20. Parteitag von Xi in die zentrale Militärkommission (CMC) befördert werden würde.

Yang merkte in seinem Artikel an, dass Li 2017 von Xi zum Kommandeur des Militär-Division Nord befördert wurde. Li soll auch die Fahnenformation während der Militärparade zum Jahrestag der Machtübernahme der KPC in China angeführt haben. Das zeige, dass Xi ihn schätzt.

Nikkei Asia glaubt auch, dass Li wahrscheinlich in die CMC befördert werden würde, da Li „Xis Aufmerksamkeit erregte“, als er einen Artikel schrieb, der Xi sehr beeindruckte. Li schrieb: „Die Sowjetunion ist zusammengebrochen, weil die Partei nicht über eine eigene Armee verfügte“, so Nikkei Asia.

RFI (Radio France Internationale) bemerkte, dass Li in dem chinesischen Fernsehbericht ein Emblem der PLA-Bodentruppen trug. Seiner Meinung nach „bestätigt“ dies, dass Li auf dem 20. Parteitag der KPC Liu Zhenli als Kommandeur der PLA-Bodentruppen ablösen wird, wie er am 23. September berichtete.

Abwesenheit von Wei wegen Krankheit?

Die Abwesenheit von Verteidigungsminister Wei Fenghe hat nach Ansicht des Kommentators für aktuelle chinesische Angelegenheiten, Wang He, sehr wahrscheinlich „physische Gründe“. „Wei gilt als Xis Loyalist und seine Abwesenheit hat keine politischen Gründe.“ Das sagte Wang in einem Interview mit der chinesischsprachigen Ausgabe der Epoch Times am 22. September. „Es ist wahrscheinlicher, dass er von der Pandemie infiziert ist oder andere gesundheitliche Probleme hat“, äußerte Wang.

Wei erschien zuletzt in Chinas nordwestlicher Stadt Xi’an (Heimat der Terrakotta-Figuren aus der Qin-Dynastie), als er sich mit General Qamar Javed Bajwa, dem Generalstabschef der pakistanischen Armee, traf, wie China Military News berichtete.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „Chinese Leader Xi Jinping Skips Military Seminar, Triggering Outside Speculation“ und „Xi’s Absence From Public Eye Ahead of Third Term Bid Sets Rumors Flying“ (deutsche Bearbeitung mf)



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