IAEA: Falsch deklariertes Uran in iranischem Gebäude gefunden, wo es nicht sein sollte

Das Atomabkommen mit dem Iran bekommt immer mehr Risse. Laut IAEA wird in Fordo wieder Uran angereichert, das Land lagert bereits jetzt viel mehr angereichertes Uran als erlaubt. Die drei europäischen Vertragspartner könnten nun den Druck erhöhen.
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Eine Atomanlage im Iran.Foto: BEHROUZ MEHRI/AFP/Getty Images
Epoch Times11. November 2019

Dem Iran droht nach weiteren Verstößen gegen das Atomabkommen nun mehr Gegenwind von den drei europäischen Vertragspartnern. Wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in ihrem neuen Iran-Report bestätigt, reichert die Islamische Republik wieder Uran in der unterirdischen Anlage in Fordo an.

Der Iran hatte diesen neuerlichen Verstoß gegen das Atomabkommen selbst am Wochenende mitgeteilt. Am Montagmorgen drohte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der Islamischen Republik mit dem Start eines Verfahrens, das zu einer Wiedereinführung von europäischen Wirtschaftssanktionen führen könnte.

Falsch deklariertes Uran gefunden, wo es nicht sein sollte

Die IAEA teilte in ihrem Bericht zudem mit, dass Partikel von Uran in einem iranischen Gebäude entdeckt wurden, das nicht entsprechend deklariert wurde. „Es ist essenziell, dass der Iran seine Zusammenarbeit mit der Behörde fortsetzt, um dieses Thema so schnell wie möglich zu klären“, hieß es dazu von der IAEA.

Wo das Material ist, das die Spuren verursacht hat, ist laut Diplomatenkreisen unklar. Die Erklärungen, die Iran bislang zur Herkunft des Materials gemacht hat, decken sich demnach nicht mit den Analysen der IAEA. Einen weiteren Verstoß gegen das Atomabkommen bedeutet der Fund nicht. Israel sah in dem Vorfall aber bereits das klare Zeichen, dass das Atomabkommen auf Grundlage unvollständiger Informationen des Iran ausgehandelt wurde.

Laut dem Bericht der IAEA lagert der Iran bereits jetzt mehr als doppelt so viel angereichertes Uran, als mit dem Wiener Atomabkommen erlaubt. Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass der Iran derzeit rund 100 Kilogramm Uran pro Monat anreichert – im Vergleich zu vier Kilogramm vor Beginn der Verstöße gegen das Atomabkommen. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet – auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.

Iran sollte auch seine Verpflichtungen einhalten

Der Iran verstößt bereits seit einiger Zeit demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolierung versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die verbliebenen Vertragspartner – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China – hatten immer wieder betont, am Abkommen festhalten zu wollen.

Die Europäer verweisen darauf, dass sie sich weiter an das Abkommen halten und sich darum bemühen, dass EU-Unternehmen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalten können. „Wir wollen das JCPOA erhalten – aber dann muss der Iran endlich zu seinen Verpflichtungen zurückkehren und diese auch einhalten“, sagte Außenminister Maas in Brüssel.

Der SPD-Politiker spielte dabei auf einen möglichen Start des Streitbeilegungsverfahrens nach Artikel 36 des Atomabkommens an. Sollte dieses einmal laufen und zu keinem Erfolg führen, müssten die EU-Sanktionen gegen den Iran voraussichtlich wieder eingeführt werden. In Paris wollte sich Maas am Montagabend mit seinem französischen und britischen Kollegen treffen, „um zu besprechen, wie es weitergeht.“ (dpa)

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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.

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1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.

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