Im US-Senat zeichnet sich Mehrheit für Trumps Kandidatin für Oberstes Gericht ab

Epoch Times22. September 2020 Aktualisiert: 22. September 2020 22:09

US-Präsident Donald Trump hat seine Senatsmehrheit für eine Bestätigung einer neuen Verfassungsrichterin so gut wie sicher. Der republikanische Senator Mitt Romney kündigte am Dienstag an, er werde sich einer Abstimmung über eine von Trump vorgeschlagene Kandidatin nicht entgegenstellen. Sollte eine Nominierte im Senat zur Wahl stehen, werde er gemäß ihrer Qualifikation abstimmen.

Nach dem Tod der linksliberalen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ist in Washington sechs Wochen vor der Präsidentschaftswahl ein erbitterter Streit über die Neubesetzung des Postens ausgebrochen. Die oppositionellen Demokraten verlangen von Trump, vor der Wahl keine Entscheidung zu treffen.

Auch zwei republikanische Senatorinnen haben Bedenken dagegen angemeldet, vor der Wahl am 3. November einen neuen Verfassungsrichter ins Amt zu bringen. Romneys Positionierung in dem Streit war mit Spannung erwartet worden, weil der Senator als scharfer Kritiker Trumps bekannt ist.

Der US-Präsident will seine Kandidatin am Samstag präsentieren. Als Favoritinnen für den Posten gelten die Richterinnen Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa. Damit könnte die konservative Mehrheit am obersten US-Gericht langfristig zementiert werden. Eine Nominierung müsste noch vom Senat bestätigt werden, wo Trumps Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Senatoren stellen.

Bader Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben. Die angesehene Juristin war eine wichtige Vertreterin des linksliberalen Lagers in dem neunköpfigen Richterkollegium des mächtigen Supreme Court. (afp/er)

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