Außenminister Heiko Maas bietet USA „Marshallplan für Demokratie“ an
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Vereinigten Staaten eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Demokratie angeboten. „Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten“, twitterte Maas am Samstag. „Die Spaltung in unseren Ländern bei den Wurzeln zu packen, ist eine der größten Aufgaben für die USA und Europa.“
Joe Biden habe dafür unter anderem ein Netzwerk der Demokratien angekündigt, führte Maas aus. Deutschland habe mit seiner Allianz für den Multilateralismus bereits in eine ähnliche Richtung gearbeitet.
„Den Glauben an Zusammenhalt, an Demokratie als menschlichste Staatsform und an die Überzeugungskraft von Wissenschaft und Vernunft können wir nur gemeinsam bewahren“, erklärte der Außenminister. Dafür gebe es im 21. Jahrhundert „keine besseren, engeren, natürlicheren Partner als die USA und Europa“. (afp)
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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“
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