Macron ruft Franzosen zur Geschlossenheit auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Bürger seines Landes nach den Massenprotesten der „Gelbwesten“ zur Geschlossenheit aufgerufen. Nötig seien eine Rückbesinnung „auf den Zusammenhalt und Anstrengungen eines jeden einzelnen“, sagte Macron am Montag in seiner Neujahrsansprache. „Wir können es besser machen und wir müssen es besser machen.“

Zugleich warnte er die Franzosen davor, die Augen „vor der Realität“ zu verschließen:

Wir können nicht weniger arbeiten und mehr verdienen, Steuern senken und die Ausgaben erhöhen, nichts an unseren Gewohnheiten ändern und zugleich eine reinere Luft atmen.“

Die Wut der „Gelbwesten“ zeige, dass „wir nicht resigniert haben“, sagte der Präsident mit Blick auf die seit Wochen anhaltenden Proteste. Zugleich verurteilte er die Gewalt bei den Demonstrationen. Einige gäben vor, „im Namen des Volkes zu sprechen (…) und seien dabei nur „das Sprachrohr einer hasserfüllten Menge“, sagte Macron.

Auch am Montag gingen wieder tausende „Gelbwesten“-Demonstranten in Paris und anderen Städten auf die Straße. Landesweit waren 150.000 Polizisten im Einsatz, davon alleine 12.000 in Paris.

Die Bewegung der „Gelbwesten“ hatte sich ursprünglich gegen hohe Spritpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel gerichtet. Später mischte sich in den Protest allgemeiner Unmut über Macrons Reformpolitik und die schwindende Kaufkraft.

Die milliardenschweren Zugeständnisse der Regierung, die unter anderem mehr Geld für Mindestlohn-Bezieher und Entlastungen für Rentner und Arbeitnehmer vorsehen, weisen die Demonstranten als unzureichend zurück. Viele fordern weitere Steuersenkungen, Volksabstimmungen nach schweizerischem Vorbild sowie den Rücktritt Macrons. (afp)