Özdemir fordert von der Türkei Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht derzeit keine Chance für weitere EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. „Solange die Türkei nicht eine klare Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollzieht, müssen die EU-Beitrittsverhandlungen in der hintersten Ecke des Tiefkühlfachs bleiben“, sagte Özdemir der „Bild“-Zeitung vom Montag.

Das deutsch-türkische Verhältnis befinde sich auf einem Tiefpunkt, sagte Özdemir. Das müsse aber nicht so bleiben. „Das liegt maßgeblich an der türkischen Regierung“, sagte der Grünen-Chef. Die Türkei selber treffe die Entscheidungen, sich Europa anzunähern oder sich von Europa abzunabeln.

„Wenn die Türkei die Demokratie mit Füßen tritt, massenweise kritische Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, dann wird das Verhältnis eisig bleiben“, sagte Özdemir. „Viele Gesten des guten Willens wären denkbar, allen voran die Freilassung von Oppositionellen und Journalisten wie Deniz Yücel“, fügte er mit Blick auf den inhaftierten „Welt“-Korrespondenten hinzu. (afp)