Vom 8.-10. Mai
Putin verkündet Feuerpause: Ukraine und USA reagieren verhalten – Pistorius zeigt sich skeptisch
Um dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu gedenken, hat der russische Präsident Wladimir Putin eine einseitige Waffenruhe vom 8. bis 10. Mai verkündet.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat an die Gefallenen russischer Kriege erinnert.
Foto: Sergei Bobylev/Sputnik/Kremlin Pool/AP/dpa
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Sowohl die Ukraine als auch die USA haben verhalten reagiert auf Moskaus Ankündigung einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg während der Gedenktage zum Ende des Zweiten Weltkriegs. „Wenn Russland wirklich Frieden will, muss es das Feuer sofort einstellen“, schrieb der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha auf der Plattform X.
Die Ukraine sei bereit, eine dauerhafte, stabile und vollständige Waffenruhe zu unterstützen. Diese solle mindestens 30 Tage dauern und nicht nur während der Moskauer Militärparade halten, so der ukrainische Top-Diplomat.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte, dass US-Präsident Donald Trump zunehmend frustriert über die Staatschefs beider Länder sei. In Reaktion auf die von Kremlchef Wladimir Putin angeordnete temporäre Feuerpause sagte sie, Trump habe klargemacht, dass er eine dauerhafte Waffenruhe sehen wolle. Er bleibe optimistisch für einen Friedensdeal, aber beide Staatschefs müssten an den Verhandlungstisch kommen.
Pistorius sieht Aussichten für Feuerpause skeptisch
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt wenig Hoffnung in die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigte Feuerpause. Am Rande eines Besuchs im NATO-Hauptquartier verwies der SPD-Politiker auf frühere Ankündigungen Putins.
„Und das Ergebnis kennen wir: Trotz laufender Gespräche über einen Waffenstillstand wurden Städte und zivile Infrastruktur gezielt und verstärkt angegriffen, um die Zivilbevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen“, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Er hoffe dennoch sehr, dass es zu einer echten und verlässlichen Feuerpause komme. „Eine Veränderung im Kriegsgeschehen oder einen Ausblick auf einen wirklichen Frieden wird es dadurch aber voraussichtlich noch nicht geben“, sagte er.
Putin ordnet Feuerpause zu Weltkriegsgedenken an
Zuvor hatte der russische Staatschef auf seiner Webseite eine Feuerpause im Ukraine-Krieg angekündigt. Von Tagesanbruch des 8. Mai bis Tagesanbruch des 11. Mai werden die Waffen demnach schweigen.
„In dieser Zeit sollen alle Kampfhandlungen ruhen“, hieß es. Die Verkündung war zunächst einseitig. „Russland geht davon aus, dass die ukrainische Seite diesem Beispiel folgen sollte.“ Putin nannte „humanitäre Überlegungen“ als Grund.
Für Russland ist das Gedenken an den sowjetischen Sieg über Nazideutschland vor 80 Jahren ein wichtiger Feiertag. Am 9. Mai, dem russischen Tag des Sieges, wird in Moskau eine große Militärparade abgehalten. Dazu werden zahlreiche Staatsgäste erwartet, darunter Chinas Staatschef Xi Jinping.
Eine Folge auf Trump?
Die Ankündigung der dreitägigen Waffenruhe erfolgte, nachdem US-Präsident Donald Trump die russische Seite aufgefordert hatte, dass „das Schießen aufhört“ und dass Putin „einen Deal unterschreibt“, um den Ukraine-Konflikt zu beenden.
Die USA versuchen derzeit, eine dauerhafte Waffenruhe zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln. Trumps Regierung hat damit gedroht, sich als Vermittler auszuklinken, wenn es keine raschen Fortschritte gibt.
Putin erklärte, „in dieser Zeit sollen alle Kampfhandlungen ruhen“. Die Verkündung war zunächst einseitig. „Russland geht davon aus, dass die ukrainische Seite diesem Beispiel folgen sollte“, hieß es. Putin nannte „humanitäre Überlegungen“ als Grund.
„Im Falle einer Verletzung der Waffenruhe durch die ukrainische Seite werden die russischen Streitkräfte eine angemessene und wirksame Antwort geben.“
Für Russland ist das Gedenken an den sowjetischen Sieg über Nazi-Deutschland vor 80 Jahren ein wichtiger Feiertag. Am 9. Mai, dem russischen Tag des Sieges, wird in Moskau eine große Militärparade abgehalten. Dazu werden zahlreiche Staatsgäste erwartet, angeführt vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Zuletzt hatte Putin eine 30-stündige „Oster-Waffenruhe“ ausgerufen. Auch wenn die Gefechte in der Zeit nachließen, warfen sich beide Seiten wiederholte Verletzungen der Feuerpause vor.
Kremlsprecher: Warten auf Signal aus Kiew
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte vor Verkündung der angeordneten Waffenruhe erneut eine Gesprächsbereitschaft Moskaus betont – aber auch erklärt, dass der Krieg einstweilen weitergehe. Man warte auf ein Signal Kiews für direkte Gespräche, sagte er.
Er wiederholte dabei eine bekannte Forderung Moskaus. Er wies erneut auf ein angebliches „juristisches Verbot“ von Verhandlungen, das die Ukraine aufheben müsse. Moskau meint damit einen Erlass von Präsident Wolodymyr Selenskyj vom September 2022.
Zuletzt hatte der Kremlchef an Karsamstag eine 30-stündige Waffenruhe über Ostern verfügt, der sich die Ukraine anschloss. Es gab in der Zeit weniger Gefechte; sie kamen aber nicht vollständig zum Erliegen. (afp/dpa/red)
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