US-geführter Einsatz in Straße am Hormus gestartet – AKK äußert sich vorerst nicht

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US-Verteidigungsminister Mark Esper am 28. August 2019.Foto: Alex Wong/Getty Images
Epoch Times29. August 2019

Vor dem Hintergrund des Konflikts mit dem Iran haben die USA die von ihr geführte Marinemission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus gestartet.

Die „Operation Sentinel“ unter Beteiligung Großbritanniens, Australiens und Bahrains sei im Gange, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Ziel sei es, die freie Schifffahrt im Persischen Golf zu garantieren.

Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Handelsschiffe angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.

Esper geht von mehr Länderbeteiligung aus

Esper zeigte sich zuversichtlich, dass durch die Mission „weiteres schlechtes, provozierendes Verhalten abgeschreckt“ werde. Ihm zufolge ist es wahrscheinlich, dass sich weitere Länder der Mission anschließen.

Deutschland und andere EU-Länder haben eine Beteiligung an der Mission zur Begleitung von Handelsschiffen abgelehnt. Es gibt in der EU aber Überlegungen, ob die Europäer mit einer Beobachtermission in der Region präsent sein könnten, um angesichts unterschiedlicher Darstellungen aus Washington und Teheran bei Zwischenfällen Klarheit über die Lage vor Ort zu schaffen.

EU überlegt weiteres Vorgehen

Die EU-Verteidigungsminister beraten am Donnerstag bei ihrem Treffen in Helsinki über maritime Sicherheit. Die EU spiele hier in vielen Regionen bereits „eine sehr wichtige Rolle“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Morgen. Sie verwies unter anderem auf die Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ vor dem Horn von Afrika.

Die EU habe auch ein Interesse daran, dass der Schiffsverkehr in der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus unbehindert erfolgen könne, sagte Mogherini weiter.

Zu möglichen Plänen für eine EU-Beobachtermission wollte sie sich zunächst aber nicht äußern. Wichtig für die EU sei eine Herangehensweise, die auf Deeskalation in der Region setze und die Akteure zur Kooperation bringe, sagte sie.

Frankreich gegen Beteiligung

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly sagte der Nachrichtenagentur AFP, für Paris komme eine Beteiligung an einer Mission zum Begleitschutz von Schiffen „nicht in Frage“.

Möglich sei aber eine Präsenz, um eine Eskalation „über einen gemeinsamen Informationsaustausch“ zu verhindern. Parly verwies darauf, dass Frankreich bereits dauerhaft eine Fregatte in der Region stationiert habe.

AKK äußert sich vorerst nicht

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) äußerte sich vorerst nicht zu dem Thema. Sie nahm nach ihrem Amtsantritt im Juli am Donnerstag erstmals an einem Treffen mit ihren EU-Kollegen teil.

Die EU-Außenminister, die am Nachmittag in Helsinki zusammenkommen, beraten gleichfalls über den Iran-Konflikt und die Lage in der Golf-Region.

Nach dem G7-Gipfel in Biarritz hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag erklärt, die Bedingungen für ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani seien gegeben. Teheran macht aber die Aufhebung von US-Sanktionen zur Bedingung. (afp)



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