USMCA: Neues Freihandelsabkommen für Nordamerika kommt

Epoch Times10. Dezember 2019 Aktualisiert: 10. Dezember 2019 20:12
Die Demokraten und Präsident Trumps Regierung haben sich geeinigt. Nun wird es bald für rund 500 Millionen Menschen in Nordamerika ein neues Freihandelsabkommen geben. Davon werden auch deutsche Unternehmen betroffen sein.

Nach zähen Verhandlungen sehen sich alle Seiten als Sieger: US-Präsident Donald Trump hat ein von ihm angestoßenes Freihandelsabkommen für Nordamerika durchgesetzt, die Demokraten im Kongress wiederum wollen den Pakt deutlich verbessert haben.

Sogar die Gewerkschaften begrüßen die Einigung. Der Pakt umfasse jetzt unter anderem strengere Regeln für die Rechte von Arbeitnehmern und den Umweltschutz, sagte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag vor Journalisten.

Das USMCA genannte Abkommen für die USA, Mexiko und Kanada soll nun in Kürze vom Parlament ratifiziert werden. Es wird den 1994 abgeschlossenen nordamerikanischen Freihandelspakt Nafta ablösen. „Es ist keine Frage, dass dieses Abkommen besser ist als Nafta“, sagte Pelosi. USMCA umfasse auch stärkere Mechanismen zur Durchsetzung der vereinbarten Normen. Der Chef des Gewerkschaftsbündnisses AFL-CIO Richard Trumka begrüßte das Abkommen. Arbeitnehmer könnten stolz darauf sein, sagte er.

500 Millionen Menschen betroffen

Das Abkommen betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Gesamtwirtschaftsleistung von rund 23 Billionen US-Dollar (20,8 Billionen Euro) ab. Die Partnerländer tauschten 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 1,4 Billionen Dollar aus.

Ein Vertragszusatz mit den nachverhandelten Punkten sollte noch am Dienstag in Mexiko-Stadt unterschrieben werden. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Kanadas Vizepremierministerin Chrystia Freeland wollten sich dort mit dem mexikanischen Unterhändler Jesús Seade treffen.

Das Handelsabkommen baut in großen Teil auf Nafta auf, sieht aber unter anderem neue Regelungen für die Autoindustrie vor, gewährt US-Farmern besseren Zugang zu den Märkten in den Nachbarländern und umfasst Vorschriften für den Schutz geistigen Eigentums und den Handel im Bereich Digitales. Letzteres spielte vor 25 Jahren noch kaum eine Rolle. Nun gilt zum Beispiel, dass elektronisch vertriebene Bücher, Musik, Spiele und Software zollfrei gehandelt werden dürfen.

US-Präsident Trump lobt Handelsabkommen

USMCA legt auch neue Grenzwerte fest, zu wie viel Prozent ein Auto in einem der Mitgliedsländer gefertigt sein muss, um zollfrei exportiert werden zu können. Das wird auch deutsche Unternehmen wie Volkswagen oder BMW betreffen, die in Nordamerika produzieren. Ein weiterer Teil zielt darauf ab, dass 40 bis 45 Prozent der Bauteile, die für ein Auto gebraucht werden, von Arbeitern gefertigt werden, die mindestens 16 US-Dollar pro Stunde verdienen. Auf diese Weise will Trump es weniger attraktiv machen, Jobs nach Mexiko zu verlagern. Auch die vorgesehene Stärkung von Arbeitnehmerrechten zielt darauf ab.

„Das ist eines der besten je für dieses Land abgeschlossenen Handelsabkommen“, hatte der US-Präsident noch am Montag gesagt. „Es ist ein sehr wichtiges Abkommen.“ Trump hatte den Vorgänger Nafta abgelehnt, weil das Abkommen seiner Meinung nach zu viele Nachteile für die USA beinhaltet habe, vor allem in der Landwirtschaft und der Autoindustrie. Trump setzte daher die Neuverhandlung durch.

USMCA war auch in der US-Politik seit Monaten ein Zankapfel. Trump warf den Demokraten vor, nichts für die Menschen in Amerika zustande zu bringen und sich nur auf grundlose Ermittlungen gegen ihn zu konzentrieren. Für die Demokraten wiederum war es ein Balanceakt: Sie wollten das Abkommen eigentlich durchs Parlament bringen, mussten der Regierung aber möglichst viele Zugeständnisse abtrotzen, damit sie Trump ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl keinen großen Sieg ermöglichten. Der US-Handelsbeauftragte Lighthizer stimmte derweil die vom Kongress verlangten Änderungen mit Kanada und Mexiko ab.

Auch für Mexiko ein „gutes Resultat“

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador zeigte sich zufrieden mit den Änderungen. „Wir haben mehr als ein Jahr damit verbracht, und es war nicht einfach“, sagte er am Dienstag vor Journalisten. „Letztlich ist es ein gutes Resultat – und ich würde sagen: nicht nur für Mexiko, sondern es ist gut für alle drei Länder.“ López Obrador sagte, dass die Änderungen neben Arbeitsrecht und Umwelt auch den Handel mit Stahl und Aluminium beträfen.

Die Staats- und Regierungschefs der drei Länder hatten den USMCA-Vertrag ursprünglich Ende vergangenen Jahres am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires unterzeichnet. Mexiko hat das Abkommen als bislang einziges der drei Länder bereits ratifiziert. Das Parlament soll nun auch dem Addendum zustimmen.

US-Vizepräsident Mike Pence, der sich besonders um die Durchsetzung des Abkommens bemüht hatte, sagte am Dienstag, USMCA zeige, dass sich Präsident Trump seit Beginn seiner Amtszeit „für Handelsabkommen kämpft, die amerikanischen Jobs und amerikanischen Arbeitern Priorität einräumen“. Das Kürzel USMCA steht dabei für „United States Mexico Canada Agreement“ (Vereinigte Staaten Mexiko Kanada Abkommen). (dpa)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]