Aktuelle Stunde: „Kampf der Menschen für Demokratie und nationale Souveränität in Belarus“
Anhänger der Opposition stehen vor Strafverfolgungsbeamten, die während einer Kundgebung zum Protest gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Minsk am 13. September 2020 die Straße blockieren.
Foto: by -/TUT.BY/AFP via Getty Images
Im Anschluss an die Fragestunde wird am Mittwoch, 16. September 2020, im Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kampf der Menschen für Demokratie und nationale Souveränität in Belarus“ aufgerufen, die von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD beantragt wurde. Für die Debatte sind 1 Stunde und 10 Minuten angesetzt, wir übertragen live aus dem Bundestag.
Am Samstag wurden bei den Protesten in Belarus mehrere Demonstrantinnen von Sicherheitskräften grob in Kleinbusse gestoßen, wie weitere Videoaufnahmen zeigten. Einige Frauen drängten die Sicherheitskräfte zurück und versuchten, ihnen die Masken vom Gesicht zu reißen. Auch dieses Wochenende waren dort wieder tausende Teilnehmer auf den Straßen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) rief zur Unterstützung der Menschen auf, die in Belarus gegen Staatschef Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. Die EU erkennt Alexander Lukaschenko nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus nicht als Staatschef an.
Hier der Livestream:
(Deutscher Bundestag/afp/sk)
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