Stimmzettelumschlag für die BriefwahlFoto: über dts Nachrichtenagentur

Bundeswahlleiter gegen reine Briefwahl bei Bundestagswahl – „Es bleibt immer ein Restrisiko“

Epoch Times11. November 2020 Aktualisiert: 11. November 2020 14:41

Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet mit einem steigenden Anteil an Briefwählern bei der nächsten Bundestagswahl infolge der Corona-Pandemie, ist aber strikt dagegen, diese als reine Briefwahl stattfinden zu lassen. „Es ist wahrscheinlich, dass auch bei der Bundestagswahl der Anteil der Briefwähler steigt. Darauf bereiten wir und das Bundesinnenministerium uns jetzt schon intensiv vor – zum Beispiel in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Post“, sagte Thiel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

Er könne auf ein erfahrenes Team setzen, das alle Systeme mehrfach teste, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, so Thiel. „Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir selbst bei einer deutlichen Steigerung der Briefwahlstimmen in der Wahlnacht oder spätesten am nächsten Morgen ein vorläufiges amtliches Endergebnis verkünden können“, sagte er. Eigentlich sei das Ziel, bis ein oder zwei Uhr nachts ein Ergebnis zu haben. „Aber Genauigkeit geht natürlich immer vor Schnelligkeit“, fügte Thiel hinzu.

Bundeswahlleiter gegen reine Briefwahl

Er sprach sich trotz der Corona-Pandemie dagegen aus, die Bundestagswahl als reine Briefwahl abzuhalten. „Von einer reinen Briefwahl halte ich wenig“, sagte er. Die Urnenwahl sollte der Regelfall sein. „Die Briefwahl ist ein akzeptierter zweiter Weg, bei dem aber immer ein Restrisiko bleibt: Kommt der Stimmzettel auch wirklich an? Hat der Wähler, hat die Wählerin auch selbst gewählt“, so der Bundeswahlleiter.

Natürlich sei es ihm lieber, wenn Menschen per Brief abstimmten als gar nicht. „Noch lieber ist es mir aber, sie kommen am Wahltag ins Wahllokal.“ Er glaube nicht, dass eine reine Briefwahl bei der Bundestagswahl nötig sein werde, sagte Thiel. „Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen haben wir gerade gesehen, dass eine Wahl auch unter Pandemiebedingungen problemlos und unter Einhaltung aller Hygienevorschriften abgehalten werden kann. Ich wüsste nicht, warum wir bei einer Bundestagswahl ausschließlich auf Briefwahl setzen sollten.“

Thiel: Briefwahl bleibt ein Kompromiss zwischen Sicherheit und Wahlbeteiligung

Am Ende müsse der Gesetzgeber entscheiden, auf welchem Weg die Wahl abgehalten werden soll, so der Bundeswahlleiter, der auch Chef des Statistischen Bundesamtes ist. „Aber die Briefwahl bleibt ein Kompromiss zwischen der Sicherheit einer Wahl und der Wahlbeteiligung. Dessen muss man sich klar sein.“ (dts)



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