Am Corona-Impfstoff wird fieberhaft geforscht.Foto: iStock

SPD-Politikerin Bas: „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“

Epoch Times5. Mai 2020 Aktualisiert: 5. Mai 2020 16:47
Fieberhaft wird an einem Impfstoff gegen das neuartige Virus gearbeitet. Bis der da ist, wird es aber noch dauern. Über eine mögliche Impfpflicht wird bereits jetzt diskutiert.

Die große Koalition hat Spekulationen über eine Impfpflicht gegen Covid-19 zurückgewiesen.

„Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. „Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt.“ Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen.

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: „Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben.“ Sie betonte: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“

Spahn hatte mehrfach deutlich gemacht, sein Eindruck sei, dass sich die allermeisten Bürger freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Corona-Impfung gebe. „Wo Freiwilligkeit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht.“ Unter anderem im Internet gibt es Initiativen gegen „Zwangsimpfungen“. (dpa)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion