Nach SPD-Ja zur GroKo: Steinmeier will im Bundestag Merkel als Kanzlerin vorschlagen

Epoch Times4. März 2018 Aktualisiert: 5. März 2018 6:26
Es sei "gut für unser Land, dass [nach dem SPD-Ja] diese Phase der Unsicherheit und der Verunsicherung vorbei ist", sagte der Bundespräsident. Morgen könne er deshalb dem Bundestag Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorschlagen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Ja der SPD-Mitglieder für eine Neuauflage der großen Koalition begrüßt. Es sei „gut für unser Land, dass diese Phase der Unsicherheit und der Verunsicherung vorbei ist“, sagte Steinmeier am Sonntag in Frankfurt am Main.

Er werde nun seiner Aufgabe nach dem Grundgesetz nachkommen und dem Bundestag am Montag offiziell einen Vorschlag für die Wahl der Bundeskanzlerin unterbreiten.

Zuvor hatten die SPD-Mitglieder den Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition freigemacht. Beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU. Die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte am 14. März im Bundestag erfolgen.

Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wird gemäß dem Grundgesetz auf Vorschlag des Bundespräsidenten von den Abgeordneten gewählt. (afp)

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