„Rechtspopulisten sind Problemsucher“: McAllister gegen Rechtsruck der CDU

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), hat sich Gegen einen Rechtsruck seiner Partei ausgesprochen.

„Die CDU ist eine Volkspartei, verortet in der Mitte der Gesellschaft“, sagte der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Da soll und wird sie auch bleiben.“

Nachwahluntersuchungen hätten gezeigt, dass mehr als zwei Drittel der AfD-Wähler die Partei nicht wegen ihrer Inhalte gewählt hätten. „Sie wollten vielmehr ihre Unzufriedenheit und Enttäuschung durch ein Protestvotum zum Ausdruck bringen.“

McAllister plädierte dafür, die Abgeordneten der AfD in Berlin konsequent nach den Regeln der Geschäftsordnung zu behandeln. „Der Bundestag darf keine Bühne für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und extremen Nationalismus sein“, sagte er.

„Rechtspopulisten sind Problemsucher, aber keine Problemlöser. Deshalb hoffe ich, dass die AfD kein dauerhaftes Phänomen in der deutschen Politik sein wird“, sagte McAllister. (dts)