Sozialminister Heil offen für Gespräche über solidarisches Grundeinkommen

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens geäußert.

„Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden“, sagte Heil der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch. „Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.“

In der SPD wird intensiv über die Zukunft von Hartz IV diskutiert. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte im Zuge der Diskussion die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens angeregt. Dabei gehen die Bezieher einer gemeinnützigen Arbeit nach und erhalten dafür höhere Leistungen als beim Arbeitslosengeld II.

Die Kommunen lehnen diese Überlegungen ab. „Ein Hartz-IV-Empfänger, der für eine gesellschaftliche Tätigkeit in Vollzeit ein solidarisches Grundeinkommen erhalten würde, ist auch in der Lage, einer geregelten Tätigkeit nachzugehen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochausgaben).

„Wer wiederum aufgrund von Alter oder Gesundheitsproblemen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, kann auch keiner gesellschaftlichen Tätigkeit in Vollzeit nachgehen.“ (afp)