AKK wegen Bundeswehr-Einsatz in Kritik: SPD will Ausbildungseinsatz im Irak beenden

In der Koalitionsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Irak und Syrien plädiert die SPD für eine Veränderung der Mission der deutschen Soldaten. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Besonders eine Fortsetzung der Ausbildung von irakischen und kurdischen Sicherheitskräften durch die Bundeswehr sieht die SPD demnach skeptisch.

Es gibt keine zwingenden Gründe, den Ausbildungseinsatz im Irak fortzusetzen“, sagte SPD-Außenpolitiker Nils Schmid dem RND.

Die Stabilisierung des Landes sei dringend nötig. Allerdings müsse hier künftig ein größerer Schwerpunkt auf der wirtschaftlichen Stärkung liegen, so Schmid. Ein Kompromissangebot an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die das Mandat über dessen Ablaufen am 31. Oktober hinaus verlängern will, könnte offenbar in der Fortsetzung der Aufklärungsflüge durch deutsche Tornado-Kampfflugzeugen bestehen.

Zwar sei auch diese Entscheidung noch offen, sagte Schmid. Man müsse allerdings feststellen, „dass die Zusage des Verteidigungsministeriums, für eine Ablösung des deutschen Engagement zu sorgen, nicht eingehalten wird“.

Die Fähigkeiten, die die Bundeswehr mit der Luftwaffe in den Einsatz einbringe, könnten von Partnernationen offenbar nicht ersetzt werden, so Schmid. Auch die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller sagte dem RND, die Ausbildungsaufgaben der deutschen Soldaten umfassten zum Teil Basisaufgaben.

Es sei fraglich, ob dies „militärisch sinnvoll“ sei. Sie frage sich, „ob wir den Soldaten dafür zumuten sollten, sich in so eine Bedrohungslage zu begeben“, so Möller.

Kramp-Karrenbauer hatte zuvor erneut deutlich gemacht, dass sie eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Anti-IS-Kampf für sinnvoll halte, weil der IS zwar zurückgedrängt sei, aber weiter ein Risiko darstelle. (dts/sua)