Tesla-Pläne: FDP will Altmaiers Batterie-Milliarden streichen

Epoch Times14. November 2019 Aktualisiert: 14. November 2019 20:02
Die Fördermilliarde für Batteriezellenfertigung könne "besser investiert werden", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben.

Nach der Ankündigung des US-Autobauers Tesla, im brandenburgischen Grünheide einen Produktionsstandort für Elektroautos und Batterien anzusiedeln, wächst die Kritik an dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorangetriebenen Förderprogramm für eine europäische Batteriezellenfertigung.

„Zusätzliche Subventionen, wie die Koalition sie im Haushalt vorsieht, sind bei solide geplanten Projekten nicht nötig. Hier geht es nur um Mitnahmeeffekte für die beteiligten Industrieunternehmen“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben).

Die Fördermilliarde für Batteriezellenfertigung könne „besser investiert werden. Wichtiger ist der Ausbau der Ladeinfrastruktur, damit die Bereitschaft der Verbraucher steigt, überhaupt Elektrofahrzeuge zu kaufen“, so der FDP-Wirtschaftspolitiker weiter.

Altmaier arbeitet seit Längerem daran, ein europäisches Industriekonsortium auf die Beine zu stellen, das die Herstellung von Batteriezellen in Deutschland ansiedeln soll. Mehr als ein Milliarde Euro an Subventionen will der Wirtschaftsminister dafür bereitstellen. Im Haushaltsplan für 2020 findet sich eine erste Tranche in der Größenordnung von 268 Millionen Euro.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat anlässlich der an diesem Donnerstag und Freitag stattfindenden Haushaltsbereinigungssitzung den Antrag gestellt, die von Altmaier eingeplanten Fördermittel zu streichen. “

Aus ordnungspolitischer Sicht ist der Aufbau einer neuen Industrie durch staatliche Subventionen zu unterlassen und widerspricht dem Gebot der Technologieoffenheit. Die Mittel entfallen aus diesen Gründen“, heißt es in dem Antrag zum Einzelplan 60, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

In einem weiteren Antrag forderten die FDP-Haushälter, die Mittel stattdessen für den Aufbau der Ladeinfrastruktur zu nutzen. Für gewöhnlich werden solche Anträge der Opposition von der Regierungsmehrheit abgelehnt. Eine Entscheidung wird für den frühen Freitagmorgen erwartet. (dts)

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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten.

Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.

Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.

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