ICE der Deutschen BahnFoto: über dts Nachrichtenagentur

Deutsche Bahn: Verkehrsminister fordern Verdoppelung der Bahn-Investitionsmittel

Epoch Times9. Oktober 2019 Aktualisiert: 9. Oktober 2019 10:12

Die Verkehrsminister der Bundesländer fordern den Bund auf, seine Investitionsmittel für die Bahn zu verdoppeln und damit deutlich über die im Klimapaket bereits vereinbarten Summen hinaus zu steigern. Das geht aus dem Beschlussantrag der Verkehrsministerkonferenz (VMK) der Bundesländer an diesem Mittwoch und Donnerstag in Frankfurt hervor, über den die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet.

Die Verdopplung der Pro-Kopf-Investitionen von 77 Euro im Jahr 2018 auf mittelfristig 150 Euro wäre aus Sicht der Verkehrsministerkonferenz eine geeignete Zielstellung“, heißt es in dem Papier.

„Um diese Finanzierungslinie sichern zu können, schlägt die Verkehrsministerkonferenz die Schaffung eines `Sonderfonds Schienenverkehr Deutschland` vor“, so der Beschlussvorschlag. Er wird von allen 16 Bundesländern unterstützt. Die Bundesländer begrüßen darin zwar die Pläne im Klimapaket, verlangen vom Bund jedoch noch weitere Schritte.

„Die Verkehrsministerkonferenz erwartet, dass die Bundesregierung ihre Eigentümerfunktion stärker wahrnimmt und bei der Deutsche Bahn AG für Strukturen sorgt, die die bahnpolitischen Zielsetzungen effizient unterstützen“, heißt es in dem Beschluss.

Wenn die Bahn den notwendigen Klimaschutzbeitrag leisten soll, muss der Bund massiv investieren“, sagte die VMK-Vorsitzende, die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), der Zeitung.

Das „Klimaschutzpaket“ sei „ein gewaltiger Schritt nach vorne“. Doch mittelfristig müsse der Bund das Investitionsniveau noch weiter ausbauen, nicht nur bei der Bahn, sondern auch beim ÖPNV. Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hob den zusätzlichen Personalbedarf in den Planungsbehörden hervor.

Geld allein reicht nicht, es muss auch verbaut werden können. Es muss jetzt darum gehen, auch kraftvoll an die Planung zu gehen, dafür muss genug Personal da sein, um das, was über Jahre und Jahrzehnte liegen geblieben ist, aufzuholen“, sagte Al-Wazir der „Rheinischen Post“.

An der VMK nehmen auch Bahn-Chef Richard Lutz und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teil. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion