Treffen auf dem Warschauer Sicherheitsforum
Wadephul und Pistorius besuchen Polen
Sowohl Außenminister Wadephul als auch Verteidigungsminister Pistorius sind heute in Warschau. Es geht um Themen der europäischen Sicherheit sowie die weitere Unterstützung der Ukraine.
Deutschland will weitere Patriots an die Ukraine liefern.
Foto: Jens Büttner/dpa
Bundesaußenminister Johann Wadephul reist am Montag zu Treffen mit seinen Kollegen aus Frankreich und Polen nach Warschau. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius ist dorthin auf dem Weg.
Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts mitteilte, soll es bei dem Dreiertreffen im Weimarer Format mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski um Themen der europäischen Sicherheit sowie die weitere Unterstützung der Ukraine gehen.
Später soll auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha an der Gesprächsrunde teilnehmen. Ab 13:10 Uhr ist eine gemeinsame Podiumsdiskussion auf dem Warschauer Sicherheitsforum geplant, an dem teilweise auch Pistorius (SPD) teilnimmt.
Auch ein Zweiertreffen Wadephuls mit Sikorski ist angesetzt. Dabei soll es um die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen und die geplante Vertiefung insbesondere im Sicherheitsbereich gehen. Themen seien unter anderem Patriot-Systeme in Rzeszów und der Schutz kritischer Infrastruktur.
Polen „enger Freund und Partner“
Vor seiner Abreise hob Wadephul die Bedeutung Polens als „engen Partner und Freund“ Deutschlands hervorgehoben. Polen sei mehr als nur ein Nachbar, und die Sicherheit beider Länder sei eng miteinander verflochten.
Wadephul betonte außerdem die Bedeutung des Weimarer Dreiecks, das 1991 von den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs gegründet wurde. Angesichts des „jüngsten russischen Verhaltens“ sei der europäische Zusammenhalt wichtiger denn je.
„Russlands wiederholte Verletzungen des NATO-Luftraums in Polen und Estland“ seien keine Irrtümer, sondern „bewusste Angriffe im Graubereich“, so Wadephul. Diese Provokationen seien Teil von Putins hybrider Aggression und hätten das Ziel, die Entschlossenheit der NATO zu testen.
Die NATO müsse darauf besonnen reagieren. „Wir stehen zusammen, wir behalten kühlen Kopf und lassen uns nicht in eine Eskalation treiben“, erklärte Wadephul. „Gleichzeitig lassen wir keinerlei Zweifel, dass wir entschlossen und bereit sind, gemeinsam jede Bedrohung abzuwehren.“
Das Warschauer Sicherheitsforum
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist sowohl nach Polen als auch Litauen. Während des Warschauer Sicherheitsforums tritt sich Pistorius zu einer Podiumsdiskussion mit seinen Kollegen aus den Niederlanden und Estland, Ruben Brekelmans und Hanno Pevkur, sowie EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius teilnehmen.
Thema sind die europäischen Strategien zur weiteren Unterstützung der Ukraine; an dem Forum nimmt am Montag auch Johann Wadephul teil.
Im Anschluss reist Pistorius ins litauische Rukla weiter, wo er mit seiner litauischen Kollegin Dovile Sakaliene das Logistikzentrum Permanent Logistics Support Area für die Brigade der Bundeswehr in Litauen eröffnen wird. Nach dem Termin ist ein öffentliches Statement geplant. (dts/afp/red)
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