„Aufnahmeverfahren ohne Beanstandung“
Ortskräfte aus Afghanistan: Dobrindt dämpft Erwartung an baldige Aufnahme aller
Dobrindt machte deutlich, dass die einzelnen Sicherheitsüberprüfungen und Aufnahmeverfahren ohne Beanstandungen durchlaufen werden müssten, bevor Menschen in Deutschland aufgenommen werden könnten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). (Archivbild)
Foto: Matthias Kehrein/Epoch Times
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bei der möglichen Aufnahme der verbliebenen afghanischen Ortskräfte in Deutschland zur Geduld gemahnt. Es sei in vielen Fällen „offensichtlich über Monate und Jahre nicht gelungen“, Aufnahmeverfahren der inzwischen nach Pakistan geflohenen afghanischen Staatsangehörigen abzuschließen, betonte Dobrindt am Donnerstag in Berlin.
Das zeige, dass jedes einzelne Verfahren „nichts ist, was in wenigen Tagen oder Wochen abgearbeitet ist“. Er verwies auf einen „engen Austausch“ mit den Behörden in Pakistan.
Dobrindt machte aber deutlich, dass die einzelnen Sicherheitsüberprüfungen und Aufnahmeverfahren ohne Beanstandungen durchlaufen werden müssten, bevor Menschen in Deutschland aufgenommen werden könnten.
„Wenn die Sicherheitsüberprüfungen nicht positiv durchlaufen werden (…), wird auch eine entsprechende Aufnahme nicht stattfinden“,
sagte Dobrindt.
Aufnahmeprogramme der Vorgängerregierung
Die Vorgängerregierung hatte nach der Eroberung Afghanistans durch die radikalislamischen Taliban im August 2021 Aufnahmeprogramme gestartet.
Damit sollten besonders stark gefährdeten Afghanen dauerhaft eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen ermöglicht werden. Union und SPD vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag allerdings, die Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden.
Angaben der Initiative Kabul Luftbrücke von vergangener Woche zufolge, die sich für die Evakuierung bedrohter Afghanen einsetzt, befinden sich etwa 2.300 Menschen mit rechtlich bindenden Aufnahmezusagen in Pakistan. Darunter sind demnach rund 1.700 Frauen und Kinder. (afp/red)
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