Was bedeutet „Immunität“?
Das Wort „Immunität“ bezeichnet seit der Antike ein Freisein von Lasten – im Staat ebenso wie im Körper. Diese doppelte Bedeutung führt mitten hinein in die Frage, warum moderne Parlamente ihren Abgeordneten einen besonderen Verfahrensschutz gewähren.
Studie: Zwei Drittel der Industrieunternehmen denken über Abwanderung nach
Eine aktuelle Befragung von Deloitte und dem BDI zeigt: Hohe Produktionskosten, verschärfte Zölle und unzureichende Krisenvorsorge treiben viele Industriebetriebe dazu, über eine Verlagerung ihrer Produktion nachzudenken – teils auch in die USA.
Putin: US-Delegation nächste Woche in Russland erwartet
Russlands Präsident Putin zeigt sich erneut offen für Verhandlungen über ein Ende seines Krieges gegen die Ukraine. Dazu werden nun US-Vertreter erwartet in Russland.
Mehr Geld, mehr Einfluss im All - Deutschlands Esa-Pläne
Raumfahrt beeinflusst unseren Alltag von der Wettervorhersage bis zur Kartenzahlung. In Bremen werden die Weichen für Europas Zukunft im All gestellt. Deutschland will eine wichtige Rolle spielen.
100 Dollar extra für Ausländer: US-Nationalparks bald teurer
Die großen Nationalparks in den USA sind Touristenmagnete. Ab Januar müssen Ausländer für einen Besuch deutlich tiefer in die Tasche greifen. Das hat mit Präsident Trumps Motto „America first“ zu tun.
Bundesgericht hebt Anklagen gegen Comey und James auf: DOJ scheitert an 120-Tage-Regel
Ein Urteil aus Virginia bringt zwei prominente Verfahren des US-Justizministeriums ins Wanken. Eine Bundesrichterin erklärte die Ernennung der zuständigen Staatsanwältin für unrechtmäßig, was weitreichende Folgen für die laufenden Ermittlungen und mögliche Neuauflagen der Anklagen gegen James Comey und Letitia James hat.
„Es darf keinen Diktatfrieden geben“ - Bundestagsfraktionen reagieren auf Trumps Ukraine-Friedensplan
Der 28-Punkte-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump für die Ukraine hat Schwung in den Friedensprozess gebracht. Was sagen die Bundestagsfraktionen dazu? Wir fragten nach.
Sudan: RSF-Miliz ruft einseitig dreimonatige Waffenruhe aus
Seit Monaten gibt es Bemühungen, ein Friedensabkommen für den Sudan zu erzielen - bisher ohne Erfolg. Während die sudanesische Armee einen internationalen Waffenruhe-Vorschlag abgelehnte, hat die RSF-Miliz nun einseitig eine dreimonatige Waffenruhe ausgerufen.
Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Inhaftierung von Ex-Präsident Bolsonaro
Bolsonaro will halluziniert haben, als er seine Fußfessel beschädigte. Das Oberste Gericht Brasiliens hält diese Darstellung für nicht überzeugend. Aufgrund angenommener Fluchtgefahr bleibt er in Haft.
Merz reist noch vor Jahresende nach Israel
Lange Zeit galt ein Antrittsbesuch des Kanzlers in Israel wegen des Gaza-Kriegs als undenkbar. Mit dem seit eineinhalb Monaten geltenden Waffenstillstand hat sich das geändert.
10.000 US-Dollar Bonus für Fluglotsen: FAA würdigt Einsatz während Shutdown
Die US-Flugbehörde FAA vergibt 10.000-Dollar-Boni an 776 Fluglotsen, die während des 43-tägigen Shutdowns ununterbrochen im Dienst waren. Verkehrsminister Sean Duffy und FAA-Administrator Bryan Bedford loben das Engagement und die Einsatzbereitschaft der Mitarbeiter.
Hamas-Delegation berät in Ägypten über zweite Phase von US-Friedensplan
Hamas-Vertreter haben am Sonntag in Kairo über die zweite Phase des US-Friedensplans für den Gazastreifen beraten.
US-Vertreter Lutnick und Greer zu Gesprächen mit EU-Handelsministern in Brüssel
US-Handelsminister Howard Lutnick und der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer kommen am Montag zu Gesprächen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel zusammen. Die US-Vertreter nehmen an einer Sitzung der Handelsminister aus den 27 EU-Ländern teil.
Nach Entführung von 300 Schulkindern in Nigeria: 50 Schülern gelingt die Flucht
Nach der Verschleppung von mehr als 300 Schülern aus einem katholischen Internat in Nigeria ist rund 50 Kindern die Flucht gelungen.
Entführung Hunderter Kinder und Christen schockiert Nigeria
Entführte Mädchen, erschossene Gläubige, leere Schulen: Banden und Terrorgruppen versetzen Teile Nigerias in Angst. Selbst der Papst appelliert an die nigerianischen Behörden – die sind hilflos.
US-Außenminister: Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ist keine Kreml-„Wunschliste“
US-Außenminister Marco Rubio weist den Vorwurf zurück, dass der US-Friedensplan für die Ukraine eine „Wunschliste“ des Kremls sei. Eine Delegation der USA sowie Vertreter der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten wollen heute in der Schweiz über den Plan beraten.
Klimagipfel ohne Beschluss zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas
Bei der Klimakonferenz in Brasilien wurde ein Beschluss gefasst, der Hilfen für arme Länder verdreifacht – doch ein Fahrplan für den Ausstieg aus Öl, Kohle und Gas bleibt aus. Den gibt es nur auf freiwilliger Basis.
Kiew: Ukraine zu Gesprächen über neuen US-Plan für Kriegsende bereit
Die Ukraine hat von der US-Regierung nach eigenen Angaben einen Entwurf für einen Plan zur Beendigung des Krieges mit Russland erhalten und ist bereit, darüber zu beraten.
Zurückrudern bei Datenschutz und Ende für Cookie-Banner: Das plant Brüssel
Die EU stellte heute ihre Pläne für Änderungen am der Datenschutzgrundverordnung vor. Cookie-Banner sollen fallen. Gleichzeitig sollen mehr private Daten für eine Verarbeitung freigegeben werden.
Rechtsruck in Lateinamerika? José Antonio Kast in Chile Favorit - Linke unter Druck
In Chile deutet nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vieles auf einen Rechtsruck hin. Während die linke Kandidatin Jeannette Jara knapp führt, sprechen die Mehrheiten der ausgeschiedenen Bewerber und die Stimmung im Land klar für den konservativen Herausforderer José Antonio Kast. Die Stichwahl könnte weit über Chile hinaus Bedeutung entfalten.
„Ich schäme mich zutiefst“: Clinton-Minister zieht sich wegen Kontakt zu Epstein zurück
Der Skandal um den verstorbenen Sexualstraftäter Epstein zieht weitere Kreise. Ein früherer US-Minister kündigt nun wegen seiner persönlichen Beziehung zu Epstein Konsequenzen an.
Brüssel will bei Datenschutz zurückrudern
Die EU-Kommission überarbeitet die DSGVO. Datenschutz-Fachmann Schrems warnte vor einer „massiven Herabstufung der Privatsphäre“. Brüssel will wohl auch erlauben, KI-Modelle mit persönlichen Daten zu trainieren, wenn ein „berechtigtes Interesse“ vorliegt.
UN-Sicherheitsrat stimmt über Trumps Gaza-Plan ab
Der UN-Sicherheitsrat stimmt am Montag über eine Resolution, mit der Trumps Friedensplan unterstützt werden soll.
USA und Verbündete fordern rasche Annahme von Gaza-Friedensplan im UN-Sicherheitsrat
Mehrere Länder fordern eine rasche UN-Resolution für den Friedensplan mit US-Truppe, doch Russland legt alternativen Entwurf vor.
Bund: Gefahr durch „Antifa-Ost“ sei gesunken - USA stuft sie als Terrorgruppe ein
Die Trump-Regierung stuft die linksextreme deutsche Gruppierung als Terrorgruppe ein. Nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden habe sich das Gefährdungspotenzial der Gruppe zuletzt verringert.
13. November: Einigung beim Wehrdienst | Weniger Bürgergeld für Ukrainer | Korruptionsskandal
Der Tag in 2 Minuten hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.
US-Münzanstalt prägt letzten Penny
Nach mehr als 230 Jahren werden keine neuen 1-Cent-Münzen mehr in Umlauf gebracht – sie sind schlicht zu teuer. Unternehmen sollen künftig Preise auf die nächstgrößere Münze, die 5 Cent, auf- oder abrunden.
Russland erklärt Bereitschaft zu Gesprächen über angebliche Atomwaffentests
Nach US-Vorwürfen zu angeblichen unterirdischen Atomwaffentests seines Landes hat der russische Außenminister Sergej Lawrow Gesprächsbereitschaft signalisiert.
US-Plattform Rumble übernimmt deutschen Rechenzentrumsbetreiber Northern Data
Die US-Videoplattform Rumble, bekannt als Alternative zu YouTube, übernimmt den Frankfurter Rechenzentrumsbetreiber Northern Data – eine der größten Transaktionen zwischen einem US-Techkonzern und einem deutschen IT-Unternehmen.
Weitere Umsetzung des Gaza-Friedensplans - Beratungen in Jerusalem
Bei Gesprächen über die Gaza-Friedenspläne in Jerusalem haben US-Sonderberater Jared Kushner und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowohl über die derzeitige erste Phase, als auch über die nächste Phase beraten.
