Anti-Zensur-Gesetz: Polen verbietet sozialen Netzwerken Löschen legaler Inhalte
In Polen soll künftig die Redefreiheit der Bürger vor ideologischer Zensur durch soziale Netzwerke geschützt werden. Das Justizministerium hat eine Vorlage ausgearbeitet, der zufolge legale Inhalte in sozialen Medien nicht gelöscht oder sanktioniert werden dürfen.
Weihnachten - Von Joseph Freiherr von Eichendorff
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
„Public Choice“: Warum Politiker Lockdowns verhängen - auch wenn sie nichts bringen
Die Erfolgsbilanz von Corona-Lockdowns ist höchst uneinheitlich. Mehrere Studien sehen keinen nachweisbaren Zusammenhang zwischen Restriktionen des öffentlichen Lebens und Todeszahlen. Die „Public Choice“-Theorie könnte erklären, warum Politiker sie trotzdem verhängen.
Weihnachten - Von Johann Wolfgang von Goethe
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Lockdown und Diesel-Fahrverbote - trotzdem kein Stickoxid-Rückgang in Stuttgart
Bereits im Mai waren ungeachtet in Stuttgart geltender Diesel-Fahrverbote und Lockdown-bedingter Verkehrsberuhigung mancherorts unveränderte Stickoxid-Werte zu verzeichnen. Experten erklärten dies mit der Wetterlage. Im Winter sieht die Bilanz nun aber ähnlich aus.
Österreich: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Regierung gescheitert
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz brachte am Montag im Nationalrat Freude über die EU-weite Zulassung eines Corona-Impfstoffs zum Ausdruck. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hingegen warf der Regierung vor, die Bevölkerung unter einen „Hausarrest“ zu stellen.
Vom „Retter“ zum Zerstörer: Wirtschaftsexperten kritisieren Regierungspolitik
Mehrere Fachjournalisten haben deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik von Bund und Ländern in der Corona-Krise geübt. Symptomatisch sei die jüngste Debatte um eine Steuer für den Onlinehandel. Aber auch der Umgang mit faulen Krediten von Banken wird beanstandet.
Pflicht für alle: e-Impfpass in Österreich kommt zeitgleich mit Corona-Impfung
In Österreich wird zeitgleich mit dem Beginn der Corona-Impfung auch der e-Impfpass verpflichtend, der jüngst in drei Bundesländern getestet wurde. Eine Impfpflicht lehnt die Bundesregierung gegen Corona ab. De facto könnten Nicht-Geimpfte aber Nachteile erleiden.
Corona-Hilfe nur noch bei richtiger „Haltung“? Broder: „Todesstrafe light“
Soll der Anspruch Krankenversicherter auf Heilbehandlung im Krankheitsfall künftig von der weltanschaulichen Überzeugung abhängen? Ein Mitglied des „Ethikrats“ der Bundesregierung und der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft nehmen Impfgegner ins Visier.
Trost - Von Theodor Fontane
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Kolumne vom Freischwimmer: Wie ruiniere ich fachmännisch unser Weihnachtsfest
Zugegeben, es gibt schon genügend Ratgeber.
Eins und alles - Von Johann Wolfgang von Goethe
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Corona als „Störung der Geschäftsgrundlage“: Vermieter in Gefahr
Ein vom Staat erzwungener Corona-Lockdown könnte künftig Mieter von Gewerbe-Immobilien dazu berechtigen, eine Mietminderung durchzusetzen. Auf der Grundlage des Paragrafen 313 des BGB will die Regierung eine entsprechende Präzisierung im Mietrecht herbeiführen.
Zusammenbruch vor Kameras: Krankenschwester wird nach Corona-Impfung ohnmächtig
In den USA hat eine Krankenschwester nach ihrer Corona-Impfung einen Ohnmachtsanfall erlitten. Sie selbst spricht von einer persönlichen Disposition. Experten betonen, der Vorfall sage nichts über eine grundsätzliche Gefährlichkeit des Präparats aus.
Ex-General Flynn: „Trump könnte mithilfe des Militärs Neuwahlen erzwingen“
Der frühere Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn erklärte in einem Interview, Präsident Donald Trump könnte notfalls das Militär in Swing States schicken, um Neuwahlen zu erzwingen, sollte den Betrugsvorwürfen seines Teams nicht nachgegangen werden.
Fresenius-CEO Sturm: „Engpässe in der Intensivversorgung liegen nicht an Corona“
Der CEO des DAX-Konzerns Fresenius, der Helios-Privatkliniken besitzt, kritisiert eine einseitige Corona-Fixierung der deutschen Gesundheitspolitik. Engpässe in der Intensivmedizin seien weniger durch COVID-19 als durch Personalmangel bedingt.
Wer sich der Einsamkeit ergibt - Von Bettina von Arnim
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
„Fox“-Informant: Geheimdienste über Chinas Einmischung bei US-Wahlen uneinig
Am Freitag, 18. Dezember, sollte eigentlich der gemeinsame Bericht der US-amerikanischen Geheimdienste über Versuche zur Einmischung fremder Mächte in die Wahlen vorgelegt werden. Über Passagen bezüglich Russland und Iran erzielte man einen Konsens – über Chinas KP-Regime noch nicht.
Fuchs und Igel - Von Wilhelm Busch
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Ex-Vizechef von Pfizer warnt vor Massenimpfung: „Es ist nur eine Notzulassung“
Der frühere Vizechef des Pharma-Riesen Pfizer warnt vor falschen Erwartungen und leichtfertigen Verabreichungen des von seinem früheren Unternehmen kürzlich notzugelassenen Corona-Impfstoffs. Er eigne sich in der derzeitigen Form nur für experimentelle Zwecke.
Mahnung - Von Joseph Freiherr von Eichendorff
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Tucker Carlson: „Soros kaufte sich extremistischen Bezirksstaatsanwalt in L.A.“
„Fox News“-Moderator Tucker Carlson hat Milliardär George Soros vorgeworfen, mit einer Spende in Höhe von 2,2 Millionen US-Dollar einem extremen Kandidaten die Wahl zum Bezirksstaatsanwalt in Los Angeles ermöglicht zu haben. George Gascón gewann am 3. November die Stichwahl.
Corona-Hotspot: Will Sachsen Chinas Abriegelungs-Beispiel folgen? - Kretschmer dementiert
Die offiziell gemeldeten Corona-Fallzahlen für Sachsen gehen in die Höhe, die Landesregierung wird unruhig und Medien berichten schon von beabsichtigten Abriegelungen von betroffenen Dörfern und Gemeinden. Sachsens Ministerpräsident geht in die Offensive und dementiert in einem Statement derartige Absichten.
„Querdenken“ weist Vorwürfe des Antisemitismus und der Radikalisierung zurück
In einer Presseerklärung wies der Initiator der gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, Vorwürfe zurück, die Bewegung würde Antisemitismus fördern oder dulden. Einziges Thema der Bewegung seien die Corona-Restriktionen.
Nun ruhen alle Wälder - Von Paul Gerhardt
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Hans-Werner Sinn: Politik verliert das Maß - „Nur Corona rufen und schon fließen die Milliarden“
Hans-Werner Sinn warnt vor einer Verstetigung der Staatsquote im Zeichen von Corona und einer Rückkehr der Inflation. Im „Handelsblatt“ begründet der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo außerdem, warum er Konjunkturprogramme für kontraproduktiv hält.
Eskalierte Normalität: Gefangenenmeuterei in JVA Untermaßfeld - Polizei Thüringen im Großeinsatz
Eine Meuterei unter Gefangenen der JVA Untermaßfeld in Thüringen führte zu einem Großeinsatz von Polizei und Spezialkräften. Offenbar hatte sich eine alltägliche Situation hochgeschaukelt.
Frankreich: Ex-General warnt vor drohendem Bürgerkrieg
Der frühere Generalstabschef von Frankreich, Pierre de Villiers, hat sein drittes Buch herausgebracht und warnt in einem Interview mit dem „Parisien“ vor einem möglichen Bürgerkrieg. Medien und Politiker rätseln, ob de Villiers 2022 zur Präsidentenwahl antreten wird.
Buch des Lebens - Von Wilhelm Busch
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Durchgesickerter BKA-Bericht: Reale Gewalt geht von links aus - Medien berichten Gefahr von rechts
Eine mögliche Radikalisierung von Anhängern der „Querdenken“-Bewegung sei derzeit nicht zu erwarten, erklärt das Bundeskriminalamt. Das BKA stellt eine „neue Qualität“ der Gewaltbereitschaft von Linksextremisten gegen Andersdenkende fest.
