Europa hat auf Trumps „tödlichsten“ Kampfjet keine Antwort
Die USA haben mit dem F-47 einen neuen Kampfjet vorgestellt, der im Rahmen des „Next Generation Air Dominance“-Programms entwickelt wurde. Präsident Donald Trump betonte die Überlegenheit der Maschine, während Details zu Technologie und Kosten geheim bleiben. In Europa sind die Reaktionen weniger enthusiastisch.
1,4 Billionen aus Abu Dhabi für Amerika: Was steckt hinter Trumps Mega-Deal?
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben sich verpflichtet, in den kommenden zehn Jahren 1,4 Billionen US-Dollar in die USA zu investieren. US-Präsident Donald Trump bezeichnet den Mega-Deal als historischen Erfolg für seine Standortpolitik. Schwerpunkte der Investitionen liegen auf Künstlicher Intelligenz, Halbleitern, Energie und der Stärkung der US-Industrie.
Was hinter den Massenprotesten in der Türkei steckt
Tausende Demonstranten gingen in der Türkei auf die Straße, um gegen die Festnahme von Ekrem Imamoğlu zu protestieren. Der Bürgermeister von Istanbul steht unter Korruptionsverdacht – doch seine Anhänger sehen einen politisch motivierten Angriff. Die Situation bringt Unruhe in die oppositionelle CHP.
Kraftprobe in den USA: Wie Trump das Bildungsministerium abschaffen will
US-Präsident Donald Trump hat eine Verordnung veröffentlicht, die die Auflösung des Bildungsministeriums einleiten soll. Er sieht die Behörde als ineffiziente Bürokratie ohne Mehrwert und möchte die Bildungspolitik vollständig in die Hände der Bundesstaaten legen. Doch sein Vorhaben stößt auf massiven Widerstand von Lehrergewerkschaften, Gerichten und Demokraten.
Neue JFK-Akten enthüllt: Brisante Geheimdienstverstrickungen und alte Rätsel
Die US-Regierung hat 63.000 bislang geheime Akten zur Ermordung von John F. Kennedy freigegeben. Neue Dokumente zeigen, wie Geheimdienste alternative Theoretiker überwachten, Medien beeinflussten und mutmaßliche Insider wie Gary Underhill auf rätselhafte Weise ums Leben kamen. Welche neuen Erkenntnisse bieten die Akten wirklich?
Bundesrichter stoppt Trumps Pläne zur Auflösung von USAID - Kritik an Elon Musks Rolle
Ein Bundesrichter hat die von der Trump-Regierung geplante Auflösung der US-Entwicklungshilfeagentur USAID vorerst gestoppt. Richter Theodore Chuang urteilte, dass das Vorgehen „in vielfältiger Weise“ gegen die Verfassung verstoße. Besonders umstritten ist die Rolle von Elon Musk, der mit seiner Regierungseffizienzbehörde DOGE drastische Sparmaßnahmen durchgesetzt hat.
Tausende Seiten zu Kennedy-Attentat veröffentlicht - neue Erkenntnisse über Geheimdienstarbeit
Die US-Regierung hat Tausende bisher geheime Dokumente zur Ermordung von John F. Kennedy veröffentlicht. Die Akten liefern kaum neue Erkenntnisse zum Attentat selbst, werfen aber Licht auf die Arbeit der Geheimdienste und verdeckte Operationen des Kalten Krieges. Brisante Details betreffen auch den mutmaßlichen Einzeltäter Lee Harvey Oswald.
Serie von Angriffen auf Tesla: US-Justiz ermittelt wegen „inländischem Terrorismus“
Nach einer Serie von Angriffen auf Tesla-Fahrzeuge und -Einrichtungen hat die US-Generalstaatsanwältin Pam Bondi umfassende Ermittlungen wegen „inländischen Terrorismus“ angekündigt. Bereits mehrere Tatverdächtige wurden angeklagt.
Trump warnt Iran: Jeder Huthi-Angriff wird künftig als iranische Aggression gewertet
Die USA haben eine neue militärische Kampagne gegen die proiranischen Huthi-Milizen im Jemen gestartet. Präsident Donald Trump kündigte harte Konsequenzen für den Iran an, sollte es zu weiteren Angriffen auf US-Ziele kommen. Die Huthis behaupten, dass die US-Luftschläge bereits zahlreiche zivile Opfer gefordert hätten, während Washington betont, gezielt gegen die militärische Infrastruktur der Milizen vorzugehen.
Baerbock vor neuem Top-Posten bei den UN: Eine umstrittene Kandidatur
Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock soll den Vorsitz der UN-Generalversammlung übernehmen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss sei bereits auf dem Weg, berichten Regierungskreise. Doch die Entscheidung sorgt für heftige Diskussionen. Kritik kommt sogar aus den eigenen Reihen.
Pekings Lobbyismus unter Verdacht: Bestechungsgelder, Luxusreisen und politische Einflussnahme in der EU
Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert die EU: Ermittler untersuchen mutmaßliche Bestechungen durch den chinesischen Huawei-Konzern, der sich politischen Einfluss sichern wollte. Razzien in Belgien und Portugal brachten brisante Erkenntnisse zutage. Das EU-Parlament reagierte prompt und verbot Huawei-Lobbyisten den Zutritt. Kommt nun eine neue Debatte über Chinas wachsenden Einfluss in Europa?
Kahlschlag bei US-Umweltschutzbehörde? Trump-Regierung plant drastische Einsparungen
Medienberichten zufolge plant die Regierung von Donald Trump drastische Einsparungen bei der Umweltbehörde EPA, die bis zu 1.155 Arbeitsplätze kosten könnten. Besonders betroffen wäre das Forschungsbüro, das essenzielle wissenschaftliche Analysen liefert. Kritiker warnen vor einem „Angriff auf die Wissenschaft“, während die Behörde von einer „Effizienzsteigerung“ spricht.
FDP kündigt Verfassungsklage gegen Schuldenpaket an
Der Bundestag hat mit einer Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz geändert und damit das historische Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. Während Union und SPD Sparmaßnahmen ankündigen, will die FDP die geplanten Schuldenpakete mit einer Verfassungsklage stoppen.
Trump löst Wahlversprechen ein: JFK-Akten werden ohne Schwärzungen veröffentlicht
US-Präsident Donald Trump hat die Freigabe von 80.000 Seiten bislang geheimer Dokumente zur Ermordung von John F. Kennedy angekündigt. Anders als bei früheren Veröffentlichungen sollen keine Schwärzungen vorgenommen werden. Experten und die Öffentlichkeit erhoffen sich neue Erkenntnisse über die Hintergründe des Attentats.
Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse: Entscheidung im Bundestag mit knapper Mehrheit erwartet
Heute steht im Bundestag eine wegweisende Entscheidung an: Union und SPD streben eine Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse an. Trotz gesicherter Mehrheit im Bundestag gibt es für Merz noch Restunsicherheiten – Bayern im Bundesrat ist keine mehr.
Trump zweifelt an Bidens Begnadigungen - automatische Unterschriften als Problem
US-Präsident Donald Trump hat die Rechtmäßigkeit der von Amtsvorgänger Joe Biden erteilten Vorausbegnadigungen angezweifelt. In einem Post auf Truth Social erklärte er, dass Biden die Dokumente nicht persönlich unterzeichnet habe, wodurch sie „nichtig“ seien. Besonders im Fokus stehen Begnadigungen für Mitglieder des Untersuchungskomitees zum 6. Januar 2021 sowie frühere Regierungsbeamte.
Menschenhandel in den USA: Trump-Beraterin fordert strengere Gesetze und härtere Strafen
In einem Exklusivinterview mit der Epoch Times spricht Alina Habba, Beraterin von Präsident Donald Trump, über die Herausforderungen im Kampf gegen Menschenhandel. Sie fordert härtere Strafen und betont, dass das Problem weit über sexuelle Ausbeutung hinausgehe – auch Cyber-Erpressung und Zwangsarbeit seien Formen moderner Sklaverei.
„Operationsplan“ für den Kriegsfall: Bayerns Kliniken bereiten sich vor
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert eine umfassende Vorbereitung des zivilen Sektors auf einen möglichen Kriegsfall. Neben der Bundeswehr müsse auch das Gesundheitswesen krisenfest gemacht werden. Experten warnen, dass Deutschland in diesem Bereich erhebliche Defizite aufweise.
1.000 Milliarden neue Schulden - hat Merz seine Wähler getäuscht?
Friedrich Merz steht in der Kritik: Der Kanzlerkandidat von CDU und CSU hatte sich im Wahlkampf klar gegen neue Schulden ausgesprochen – nun unterstützt er ein Sondervermögen in Billionenhöhe für Verteidigung und Infrastruktur. Während er seine Position als notwendige Anpassung an veränderte Umstände rechtfertigt, werfen ihm Kritiker Wählertäuschung vor.
Massaker an Alawiten erschüttern Syrien - Rückführungen werden unwahrscheinlicher
Die schwerste Gewaltwelle in Syrien seit dem Sturz von Baschar al-Assad hat hunderte Todesopfer gefordert – vor allem Angehörige der alawitischen Minderheit. Die UN sprechen von gezielten Massakern und fordern eine unabhängige Untersuchung. Rückführungen nach Syrien werden unwahrscheinlicher.
Musk: US-Staatsmedien „als Sprachrohr amerikanischer Werte“ - Neuausrichtung geplant
Die US-Regierung plant eine Neuausrichtung des staatlichen Auslandssenders Voice of America (VOA). Unter der Leitung der Trump-Vertrauten Kari Lake sollen Kosten gesenkt, mehr eigene Inhalte produziert und Verträge mit großen Nachrichtenagenturen beendet werden. DOGE-Leiter Elon Musk hatte zuvor eine Schließung gefordert.
Fünf Jahre Lockdown wegen Corona - Wagenknecht: „Autoritärstes Kapitel der BRD-Geschichte“
Am 16. März 2020 verordnete die Bundesregierung im Zeichen von Corona weitreichende Einschränkungen für den Handel. Wenige Tage später folgte der erste bundesweite Lockdown in Deutschland. Fünf Jahre später fordern Politiker wie Sahra Wagenknecht und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine umfassende Aufarbeitung.
USA: Umweltschutzbehörde stoppt 20 Milliarden Dollar für Klimaprojekte - und nimmt Regulierungen zurück
Der von Donald Trump ernannte EPA-Chef Lee Zeldin hat die Auszahlung von 20 Milliarden US-Dollar für Klimaprojekte gestoppt und die Rücknahme von 31 Umweltvorschriften angekündigt. Umweltgruppen sprechen von einer verfassungswidrigen Maßnahme, während die Trump-Regierung betont, Wirtschaft und Verbraucher vor überzogenen Klimaregeln schützen zu wollen.
COVID-Urteil: US-Bundesstaat Missouri will 24,5-Milliarden-Anspruch gegen China vollstrecken lassen
Ein Bezirksgerichtsbeschluss hat Chinas kommunistisches Regime dazu verurteilt, dem US-Bundesstaat Missouri Schadensersatz in Höhe von 24,5 Milliarden US-Dollar zu leisten. Grund ist die Vertuschungspolitik hinsichtlich COVID-19. Generalstaatsanwalt Andrew Bailey kündigte an, Vermögenswerte chinesischer Institutionen in den USA zu beschlagnahmen.
AfD sucht letzte Chance zur Verhinderung der Sondersitzung - und wendet sich an Linke
Nach dem Scheitern der Eilanträge gegen die Einberufung des alten Bundestages wendet sich die AfD-Fraktion an die Linke. Gemeinsam hätten beide Fraktionen die Möglichkeit, eine umgehende Einberufung des neuen Bundestages zu verlangen. Dass die Linksfraktion darauf eingeht, ist jedoch wenig wahrscheinlich.
Strengere Zutrittskontrollen: Bundestag will Extremismus vorbeugen - AfD wittert Schikane
Der Bundestag hat seine Hausordnung verschärft: Neue Regeln sollen den „Schutz des Parlaments“ verbessern, schränken aber gleichzeitig den Zugang für Mitarbeiter und Gäste ein. Besonders betroffen ist die AfD-Fraktion, die darin einen Angriff auf ihre Arbeitsfähigkeit sieht. Kritiker warnen vor einer politisch motivierten Einschränkung der Abgeordnetenrechte.
Mindestlohn und Rentenniveau auf der Kippe: Union stellt zentrale SPD-Forderungen infrage
Die offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD beginnen. Doch schon zu Beginn gibt es Streitpunkte: Die Union stellt die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro infrage und warnt davor, das Rentenniveau ohne wirtschaftliches Wachstum stabil zu halten. Droht eine Zerreißprobe zu Beginn der Gespräche?
US-Gesundheitsminister Kennedy fordert Aus für künstliche Farbstoffe
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat sich mit Vertretern führender Lebensmittelkonzerne getroffen, um über Lebensmittelsicherheit zu sprechen. Sein Ziel: Künstliche Farbstoffe wie Brillantblau FCF aus der Nahrungskette zu verbannen. Die FDA signalisiert Unterstützung – die Industrie sprach von einem „konstruktiven Gespräch“.
Debatte um Schuldenbremse: Union und SPD nähern sich Grünen an
In der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben bahnt sich eine Annäherung zwischen Union, SPD und Grünen an. Während die Grünen eine weitgehende Lockerung für Verteidigungsausgaben fordern, zeigen sich auch CDU und SPD offen für einen erweiterten Verteidigungsbegriff.
Noch höhere US-Zölle gegen Kanada vom Tisch
Der Handelsstreit zwischen den USA und Kanada spitzt sich zu: US-Präsident Donald Trump kündigt eine Verdopplung der Zölle auf kanadischen Stahl und Aluminium an – als Reaktion auf eine Exportabgabe Ontarios auf Stromlieferungen in die USA. Während Kanada mit Gegenmaßnahmen droht, stellt Trump weitere Strafzölle auf Autos und Agrarprodukte in Aussicht.
