Arizona: Prüfung von 2,1 Mio. Stimmzetteln | Denkfabrik: Bidens Steuerplan würde Wirtschaft schaden

Von 1. März 2021 Aktualisiert: 1. März 2021 18:22

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Denkfabrik: Bidens Steuerplan würde Wirtschaft schaden | Arizona: Prüfung von 2,1 Mio. Stimmzetteln“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Richter in Arizona ordnet Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln an

Ein Richter des Staates Arizona hat am 26.2. angeordnet, dass einer der größten Landkreise von Arizona 2,1 Millionen Stimmzettel von der Wahl 2020 dem Senat übergeben muss. Die Stimmzettel sollen eine weitere Überprüfung durchlaufen.

Zuvor wollten die Beamten von Maricopa County, dass die Stimmzettel versiegelt bleiben sollen. Für sie seien die Überprüfungen abgeschlossen. Doch der Senat von Arizona forderte eine weitere und genaue Überprüfung der Wählerdaten.

Nach dem Urteil des Richters muss Maricopa County nun die Stimmzettel dem Senat zur Verfügung stellen und ihm auch Zugang zu den Wahlmaschinen gewähren.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Denkfabrik: Bidens Steuerplan würde US-Wirtschaft schaden

US-Präsident Joe Biden hat mehrmals verkündet, er werde die Steuern für Unternehmen erhöhen. Doch laut einem neuen Bericht einer Denkfabrik wäre das schlecht für die US-Wirtschaft, besonders während sie versucht, sich von der Pandemie zu erholen. 

Biden und einige Senatoren im Kongress haben mehrere Änderungen am Steuergesetzbuch des Landes vorgeschlagen. Eine davon ist den Unternehmenssteuersatz zu erhöhen – von 21 auf 28 Prozent.

Die „Tax Foundation“, eine Denkfabrik zur US-Steuerpolitik, warnt, diese Steuererhöhung würde über 150.000 Arbeitsplätze vernichten, die Löhne um 0,7 Prozent senken und die langfristige Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent reduzieren.

„Der große Teil dieser Steuererhöhung wird sich auf das Gehalt der Arbeiter und auch auf die Investitionen des alltäglichen Amerikaners auswirken. Um die 40 Prozent der Unternehmeraktien gehören Arbeitern und Amerikanern der Mittelklasse und sie könnten darin einen Wertverlust sehen, wenn man die Steuer zu weit erhöht.“ – sagt Garrett Watson, Politik-Experte der „Tax Foundation“.

Die Steuersenkungen im Jahr 2017 führten bei großen und kleinen Unternehmen zu langfristigen Investitionen und Lohnerhöhungen. Eine 180-Grad-Wende in der Steuerpolitik könnte das nun ändern und Unsicherheiten bei Unternehmen hervorrufen. Es wird auch zu einem Rückgang des Nettoeinkommens um etwa 1,5 Prozent für die unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher führen.

„Während das prozentual gesehen nicht viel zu sein scheint, ist es tatsächlich ein ziemlich signifikanter Betrag für einen Geringverdiener, der möglicherweise während der Pandemie zu kämpfen hat, sich über Wasser zu halten, sein Leben nach der Pandemie verbessern und die wirtschaftlichen Möglichkeiten maximieren will.“ – meint Watson.

Die „Tax Foundation“ möchte mit ihrem Bericht politische Entscheidungsträger vor schlechten Ideen warnen. Doch er enthält auch Empfehlungen:

„Unser Rat an die politischen Entscheidungsträger lautet, sich jetzt nicht in Steuererhöhungen zu stürzen. Eine stabile Erholung sicherzustellen, die wirklich wichtig wäre im Laufe des nächsten Jahres, wenn sich die öffentliche Gesundheitssituation verbessert und die Menschen wieder arbeiten und die Wirtschaft wieder anläuft.“ 

Auf der anderen Seite würde die Steuererhöhung über 800 Milliarden Dollar an Steuereinnahmen in den nächsten 10 Jahren einbringen. Die „Tax Foundation“ vermutet, die Einnahmen würden in zusätzliche Ausgaben für Infrastruktur sowie Forschung und Entwicklung fließen.

China wendet Analabstriche bei US-Diplomaten an

Wurden Sie jemals auf COVID-19 getestet?

Nun, das sieht nicht angenehm aus.

Ein Stäbchen muss entweder in die Nase oder in den Rachen eingeführt werden.

Doch, wie Sie vielleicht schon gehört haben, gibt es in China eine andere Methode: den Analabstrich.

Ein paar US-Diplomaten hatten das Pech und wurden so getestet – „versehentlich“, scheinbar.

Das US-Außenministerium sagte der Epoch Times: „[Wir] haben dieser Art von Tests nie zugestimmt und direkt bei [Chinas Außenministerium] protestiert, als wir erfuhren, dass einige Mitarbeiter dem Test unterzogen wurden”. Außerdem ist „diplomatisches Personal von der Testpflicht ausgenommen.“ 

Die chinesischen Behörden behaupten, dass der anale Abstrich der Nasen- oder Rachenmethode überlegen sei.

Hier ist ein weit verbreiteter Clip, wie der Test aussehen könnte:

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums bestritt, jemals von US-Diplomaten verlangt zu haben, diesen Test zu machen.

Unabhängig von der Genauigkeit der Methode: Das US-Justizministerium sagte seinen Mitarbeitern, sie sollten es ablehnen. Es sagt, sie sind dazu verpflichtet, sich und ihre Familien sicher zu halten und „gleichzeitig ihre Würde zu bewahren.“

Wie eine taiwanesische Firma die USA verwundbar machen kann

Mit der Globalisierung sind Produkt-Spezialisierungen und Kosteneinsparungen möglich, die sich wirtschaftlich vorteilhaft auswirken können. Die Kehrseite der Medaille bringt jedoch auch Abhängigkeiten mit sich. Dass kleine Halbleiter bzw. Mikrochips ein großes Land, wie die USA, verwundbar machen können, davor warnt nun ein ehemaliger CEO von Google.

Der ehemalige Google-CEO Eric Schmidt warnt die US-Abgeordneten vor einem Schwachpunkt in der nationalen Sicherheit – den Halbleitern. Denn die USA sind momentan bei der Herstellung von Halbleitern bzw. Chips, auf andere Länder angewiesen. Diese winzigen Chips können kleiner als eine Briefmarke sein, aber ohne sie würden Geräte wie Handys oder Raketen nicht funktionieren. 

Und für diese modernen Chips sind die USA von einer taiwanesischen Firma abhängig.

„Es ist so: Benötigt man eine Haupt-Hardwarekomponente – die wir alle brauchen für das, was wir tun – wird man wahrscheinlich auf einen Anbieter namens TSMC stoßen. Er ist einfach schneller, besser, etc.“. – sagt Eric Schmidt, ehemaliger CEO von Google.

Für viele ist TSMC wahrscheinlich kein Begriff. Doch man kann TSMC-Chips in iPhones finden oder in einem amerikanischen Kampfjet. Und wenn es um die Herstellung von Chips geht, ist TSMC der größte und beste Anbieter. Diese taiwanesische Firma stellt weltweit mehr als die Hälfte der Chips her, die in Auftrag gegeben wurden. Und sie kann Chips herstellen, die so winzig wie drei Nanometer sind. 

US-Chip-Giganten wie Nvidia und Qualcomm sind bei der Chip-Produktion auf TSMC angewiesen. Auch Apple geht für iPhone-Chips zu TSMC. Doch TSMC hat seinen Firmensitz in Taiwan, was ein weiteres Problem mit sich bringt.

„Unsere Abhängigkeit von TSMC ist groß. Und die Verwundbarkeit gegenüber China ist ebenfalls groß.“ – erklärt Tom Cotton, Republikanischer Senator für Arkansas.

Das chinesische kommunistische Regime behauptet, Taiwan wäre ein Teil Chinas. Und droht damit, Taiwan mit Gewalt unter seine Kontrolle zu bringen. So kreisten in letzter Zeit viele chinesische Militärflugzeuge um Taiwan herum.

Sollte Peking also Gewalt gegen Taiwan anwenden, hätten US-Firmen eine erhebliche Unterbrechung bei den Chip-Lieferungen.

Die USA brachen 1979 die formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan ab. Doch dem Gesetz zufolge müssen die USA weiterhin Waffen an Taiwan verkaufen, damit es sich selbst verteidigen kann. Für Senator Cotton unterstreiche das Halbleiterproblem die Verantwortung der USA gegenüber Taiwan.

„Das ist ein Grund, warum Taiwan nicht nur eine strategische und moralische Frage für das amerikanische Volk darstellt. Es ist zudem lebenswichtig, sicherzustellen, dass wir nicht zulassen, dass die Kommunistische Partei Chinas die Kontrolle über den wichtigsten Chiphersteller der Welt übernimmt.“ – so Cotton.

Cotton sagt, er unterstütze Bemühungen, mehr Halbleiter in den USA herzustellen. Im Moment ist TSMC dabei, ein Halbleiterwerk in Arizona zu bauen. Die Firma kaufte im vergangenen Jahr über tausend Hektar Land in Phoenix und steckte Milliarden Dollar in das Werk.

Auch die US-Bundesbehörden prüfen die Schwachstellen in der Halbleiter-Lieferkette. Sie beabsichtigen, die Lücken zu schließen.

 

 

 

 

 


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