US-Admiral: China könnte Taiwan in sechs Jahren einnehmen | Florida plant Biden zu verklagen

Von 11. März 2021 Aktualisiert: 26. Mai 2021 15:00

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Florida plant Biden zu verklagen | US-Admiral: China könnte Taiwan in sechs Jahren einnehmen“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Floridas Generalstaatsanwältin will Klage gegen Bidens Einwanderungspolitik einreichen

Florida wehrt sich gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Joe Biden. Die Generalstaatsanwältin des Staates will rechtliche Schritte einleiten. Denn ihr zufolge verstoßen die neuen Richtlinien gegen die US-Bundesgesetze. 

Laut Floridas Generalstaatsanwältin Ashley Moody sei das Weiße Haus verpflichtet, Kriminelle, die sich illegal im Land aufhalten, abzuschieben. Doch genau dies habe die Biden-Regierung gestoppt.

In einem Interview mit „Fox News“ am 9. März erklärte sie, die Regierung habe bereits Operation „Talon“ abgebrochen. Eine landesweite Operation, die gegen illegale Einwanderer vorgeht. Einwanderer, die sexuelle Straftaten begangen haben. Moody zufolge würden es die neuen Richtlinien nun möglich machen, dass solche Schwerverbrecher sich frei im Land bewegen. Aus diesem Grund würde sie den Fall vor das Bundesgericht bringen.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Der ehemalige stellvertretende Direktor der US-Immigrationsbehörde, Thomas Homan, veröffentlichte bereits letzte Woche einen Gastkommentar auf Epoch Times, dass die Demokraten, die sich für offene Grenzen einsetzen, nicht in der Lage sein werden, die US-Immigrationsbehörde abzuschaffen. Doch sie würden versuchen, die Einwanderungsbehörde zu lähmen, indem sie ihr die finanziellen Mittel entziehen.

China-USA: Erstes Außenministertreffen in Alaska geplant

Die USA und China haben ein erstes diplomatisches Treffen vereinbart. Es soll in Alaska stattfinden. Themen bei dem Treffen sollen unter anderem auch Menschenrechte sein. 

US-Außenminister Antony Blinken wird sich voraussichtlich am 18. März in Alaska mit chinesischen Regierungsvertretern treffen. Dies wäre unter der Biden-Regierung der erste hochrangige persönliche Kontakt zwischen den USA und China.

Blinken beabsichtigt, Themen anzusprechen, die für die USA von Bedeutung sind, betont jedoch gleichzeitig, es werde kein „strategischer Dialog“ sein. Er sagte:

„Dies ist eine wichtige Gelegenheit für uns, offen die vielen Bedenken anzusprechen, die wir gegenüber Pekings Verhalten und Gebaren hegen, die die Sicherheit, den Wohlstand und die Werte der USA und unserer Partner und Verbündeten herausfordern.“

Darüber hinaus wird auch der [wirtschaftliche] Wettbewerb Thema sein. Blinken wolle sicherstellen, dass US-Firmen und Arbeitnehmer von fairen Wettbewerbsbedingungen profitieren können. Perspektiven über eine Zusammenarbeit werden ebenso ermittelt.

In Sachen Menschenrechte und China beabsichtige Blinken, die Maßnahmen aus der Trump-Ära weiterzuführen. Denn laut Blinken begehe China tatsächlich Völkermord. Bei der Kongressanhörung am Mittwoch nannte Blinken dazu eine Reihe von Schritten:

Wir werden weiterhin gegen diejenigen, die Völkermord oder schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, Sanktionen, Visabeschränkungen usw. einführen.“ 

Laut Blinken sei China das einzige Land, das die Macht habe, das stabile und offene internationale System ernsthaft herauszufordern. Ähnlich sieht das der republikanische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus, Michael McCaul. Er sagte, die Kommunistische Partei Chinas, kurz KPC, könne nicht als normaler Gegner behandelt werden.

Wir wissen auch, dass die KPC die Welt umgestalten will. Xi bewirbt seine marxistische Ideologie als einen besseren Weg zur Demokratie.“ (Michael McCaul, Republikanischer Abgeordneter für Texas)

Auch der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, wird an dem diplomatischen Treffen mit Chinas Spitzendiplomat Yang Jiechi und Außenminister Wang Yi teilnehmen. Das Treffen wird Teil einer Asien-Rundreise sein. Terminiert ist es nach einem Treffen in Japan und Südkorea.

KPC zensiert Film „Nomadland“ in China

Die Regisseurin Chloé Zhao hat für ihren Film „Nomadland“ vor einer Woche bei den Golden Globes richtig abgeräumt. Die chinesischen Staatsmedien umjubelten sie. Doch plötzlich kippt die Stimmung. 

Eine preisgekrönte chinesische Regisseurin hat im kommunistischen China mit Rückschlägen zu kämpfen. Und zwar wegen eines Kommentars, den sie im Jahr 2013 machte. Die KPC sieht darin eine Kritik an dem Regime.

Chloé Zhao ist die Regisseurin des diesjährigen amerikanischen Films „Nomadland“. Sie erhielt als erste asiatische Frau am vergangenen Sonntag den Golden Globe – als „Beste Regisseurin“ und für das „Bestes Drama“.

Zunächst ehrten chinesische Medien Zhaos Sieg – nannten sie „den Stolz Chinas“. Auf der chinesischen Social-Media-Plattform Weibo wurde ihr Sieg mit Hunderten Millionen Views gefeiert. Und eigentlich sollte in China der Kinostart im April sein.

Doch plötzlich kippte die Stimmung. Der Grund: Ein Interview, das Zhao im Jahr 2013 gegeben hatte. Damals sagte Zhao dem „Filmmaker“-Magazin, dass China „ein Ort voller Lügen ist…. Viele Informationen, die ich erhielt, als ich jünger war, waren nicht wahr….Ich ging plötzlich nach England und lernte meine Geschichte neu kennen.“

Die Eltern von Chloé schickten sie mit 15 Jahren nach London auf ein Internat. Dort studierte sie Politikwissenschaften und lernte so Chinas Geschichte neu kennen.

Nun ist der Kinostart des Films auf Eis gelegt. Große chinesische Online-Kinokassen-Apps entfernten das Datum für den Kinostart von ihren Plattformen. Und der Hashtag „Nomadland“ ist auf Weibo blockiert.

Darüber hinaus kann die Zensur in China nun einem anderen Filmprojekt von Zhao zum Verhängnis werden. Und zwar für den Superhelden-Film „The Eternals“, eine Großproduktion von „Marvel Studios”.

Der letzte Marvel-Film „Avengers: Endgame“ spielte auf dem chinesischen Markt mehr als eine halbe Milliarde Dollar ein.

Und bislang war Zhaos chinesische Herkunft ein Marktvorteil in China – nun kann sie aber genau den gegenteiligen Effekt haben. 

China: Whistleblower in China von Polizisten gefoltert

Folter, Schlafentzug und 14 Jahre Gefängnis. Das berichtet eine Mutter in China über ihren 21-jährigen Sohn im Gefängnis. Sein Verbrechen? Er soll Informationen über die Tochter von Xi Jinping weitergegeben haben.

Der 21-jährige Niu Tengyu ist ein autodidaktischer Programmierer in China. Ende 2020 verurteilten die chinesischen Behörden ihn zu 14 Jahren Gefängnis. Und das, weil er, wie sie es nennen, „einen Streit angefangen, Unruhe gestiftet“ und „die Privatsphäre anderer verletzt“ habe. Mit Niu wurden noch 23 weitere Personen verhaftet. Niu erhielt von allen die härteste Strafe.

Alle 24 waren an einem Leak beteiligt, bei dem die persönlichen Daten der Tochter des KPC-Chefs Xi Jinping weitergegeben wurden. Sie alle hatten administrativen Zugang zu einem Wiki-basierten Forum. Sie ließen die Informationen nicht direkt durchsickern, sondern teilten nur Links zu einigen ausländischen Websites.

Diese Websites zeigen die Passnummer und das Passfoto von Xis Tochter. Dies geschah im Jahr 2019.

Die Polizei verhaftete Niu im August 2019. Nius Mutter sagt, er weigerte sich, ein Geständnis abzugeben. Deswegen habe die Polizei ihn gefoltert, um ein Geständnis zu bekommen.

Wenn er von den Schlägen ohnmächtig wurde, hängten sie ihn auf und übergossen ihn mit kaltem Wasser, dann schlugen sie weiter auf ihn ein. Er durfte weder essen noch schlafen, und ihm wurde eine Salzlösung injiziert. Schlimmer noch, ein Polizist mit dem Nachnamen Chen zog meinen Sohn nackt aus, beschimpfte ihn und benutzte obszöne Ausdrücke gegen ihn.“ (Mutter von Niu Tengyu)

In einer handschriftlichen Botschaft schrieb Niu, die Polizei habe ihn gezwungen, Verbrechen zu gestehen, die er nicht begangen habe. Dazu zwangen sie ihn, seine angeblichen Verbrechen auf mehreren hundert Blättern Papier aufzuschreiben. Als er dies nicht innerhalb der geforderten Zeit fertig schreiben konnte, wurde er geschlagen und ihm wurde der Schlaf entzogen. In einem Zeitraum von 40 Tagen bekam Niu nicht mehr als 30 Stunden Schlaf.

Nius Mutter erfuhr durch seine Anwälte, dass die Polizisten seine Geschlechtsteile mit einem Feuerzeug verbrannten. Außerdem habe ein Polizist die Foltersitzungen dokumentiert und einen Ordner angelegt. Sie wollten Niu damit demütigen und aus ihm ein Geständnis erzwingen.

„Der Anwalt sagte mir, er habe Verbrennungen durch Zigaretten am Arm meines Sohnes gesehen. Und sie injizierten einige unbekannte Substanzen in seine Füße. Mein Sohn sagte dem Anwalt, er solle mir nichts sagen, er wollte nicht, dass ich Angst habe. Das ist das, was der erste Anwalt mir gesagt hat.“ (Mutter von Niu Tengyu)

Nius Mutter musste sechsmal den Anwalt wechseln. Die ersten fünf gaben den Fall ab, nachdem die Behörden gedroht hatten, ihnen ihre Lizenzen zu entziehen. Auch Nius Mutter erhielt Morddrohungen. Nius Mutter macht sich große Sorgen. Sorgen, die sich mittlerweile auf ihre Gesundheit ausgewirkt haben.

Doch für ihren Sohn will die Mutter stark bleiben. Die Welt müsse erfahren, was die chinesische Polizei ihrem Sohn angetan hat. Sie sagte:

Möge der Himmel mir helfen, dass ich den Tag erlebe, an dem ich meinen Sohn wiedersehen kann.“

China bestellt britische Botschafterin wegen eines Artikels ein

Ein neuer Vorfall zwischen China und Großbritannien sorgt für Spannung zwischen den beiden Ländern: Peking lud am 9. März die Botschafterin Großbritanniens in China vor. Dies geschah, nachdem sie einen Artikel zur Verteidigung der Medienfreiheit veröffentlicht hatte.

Caroline Wilson veröffentlichte in der vergangenen Woche einen Artikel auf WeChat, einer chinesischen Social-Media-Plattform. Darin erklärte sie, warum die Kritik ausländischer Medien am chinesischen Regime nicht bedeutet, dass die verantwortlichen Journalisten China hassen.

Doch das chinesische Regime kritisierte ihren Artikel als „unangemessen“. China würde nur gegen Journalisten vorgehen, die sogenannte „Fake News“ erfinden.

Als Antwort schrieb Wilson auf Twitter. „Ich stehe zu meinem Artikel. Zweifellos steht der scheidende chinesische Botschafter in Großbritannien zu den mehr als 170 Artikeln, die er in britischen Mainstream-Medien veröffentlichen durfte.“

Im vergangenen Monat hat Peking “BBC World News” in China wegen eines Beitrags über mutmaßliche Misshandlungen in der Provinz Xinjiang verboten. Das geschah unmittelbar, nachdem die britische Medienaufsichtsbehörde “Ofcom” dem chinesischen Staatssender „CGTN“ die Lizenz entzogen hatte.

“Ofcom” zufolge werde der Sender von der KPC kontrolliert, was gegen britische Gesetze verstoße.

US-Admiral: China könnte Taiwan in sechs Jahren einnehmen

Laut einem ranghohen Offizier der US-Armee könnte China in den kommenden Jahren in Taiwan einmarschieren. Peking arbeitet daran, eine Armee aufzubauen, die es im Jahr 2050 mit der US-Armee aufnehmen kann.

“Taiwan ist eindeutig eines ihrer Ziele. Ich denke, die Bedrohung wird in diesem Jahrzehnt sichtbar werden, und zwar in den nächsten sechs Jahren.” (Philip Davidson, Kommandant der US-Streitkräfte im Indopazifik)

Seine Bedenken kommen zu einem Zeitpunkt, in dem KPC-Chef Xi Jinping daran arbeitet, das chinesische Militär zu stärken. In einer Rede vor hochrangigen Militärvertretern am 9. März warnte Xi vor Instabilität und Unklarheit bezüglich Chinas nationaler Sicherheit. Er forderte die Soldaten auf, die Kampfbereitschaft zu verbessern. Das chinesische Regime erhöhte in den letzten Monaten den Druck in der Meerenge von Taiwan. Chinesische Militärflugzeuge drangen wiederholt in Taiwans Luftverteidigungszone ein. In seiner Rede sprach Xi jedoch nicht darüber.

Außerdem warnten chinesische Spitzendiplomaten die Biden-Regierung davor, die sogenannten „roten Linien“ zu überschreiten – dazu gehört auch Taiwan. Das chinesische Regime beansprucht Taiwan immer noch als Teil seines Territoriums und droht, die Insel notfalls mit Gewalt wieder unter Pekings Kontrolle zu bringen.

Washington hat bislang nicht deutlich gemacht, ob es Taiwan gegen eine chinesische Invasion verteidigen würde. Allerdings ist die Insel für die nationale Sicherheit der USA von Bedeutung. Sollte Peking Taiwan einnehmen, könnte das chinesische Militär die USA direkt bedrohen. 

Das liegt daran, dass Taiwan auf einer wichtigen US-Verteidigungslinie liegt. Es ist Teil einer Inselkette, die von Japan bis nach Malaysien reicht. Diese Verteidigungslinie erschwert es Peking, U-Boot-gestützte Atomraketen in Richtung der USA zu starten. Doch ein Bruch in dieser Kette könnte die USA gefährden.

Chinas Technik zur Gesichtserkennung sieht durch Masken hindurch

Chinas Projekt zur “Gesichtserkennung durch Masken” gewann bei einem globalen Tech-Wettbewerb gerade die Goldmedaille. Fast 200 Firmen aus der ganzen Welt nahmen daran teil. Gesponsert wurde der Wettbewerb vom “National Institute of Standards and Technology” – einer Behörde des US-Handelsministeriums.

Die in Shanghai ansässige Tech-Firma “XforwardAI” erhielt den ersten Platz für ihre technische Errungenschaft bei der Gesichtserkennung. Das neue Verfahren der Firma kann Gesichter auch dann identifizieren, wenn sie von Masken bedeckt sind – unabhängig von Material oder Farbe.

Die Firma konzentrierte sich in den letzten zehn Jahren auf die Entwicklung von künstlicher Intelligenz. Sie plant außerdem, die weltweit größte Gesichtsdatenbank zusammenzustellen.

Gesichtserkennung ist in Chinas Xinjiang-Region weit verbreitet – als eine Methode zur Erkennung und Unterdrückung der ethnischen Minderheit der Uiguren.

 

 

 



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