Außenminister Johann Wadephul sieht kaum noch Chancen für eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran.
Allen müsse klar sein, „dass nach all der Hinhaltetaktik Irans die Möglichkeiten und die Chancen, noch zu einer diplomatischen Lösung vor Auslösung der Sanktionen zu kommen, außerordentlich gering sind“, sagte Wadephul am Rande der UN-Generaldebatte in New York. In der US-Metropole fand eine erneute Verhandlungsrunde über das Atomprogramm Teherans statt.
Internationale Sanktionen sollen wieder gelten
Seit Jahren missachte Iran seine Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung, sagte Wadephul (CDU). „Wir haben daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem die internationalen Sanktionen gegen Iran zum Ende dieser Woche wieder eingesetzt werden.“
Den entsprechenden Schritt hatten die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien im August vollzogen.
„Für uns ist ganz klar, Iran darf niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen“, sagte der Außenminister weiter. Später fand in New York ein weiteres Treffen der Außenminister der E3-Staaten mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi statt. Anschließend erklärte das iranische Außenministerium, dass die Konsultationen fortgesetzt werden sollten.
Berlin, Paris und London bleiben verhandlungsbereit
Auch wenn die Chancen, die Sanktionen noch abzuwenden, gering seien, bedeute dies nicht das Ende der Diplomatie, sagte Wadephul.
„Auch nach Inkrafttreten von Sanktionen sind die E3 immer weiter verhandlungsbereit. Vom Iran würden „konkrete, nachvollziehbare und glaubwürdige Maßnahmen erwartet, die erkennen lassen, dass er dauerhaft auf den Besitz einer Atomwaffe verzichtet“.
Am Dienstagabend rief das Auswärtige Amt den Iran erneut auf, „praktische Schritte“ zu unternehmen, um die „seit Langem bestehenden Sorgen“ rund um sein Atomprogramm auszuräumen. Unter anderem müsse Teheran „direkte Verhandlungen mit den USA“ aufnehmen und der IAEA „Zugang zu allen Nukleareinrichtungen“ zu gewähren, schrieb das Auswärtige Amt in seinem englischsprachigen Account im Onlinedienst X.
Iran: „Wir werden nicht nachgeben“
Der Iran wird sich laut seinem geistlichen Oberhaupts Ali Chamenei dem internationalen Druck zur Aufgabe seines Atomprogramms nicht beugen. „Wir haben nicht nachgegeben und werden auch nicht nachgeben“, sagte Chamenei in einer am Dienstag übertragenen Fernsehansprache.
Die Gespräche mit den USA in dieser Angelegenheit befänden sich in einer „Sackgasse“ und hätten für sein Land keinen weiteren Nutzen mehr.
Der Iran gibt seit Jahrzehnten an, keine Atomwaffen entwickeln zu wollen – obwohl er nach Einschätzung der internationalen Atomenergiebehörde das einzige Land ohne eigene Atomwaffen ist, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. (afp/ks)
