Keine Corona-Aufarbeitung
FDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung
Die Ampelparteien wollten alle ein anderes Gremium zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Ein Konsens kam nicht zustande. Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert dies.
Weggeworfener Mund-Nasen-Schutz im Herbst (Archiv)
Foto: via dts Nachrichtenagentur
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es als „großen Fehler“ bezeichnet, dass sich die Ampelkoalition nicht auf die Aufarbeitung der Pandemie-Politik hat einigen können.
„Die FDP hat eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages mit Nachdruck gefordert, beispielsweise einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ am Samstag. „Es ist ein großer Fehler, wenn es nun erst einmal nicht dazu kommen sollte.“
Drei verschiedene Konzepte für die Aufarbeitung
Die Ampelparteien waren sich zwar einig darüber, dass die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll, konnten sich aber nicht auf ein Gremium verständigen. Während die FDP eine Enquete-Kommission aus Experten und Politikern wollte, favorisierten die Grünen ein Gremium ohne Politiker. Die SPD hatte sich für einen Bürgerrat ausgesprochen und eine Aufarbeitung, die auch Länder und Kommunen in den Blick nimmt.
„Das wird das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen und deren Fähigkeit zur Fehleranalyse und Selbstkorrektur weiter schwächen“, sagte dazu Djir-Sarai. „Leider habe ich das Gefühl, dass Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung so nicht gesehen haben.“ (dts)
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