Kanzlerkandidat Laschet zu Gespräch bei Präsident Macron

Rund zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl empfängt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron heute den Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) zu einem bilateralen Gespräch.

Am Montag war bereits Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Gast bei Macron im Élysée-Palast. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet reist offiziell in seiner Funktion als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter nach Paris.

Macron und Laschet sind schon häufiger zusammengekommen, das heutige bilaterale Treffen ist aber das erste seit Laschets Nominierung zum Kanzlerkandidaten der Union. Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock hatte dagegen auf einen Besuch bei Macron vor der Wahl verzichtet.

Laschet unter Druck

Angesichts historisch niedriger Umfragewerte für die Union steht Laschet besonders unter Druck. Die SPD ist in Umfragen an der Union vorbeigezogen, CDU/CSU kommen in manchen Erhebungen derzeit nur noch auf etwa 20 Prozent.

Laschet, der von 1999 bis 2005 dem Europäischen Parlament angehörte, ist ein überzeugter Verfechter enger deutsch-französischer Beziehungen. Er gilt in Paris als „Freund Frankreichs“ und macht sich für das deutsch-französische „Tandem“ stark, um Europa nach innen und außen zu stärken.

Vergangenes Jahr war Laschet als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter mehrmals in Frankreich, etwa zum Nationalfeiertag am 14. Juli und zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. Vor fast genau einem Jahr war der CDU-Politiker im September 2020 auf Einladung Macrons zu einem längeren Gespräch im Élysée-Palast.

Kritik an Merkel sorgte für Aufsehen

Anfang 2020 hatte Laschet auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Aussagen Aufsehen erregt, dass sich die Bundesregierung in ihrer Europapolitik wieder mehr zutrauen müsse. Dies war als Kritik an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verstanden worden. Laschet hatte sich auch eine deutlichere Antwort der Bundesregierung auf Macrons europapolitische Vorschläge gewünscht. Der NRW-Ministerpräsident besuchte im Juni 2019 auch die bei einem Brand schwer beschädigte Kathedrale Notre-Dame in Paris.

Laschet hält heute Morgen zunächst im nordrhein-westfälischen Landtag bei einer Gedenkstunde für die Opfer der Flutkatastrophe eine Ansprache. Gegen Mittag fliegt er von Düsseldorf nach Paris. Dass der NRW-Ministerpräsident bei der zeitgleich im Landtag anstehenden Debatte über den Haushalt 2022 nicht anwesend ist, hatte die Opposition aus SPD und Grünen empört. (dpa/oz)