Thüringen und Sachsen erlauben Versammlungen ohne Teilnehmerbeschränkung

Epoch Times12. Mai 2020 Aktualisiert: 12. Mai 2020 17:00
Sachsen und Thüringen erlauben wieder Versammlungen ohne eine Begrenzung der Teilnehmerzahl. In Thüringen fällt diese Beschränkung für Demonstrationen ab Mittwoch, in Sachsen ab Freitag, wie die zuständigen Landesministerien am Dienstag in Erfurt und Dresden mitteilten. Sachsen zieht zudem weitere Lockerungen vor und will unter anderem ab Freitag Hotels und Konzerthäuser öffnen und ab Juni auch das Messegeschäft wieder erlauben.

Bisher waren in Thüringen Versammlungen mit maximal 50 Teilnehmern im Freien und 30 Teilnehmern in geschlossenen Räumen möglich. Auch in Sachsen galt bisher die Grenze von 50 Teilnehmern bei Demonstrationen.

Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass ein Mindestabstand von anderthalb Metern eingehalten wird und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wie das sächsische Gesundheitsministerium mitteilte. In den anderen Bundesländern sind Versammlungen größtenteils noch zahlenmäßig beschränkt.

Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen öffnen

Auch Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen ab Freitag in Sachsen wieder öffnen, sofern die Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Gleiches gilt laut Landesgesundheitsministerium für Theater, Kinos, Konzerthäuser und Opernhäusern, sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern und Kleinkunst sind ebenso möglich. Auch Wettkämpfe von Sportlern können wieder aufgenommen werden, allerdings ohne Publikum.

Sachsen will ab Juni zudem das Messegeschäft wieder erlauben. Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sagte in Dresden, es gehe nicht um große Publikumsmessen, sondern um Fachmessen und -kongresse. Dulig verwies zugleich darauf, dass auch für Messen die bis Ende August bestehende Grenze von maximal tausend Besuchern bei Großveranstaltungen gelte.

Kindertageseinrichtungen werden geöffnet

Bereits in der vergangenen Woche hatte Sachsen beschlossen, die Kindertageseinrichtungen bereits am 18. Mai wieder für alle Kinder zu öffnen. Auch alle Grundschüler sollen ab dem 18. Mai wieder regelmäßig in die Schule. Für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll dann zumindest ein zeitweiser Schulbesuch möglich sein.

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) sprach von einer „mutigen Entscheidung“. Sachsen sei bundesweit „Vorreiter“. Sie begründete dies vor allem mit den „guten Zahlen“, teilweise gebe es in den Landkreisen kein Corona-Infektionsgeschehen mehr.

Dulig sagte, es gehe „nicht um einen Wettlauf, welches Land die lockersten Lockerungen“ habe. Wenn aber Hygienekonzepte stünden, sollte eine Öffnung möglich sein. Er verwies auch auf die „prekäre Situation“ unter anderem in der Hotel- und Gaststättenbranche. (afp)

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