Gründen Cotar, Maaßen und Krall eine neue rechtskonservative Partei der Mitte?

„Ich geh‘ mal davon aus, dass wir in der zweiten Januarhälfte damit an die Öffentlichkeit gehen“, sagte der Volkswirt, Unternehmensberater und Publizist Dr. Markus Krall im Gespräch mit der Epoch Times. „Wir arbeiten mit Hochdruck am Team, an der Organisation, auch an der Programmatik.“ Er selbst sei „nur ein Rädchen“ in dem Team, zu dem „eine Reihe von hervorragenden Persönlichkeiten“ gehörten. Über Namen wollte Krall ebenso wenig reden wie über seine eigene Funktion in der neuen Partei.

Zehn-Prozent-Marke anvisiert

Zwei Dinge stimmten ihn zuversichtlich, dass die neue Partei etwas ändern könne: Erstens hätten „Umfragen“ ergeben, dass die neue Partei „in einigen Bundesländern“ schon jetzt die Fünf-Prozent-Hürde übersteigen könnte. Zum Zweiten habe die Partei „zuverlässige Verbündete, die es schaffen werden, dieses Land in einen so katastrophalen Zustand zu versetzen, […] dass wir eine sehr gute Chance haben, nicht die Fünf-Prozent-, sondern die Zehn-Prozent-Grenze zu überspringen“.

„Die Wut der Menschen ist schon jetzt unbeschreiblich“

Krall spielte damit auf die Bundesregierung an. Diese werde in den nächsten zwei Jahren „nichts, aber auch rein gar nichts auslassen“, um „die ökonomische Katastrophe in ihrem vollkommenen wirtschaftlichen Analphabetismus, dem sie frönt, perfekt zu machen“. Das werde „richtig, richtig weh tun“.

Dazu komme noch die Abgehobenheit der Bundesregierung, wenn es um die Sorgen und Nöte der Menschen gehe. Insbesondere Kanzler Olaf Scholz, der einst mit dem Slogan „Respekt für dich“ angetreten sei, zeige im Kontakt mit den „Leidtragenden seiner falschen Politik“ beispielsweise in Talkshows mittlerweile einen „Disrespekt, der schwer zu überbieten“ sei.

„Und wenn wir die noch zwei Jahre arbeiten lassen, dann bin ich sicher, dann wird dieses Land emotional, psychologisch, ausbildungsmäßig, erfahrungsmäßig, durch gewonnene eigene Erfahrung, durch Lernen, durch Schmerz reif sein für eine fundamentale Veränderung“. Diese Veränderung sei aber nötig, „wenn wir das Land wieder auf die Füße stellen wollen“.

Schon jetzt sei „die Wut der Menschen […] unbeschreiblich“, stellte Krall fest. Das gelte umso mehr, je mehr die Menschen zum System beitrügen – beispielsweise als Unternehmer.

Libertärer Kampf: zwischen Freiheit und Faschismus

Erst kürzlich hatte Krall auf seinem „X“-Kanal zum Ausdruck gebracht, dass ein Kommentar der „Welt“, in dem eine neue konservative Kraft im deutschen Parteienspektrum wegen der Arbeit von CDU-Chef Friedrich Merz als überflüssig dargestellt wurde, den Kern der Sache nicht treffe:

[…] der Merz hatte nun wirklich ausreichend Gelegenheit, sich für Freiheit, Marktwirtschaft und gegen den Ökosozialismus einzusetzen. Hat er aber nicht getan, der Blackrockstar.“

Krall war übrigens bereits vor wenigen Tagen zu Gast bei Epoch Times gewesen, um im Kreise anderer Sachverständiger seine Bedenken zum Zustand von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu erläutern. Seiner Einschätzung nach steht die Welt derzeit vor einem fundamentalen Kampf zwischen Freiheit und Faschismus.

Im Spektrum zwischen Union und AfD

Die „Welt“ hatte das Thema Parteineugründung aufgegriffen, nachdem „Kreise der AfD“ der Zeitung bestätigt hatten, dass derzeit „mehrere Politiker aus dem Spektrum zwischen Union und AfD […] über die Schaffung einer gemeinsamen Vereinigung“ verhandeln würden.

Beteiligt seien „mehrere Parlamentarier der AfD […], darunter Abgeordnete des Bundestags, mehrerer Landtage und des Europäischen Parlaments“, schrieb die „Welt“. Außerdem sollen Vertreter der Parteien „Bündnis Deutschland“, „Familien-Partei Deutschlands“ und „Wir Bürger“ involviert sein. Auch der konservativ-liberale, unionsnahe Verein „WerteUnion“ sei wohl mit von der Partie.

Die WerteUnion wird seit Januar 2023 vom ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Dr. Hans-Georg Maaßen geleitet. Gegen ihn strebt die CDU-Parteiführung um Friedrich Merz allerdings ein Parteiausschlussverfahren an. Bei Merz‘ Wahl zum Parteivorsitzenden im Januar 2022 hatte die WerteUnion ihn noch unterstützt.

Nach Angaben der „Welt“ hatte Maaßen im Juni auf der WerteUnion-Mitgliederversammlung persönlich von einer „‚Repräsentationslücke‘ zwischen CDU und AfD“ gesprochen, die „regelrecht“ danach schreie, „dass es eine neue Kraft geben“ müsse. Eine E-Mail der Epoch Times an Maaßen blieb bislang unbeantwortet.

Auch amtierende CDU-Abgeordnete sollen nach Informationen der „Welt“ an den Gesprächen für die neue Partei „beteiligt worden sein“. Diese hätten den AfD-Kreisen zufolge aber noch keine Zusagen gemacht, sich wirklich in der neuen Partei zu engagieren.

Ist Joana Cotar mit von der Partie?

Joana Cotar. Foto: John MacDougall/AFP via Getty Images

Wer nun genau darüber nachdenkt, die AfD oder die CDU zu verlassen, um sich einer neuen politischen Kraft rechts der CDU und links der AfD anzuschließen, ist dem Artikel nicht zu entnehmen. Die „Welt“ vermutet allerdings, dass die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar (heute parteilos) mit von der Partie sein könnte.

Für Cotars Mitwirkung spreche, dass sie vor wenigen Tagen dem katholischen Blatt „Die Tagespost“ erzählt habe, „die politische Lücke rechts der Mitte zwischen CDU und AfD schließen“ zu wollen. Dafür bemühe sich Cotar, „genau dieses konservativ-freiheitliche Lager in Deutschland zu sammeln“. Die Epoch Times konnte bislang keine aktuelle Stellungnahme von Cotar bekommen.

Die gebürtige Rumänin hatte die AfD und ihre Bundestagsfraktion nach Informationen von „T-online“ im November 2022 verlassen, weil die Partei ihrer Ansicht nach „zu viele rote Linien überschritten“ habe. Damals prangerte Cotar die „Anbiederung an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran“, den „Opportunismus und das Dauermobbing im Kampf um Posten und Mandate“ sowie den „Aufbau korrupter Netzwerke in der Partei“ an.

Geburtsort Wetzlar?

Die Idee zu der neuen Partei könnte womöglich auf ein Treffen in der Wetzlarer Stadthalle Ende August 2023 geboren worden sein. Damals trafen sich nach Angaben der „hessenschau“ ein paar Hundert mehr oder weniger prominenter Rechtskonservativer, um unter anderem über die Frage „Brauchen wir eine neue Partei zwischen Union und AfD?“ zu diskutieren.

Mit dabei gewesen seien neben den Publizisten Klaus Kelle und Boris Reitschuster auch Cotar, Krall und Maaßen.