Pandemie-Beschränkungen missbraucht – Freiheiten in ganz Europa bedroht

Von 15. Mai 2021 Aktualisiert: 15. Mai 2021 10:23

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Europarat: Freiheiten in ganz Europa bedroht“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Der Europarat warnt vor Bedrohungen der individuellen Freiheiten, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit auf dem gesamten europäischen Kontinent.

Der neue Bericht stellt fest, dass einige Regierungen die Pandemie-Beschränkungen dazu missbrauchen, die politische Macht zu zentralisieren.

Als Europas führendes Menschenrechtsgremium warnt der Rat, dass sich die Bedrohungen für die persönlichen Freiheiten während der Pandemie verschärft haben.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

In seinem aktuellen Jahresbericht heißt es weiter, dass einige europäische Regierungen gesundheitliche Einschränkungen als Vorwand missbrauchen, um ihre Macht auszuweiten.

Der Bericht sagt:

„Die Rechte und Freiheiten des Einzelnen wurden in einer Weise beschnitten, wie sie in normalen Zeiten inakzeptabel wäre. … Die Gefahr ist, dass sich unsere demokratische Kultur nicht vollständig erholen wird.“

In mehreren Ländern seien die Justiz und andere Institutionen bereits vor der Pandemie in ihrer Unabhängigkeit bedroht gewesen.

Nun würden sie weiter ausgehöhlt.

Der Bericht rügt die Türkei, Moldawien, Ungarn und Russland für ihre willkürlichen Inhaftierungen und Einschüchterungsversuche von Regierungskritikern sowie willkürlichen Gesetzesänderungen. Das sei eine Bedrohung der Unabhängigkeit des Justizsystems.

Auch würde die Macht der Regierungen weiter vergrößert und zentralisiert, indem die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie zu lange aufrechterhalten und sogar absichtlich missbraucht werden.

Der Bericht stellt fest,

Pandemiebezogene Einschränkungen und Maßnahmen müssen nicht nur notwendig und verhältnismäßig sein, sondern auch zeitlich begrenzt.“

Weiter heißt es, dass Wahlen in vielen Ländern wegen der Pandemie verschoben oder so durchgeführt wurden, dass eine Kontrolle der Wahl „fast unmöglich war.“ 

Der Europarat mit Sitz in Straßburg, Frankreich, wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Seine Aufgabe ist es, die Menschenrechte und Demokratie zu schützen.

Er ist kein Gremium der Europäischen Union und zu seinen 47 Mitgliedern gehören auch Russland und Länder der Kaukasusregion.

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, erklärt: „Unsere Mitgliedstaaten stehen jetzt vor einer Wahl. Sie können diesen demokratischen Rückschritt weiterhin zulassen oder fördern, oder sie können zusammenarbeiten, um diesen Trend umzukehren.“

 



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