AfD-Abgeordnete zurück von Syrien-Reise: „Freunde, es geht. Warum ist kein Botschafter dort?“ + Video

Syrien könne als sicheres Herkunftsland eingestuft werden, zu dieser Einschätzung kamen die sechs AfD-Politiker während ihrer Syrien-Reise. Jürgen Pohl sagt: "Freunde, es geht. Warum ist kein Botschafter dort? Warum arbeitet die Bundesregierung mit dem syrischen Staat nicht zusammen? Das Angebot der Zusammenarbeit steht. Deutschland hat bisher noch nicht gefragt."

Nach der Rückkehr von ihrer Reise nach Syrien haben AfD-Politiker ihre Eindrücke von dem Bürgerkriegsland geschildert. Ein erster Eindruck wurde bereits am 7. März veröffentlicht: AfDler in Syrien: „Frauen sitzen in Bars und tragen Jeans statt Burka – in Mekka und Berlin-Neukölln kaum vorstellbar“.

Die sechs Politiker seien nun zu der Einschätzung gekommen, dass Syrien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden könne, sagte der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christian Blex am Montag in Berlin.

Bitte unterstützt die Terroristen nicht länger

Jürgen Pohl, der bei der Reise dabei war, weist im Interview mit dem MDR darauf hin, dass Syrien sein Land selbst wieder aufbauen will und die anderen Staaten bittet, die Terroristen nicht länger zu unterstützen.

Es wurde auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass fahnenflüchtige junge Männer zurück kehren können und unter Amnestie fallen.

Herr Pohl erklärt: „Man kann nicht einfach hier sitzen und sagen, wir machen gar nichts. Denn die Situation vor Ort ist so, dass es tatsächlich nur noch an einigen Stellen Auseinandersetzungen gibt.“

Die AfD will nun auch der Bundesregierung ihre Ergebnisse der Reise mitteilen und Druck machen, Jürgen Pohl sagt:

Freunde, es geht. Warum haben wir keine Botschaft dort? Warum arbeitet ihr mit dem syrischen Staat nicht zusammen? Das Angebot der Zusammenarbeit steht. Deutschland hat bisher noch nicht gefragt.“

Video: Der MDR sprach mit dem Abgeordneten der AfD, Jürgen Pohl

Es gibt noch Gebiete mit Kampfzonen, aber auch unzerstörte Regionen

Im Video wurde auch dazu Stellung genommen, wie die Reise organisieert wurde, wobei die AfD in der syrischen Botschaft von Russland anfragte und erlebte, dass es sehr einfach war, die Reise zu organisieren. Sie waren in Aleppo, Homs, Damaskus und sahen den Willen des Volkes zum Wiederaufbau.

Jürgen Pohl erklärt, keinen Austausch mit oppositionellen Gruppen vor Ort oder im Ausland forciert zu haben. Sie hätten mit vielen Gruppen gesprochen, vor allem auch das UNHCR macht eine gute Arbeit – wo sie beispielsweise Schulunterricht erteilen. Auch der Rote Halbmond leiste gute Hilfe.

Es sei „unbestritten, dass es in Syrien noch Kampfzonen gibt“. Die Gruppe habe aber auch Gebiete gesehen, die gar nicht zerstört worden seien.

Syrien sagt, dass es den internationalen Terrorismus nicht will bzw. zu Ende bringen wolle. So wurden vor Ort Gewalttäter aus über 100 Staaten festgestellt, erklärt Jürgen Pohl. Sechs Jahre Krieg seien genug.

Keine Informationen über Chemiewaffen

Die AfD-Politiker wollten sich mit ihrer Reise nach eigenen Angaben über die Möglichkeiten für eine Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in ihr vom Bürgerkrieg verwüstetes Heimatland informieren. Der AfD-Außenpolitiker Armin-Paulus Hampel schlug vor, dass die Bundesregierung oder die EU auf Damaskus finanziell „einwirken“ könnten.

Zu Berichten, wonach es Chemiewaffen-Einsätze der syrischen Regierung gegeben hat, sagte er: „Mir liegen keine Informationen darüber vor.“

Die Geflüchteten sollten wieder nach Syrien zurück kehren

Die Gruppe der Politiker hat sich unter anderem mit Außenminister Walid al-Muallim sowie dem Minister für nationale Versöhnung, Ali Haidar, getroffen.

Zudem kamen sie mit dem Großmufti Ahmed Hassun und dem Stellvertreter des Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche zusammen. Zahlreiche ihrer Gesprächspartner hätten den ausdrücklichen Wunsch geäußert, dass die aus Syrien Geflüchteten zurück in ihr Heimatland kommen mögen.

Der syrische Außenminister Walid al-Moallem rief bereits 2017 alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren. Er bekräftigt die Bereitschaft der Regierung, sie zu empfangen und ihnen ein ordentliches Leben zu ermöglichen. Siehe auch: Syrischer Außenminister ruft alle syrischen Flüchtlinge auf, nach Hause zurückzukehren.

(ks mit Material von afp)

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