Wochenrückblick: Neue Häuser ab 2030 klimaneutral - 3.500 Jahre alte Schlittschuhe und Japanisch Lernen im Schlaf
Ein lila Krokusmeer in Husum, kein roter Teppich bei den Oscars und saftige Strafen, wenn man seine Heizung nicht wechselt. Ein unvollständiger Rückblick auf einige Ereignisse der vergangenen Tage in Kurzmeldungen.

China erhöht Militärausgaben - Ex-Offizier: „Es gibt ein verborgenes Budget“
In der Großen Halle des Volkes klatschen und nicken wieder 3.000 Delegierte im Rhythmus der Kommunistischen Partei zum Gesang von Staats- und Parteiführung. Der offiziell erhöhte Militäretat soll noch nicht alles sein.

Kritik an UNO aus den USA: „Feindselig gegen Israel - devot gegenüber China“
Die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield hat scharfe Kritik an den Vereinten Nationen geübt. Diese agierten insbesondere gegen Israel einseitig und voreingenommen.

„Der leise Killer“: Chinas militärisches Ballonprogramm - einige Einblicke
Während die westliche Welt herkömmliche Langstreckenraketen fürchtet, bastelt das kommunistische China im Hintergrund still und leise an einer Technologie, die weitaus gefährlicher ist, als man es vermutet. Der weiße Spionageballon war nur die Spitze des Eisbergs. Eine Zusammenstellung der Hintergründe.

Menschenrechtsdialog EU-China: „Bedeutungsloses“ Gerede ohne „echte Veränderungen“
Nach dem wieder aufgenommenen Menschenrechtsdialog zwischen der EU und dem chinesischen Regime kritisieren zahlreiche Menschenrechtsorganisationen in einem offenen Brief das Treffen hinter verschlossenen Türen als „bedeutungslos“. Es gebe keine „konkreten Maßstäbe und Zielvorgaben“. Sie forderten stattdessen „echte Veränderungen“.

China legt „Friedensplan“ für Ukraine vor - Westen skeptisch und enttäuscht
Die KP-Führung in China hat ein 12-Punkte-Papier für eine Waffenruhe in der Ukraine vorgelegt. Es erschöpft sich mehr in Appellen, als Lösungen zu bieten.

Ortstermin in Afrika: Heil und Schulze unterwegs in Sachen Lieferkettengesetz
Die Minister Heil und Schulze besuchen Kakaoplantagen und Textilfirmen in Afrika. Anlass ist das Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes am 1. Januar.

China: Massenproteste von Rentnern gegen Krankenversicherungsreform
Die Rentner von Wuhan gingen auf die Straße, um gegen die Reform ihrer Krankenversicherung zu protestieren. Viele sind der Ansicht, dass ihnen die Stadtregierung damit gehörig in die Taschen greifen will – um ihr eigenes Finanzloch zu stopfen.

Die Aufhebung der Null-COVID-Politik offenbart die größte Angst der KP Chinas
Ohne die Aufhebung der Null-COVID-Politik wäre die Kommunistische Partei Chinas untergegangen. Dieser Meinung ist Kevin Andrews, ehemaliger australischer Spitzenpolitiker. Ein Kommentar.

„Ein Stück individuelle Freiheit“: VW-Chef bekräftigt Ablehnung gegen Tempolimit
Der Chef des Volkswagen-Konzerns und des Sportwagenherstellers Porsche, Oliver Blume, lehnt ein allgemeines Tempolimit zur Reduzierung des CO₂-Ausstoßes ab.

Menschenrechtsberichte: Russland, China, Klima
Der eine stammt vom Auswärtigen Amt, der andere wurde vom Bundestag beauftragt: Zwei zeitgleich erschienene Menschenrechtsberichte decken ein breites Spektrum an Menschenrechtsproblemen bei uns und weltweit ab. Warum kommt der Klimawandel auch darin vor?

Parteiübergreifende Abgeordneten-Initiative will TikTok aus den USA verbannen
Eine parteiübergreifende Gruppe von Abgeordneten will dem Social-Media-Riesen TikTok den Betrieb in den Vereinigten Staaten verbieten. Der Vorstoß folgt auf eine ausführliche Stellungnahme führender Vertreter der US-Geheimdienste, wonach die App eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstelle.

Peking liefert Überwachungsgeräte an Teheran zur Niederschlagung der Proteste
Während der Iran kürzlich noch die iranische Sittenpolizei auflöste, setzt das Regime nun auf modernste chinesische Überwachungstechnologie gegen die Proteste im Land. Pläne dafür gibt es offensichtlich schon länger. Angeblich sollen bereits 15 Millionen Kameras im Einsatz sein.

Jiang Zemins Tod: „In gewisser Weise ist dies das Ende einer schrecklichen Ära“
Durch seinen Befehl wurden die persönlichen Schicksale von Millionen Menschen zur Tragödie. Bis zu seinem Tod hatte Jiang Zemin sich aber nicht vorstellen können, dass der friedliche Widerstand wie ein steter Tropfen das Blatt bis heute immer mehr gewendet hat.

„Präzisionsunterdrückung“: Die Doppelstrategie hinter Chinas Corona-Lockerungen
China lockert seine Corona-Politik inmitten ansteigender Fallzahlen. Warum? China-Experten warnen vor einem Schachzug, dem eine umfassende Verfolgung der Teilnehmer der Corona-Proteste folgen werde. Eine Analyse.

„White Paper Revolution“ in China: Deutsche Botschaft zeigt auch weißes Blatt
Die landesweit anhaltenden Proteste in China gegen die drastischen Lockdown- und Quarantäne-Maßnahmen des kommunistischen Regimes treffen auf breite Sympathie. Die Deutsche Botschaft in Peking veröffentlichte ein bemerkenswertes Foto – auch wenn nicht viel mehr darauf zu sehen war als nur ein weißes Blatt.

Peking: US-Botschaft warnt Amerikaner vor Reise nach China
Wer nach China reist, muss damit rechnen, dass eine Ausreise derzeit nur begrenzt möglich ist. Auch der Zugang zu medizinischer Versorgung kann aufgrund der Null-COVID-Politik eingeschränkt sein. Die US-Botschaft in Peking gibt eine Reisewarnung aus.

Krankenhaus oder Konzentrationslager? - China errichtet landesweit Isolationsunterkünfte für Symptomlose
Chinesen gehen auf die Straßen und protestieren gegen die Corona-Politik, während die Regierung die sogenannten Fangcang-Krankenhäuser mit quadratischen Kabinen aufbaut. Sie sollen hauptsächlich für Symptomlose oder Menschen mit leichten Infektionen sein. Medizinische Versorgung? Fehlanzeige.

Null-COVID gescheitert - Deutsche Politiker sehen Chinas Führer in der Sackgasse
Während sich die Bundesregierung und das Auswärtige Amt nur verhalten äußern, sprechen deutsche Außenpolitiker der meisten Parteien eine deutlichere Sprache. Sie fordern, dass die China-Strategie der Bundesregierung dem Rechnung tragen muss.

Gestern Flop, heute Top: Lauterbach will China mit „wirksamen Impfstoffen“ helfen
Die Aussagen des Gesundheitsministers widersprechen sich: Impfstoffe schützen nicht vor Ansteckung, trotzdem soll China mit diesen geholfen werden. Und das während einer landesweiten Protestwelle gegen Chinas radikale Null-COVID-Politik.

Peking reagiert mit Prügel, Haft, Zensur - BBC-Reporter festgenommen und misshandelt
Die Proteste in China gegen die Null-COVID-Politik des KP-Regimes gehen weiter. Sie richten sich mittlerweile auch gegen Machthaber Xi Jinping. Peking reagiert mit Festnahmen und Zensur.

Nach dem Biden-Xi-Treffen: Zwei Geschichten aus einem Gespräch
Am Rande des G20-Gipfels trafen sich US-Präsident Joe Biden und Chinas „Führer“ Xi Jinping zu einem mehrstündigen Gespräch. In den anschließenden Erklärungen der beiden Länder gab es jedoch in zahlreichen Punkten unterschiedliche Ausführungen. Seltsam – für ein und dasselbe Treffen.

Weniger Auslandsinvestitionen in China: Bundesregierung stößt Kurswechsel an
Das neue Zauberwort der deutschen Politik und Wirtschaft lautet derzeit: Diversifizieren. Berlin will einen Kurswechsel, um die Abhängigkeit von China zu verringern. Ein erster Schritt ist schon gemacht.

„Das sind Konzentrationslager!“ - Augenzeuge erinnert sich an Isolation in Tibet
Chinas strenge Null-Covid-Politik schickt zahlreiche Menschen in Quarantäne. Die Zustände dort sollen katastrophal sein. Ein Augenzeuge schildert seine Erlebnisse in Tibet.

Twitter: Elon Musk will sich von Werbeboykott-Kampagne nicht einschüchtern lassen
Reiche linke Lobbyisten haben Großunternehmen dazu aufgefordert, ihre Werbung bei Twitter einzustellen. CEO Elon Musk holt zum Gegenschlag aus.

Expertin: Deutschland und EU müssen in China-Strategie "klar rote Linien benennen"
Deutschland und die EU sollten nach Ansicht von Experten nach dem Kongress der Kommunistischen Partei in China und der Wiederwahl von Parteichef Xi Jinping ihre China-Strategie neu überdenken.

Chinesisches Generalkonsulat gesteht, Demonstrant an Haaren gerissen zu haben
Ein jüngster Übergriff gegen einen Demonstranten vom chinesischen Generalkonsulat in Manchester zeigt das immer aggressivere Vorgehen der Kommunistischen Partei Chinas auch im Ausland. Zwei Experten analysieren den Vorfall gegenüber Epoch Times.

Ehemaliger chinesischer Millionär: KPC bereichert sich systematisch
„Das kommunistische Regime erlaubt es dir, ein wenig Freiheit zu erleben und lässt dich hart arbeiten, bis du etwas Geld verdienst. Dann holt es dein Geld.“

Taiwan als „großes Anliegen“ - Peking über Wahlsieg von Meloni verärgert
Italiens designierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist Chinas KP ein Dorn im Auge. Die Wahlsiegerin unterstützt Taiwan und ist „Belt and Road“-Gegnerin.

EU erklärt Kampf gegen Zwangsarbeit
Jeden Tag werden mehrere Millionen Menschen, darunter auch Kinder und Frauen, als Sklaven ausgebeutet. Künftig will die EU ein Export- und Importverbot für Produkte aus Zwangsarbeit für alle Länder verhängen. Widerstand wird vor allem von China erwartet, aber mehr als Drohgebärde.
