Weltforum für Demokratie: Redaktion von "Charlie Hebdo" tritt erstmals seit Anschlag auf
Die Redaktion nutzte ihren ersten Auftritt seit dem Anschlag vor fast fünf Jahren, um das zu tun, was sie am besten kann: mit beißendem Humor punkten. Redaktionsleiter Riss sagte auf einer Veranstaltung des Weltforums für Demokratie, die Zeitung habe "ihre Vitalität und Dynamik wiedererlangt"
Umstrittenes Gesetz: Putin koppelt Russland vom Internet ab
Mehr Kontrolle durch die Regierung und weniger Privatsphäre und Meinungsfreiheit. So lautet die Kritik der Reporter ohne Grenzen. Sie warnen vor der Totalüberwachung in Russland.
Friedens-Nobelpreis für Abiy Ahmed - Hoffnung für das Horn von Afrika?
Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2019 an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed hat weltweit Aufsehen erregt. Der Friedensnobelpreis schien angemessen für eine Versöhnungs-Initiative in einem Teil der Welt, aus dem fast nur Nachrichten von Konfliktverschärfung, Eskalation und zunehmenden Spannungen zu uns gelangten. Was sind die Hintergründe?
Chinas gut getarnte Lobbyarbeit in Europa
Die KPCh setzt auf langfristige und unauffällige Beeinflussung ihrer Opfer im globalen Spiel um die Macht.
"Große Empörung" in Peking: Neue Spannungen zwischen China und USA wegen Hongkong
Der US-Kongress will die Demokratiebewegung in Hongkong unterstützen. Ein Gesetz soll Sanktionen der USA vorschreiben, wenn Autonomie und Freiheitsrechte verletzt werden. China beklagt "Einmischung".
Twitter will zukünftig bei Regelverstößen von Politikern härter durchgreifen
Politiker stehen nicht komplett über den Regeln des Kurzbotschaftendienstes Twitter.
Forsa-Chef: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen“ - Bundestagswahltrend
Der Chef des Forsa-Meinungsforschungsinstituts Manfred Güllner kommt zu dem Schluss: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern.“
LIVESTREAM: Demonstrationen gegen Vermummungsverbot der Hongkonger Regierung
Mit Masken schützen sich Hongkonger Demonstranten gegen Tränengas und eine Identifizierung durch die Polizei. Das soll nach dem Willen der Regierung ein Ende finden - mit einem uralten Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit.
Ecuadors Staatschef verhängt Ausnahmezustand
Drohende Unruhen und Chaos. Wütende Bürger protestieren gegen drastische Preiserhöhungen für Kraftstoff.
Xi Jinping unter enormem Druck - KP-Insider unsicher: Kann die KP Chinas bis zum nächsten Jahr überleben?
Die VR China ist nach ihrem 70. Gründungsjahr durch das kommunistische Regime wachsendem Druck ausgesetzt. Die Kritik der kommunistischen Parteifunktionäre an Xis Parteiführung wird zunehmend lauter. Ein Funktionär stellt die Existenz der Partei infrage.
Paul Kirchhof in Mission Money: Was die Europäische Zentralbank (EZB) macht, das ist Enteignung
In einem kürzlich mit Mission Money geführten Interview erklärt Paul Kirchhof, weshalb unser Finanzsystem einer Zäsur eines Neuaufbruchs bedarf und welche Ansätze er dabei verfolgen würde. Unser derzeitige Finanzsystem zeige, dass unser Rechtssystem in diesem Bereich nicht funktioniert. Aber das sei Voraussetzung für Frieden und Gerechtigkeit.
Wahl(prognose)schocks im Osten: Eine Folge ostdeutscher Wehleidigkeit - oder fehlender westlicher Selbsterkenntnis?
Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg spekulieren Medien darüber, warum sich Wahlergebnisse in Ostdeutschland deutlich von jenen in den alten Bundesländern unterscheiden. Oft werden durch die West-Brille „historische Erblasten“ angeführt oder „Kränkungen“ – was regelmäßig nicht stattfindet, ist hingegen kritische Selbstreflexion.
Transparenz-Vorstoß: Polizei NRW soll künftig Täter-Nationalität nennen - Presserat lobt Entscheidung
Die Pressestellen der Polizei in Nordrhein-Westfalen sollen generell Angaben zur Nationalität von Tatverdächtigen machen, falls sie bekannt ist. Die Praxis wird in den einzelnen Bundesländern derzeit noch unterschiedlich gehandhabt.
Proteste in Hongkong gewinnen mehr internationale Unterstützung
Die Unterstützung für die Demonstranten in Hongkong nimmt zu, nachdem der US-Präsident Donald Trump twitterte, dass chinesische Truppen an die Grenze zu Hongkong geschickt worden sind.
Googles Suchergebnisse zu Amokläufen in Dayton und El Paso zeigen bevorzugt politisch linke Medien an
Es gab in den USA einen kleinen Test zu den Suchergebnissen von Google. Ob in deutschen Suchergebnissen von Google, beim Begriff Trump, überhaupt 35 Prozent nicht linksgerichtete Medien auftauchen würden, kann jeder selber testen.
Rechts. Links. Mitte? Was bin ich und wovon wie viel. Gedanken eines zweifelnden Liberalen
Dieses Buch hat es in sich, denn es ist eine Aufforderung zur Stellungnahme, zu Differenzierung und offener Debatte, denn „wegschauen ist im digitalen Zeitalter nicht mehr möglich, genau hinschauen ist Pflicht."
„Die schweigende Mehrheit schweigt nicht mehr!“ - US-Präsident Trump spricht beim „Turning Point“-Jugendgipfel
In einer viel bejubelten Rede des US-Präsidenten beim Jugendaktionsgipfel in Washington vor mehr als 1.000 konservativen Schülern und Studenten sprach Donald Trump viele Themen an, unter anderem die Gefahr durch die radikalen linken Kräfte. Er machte jedoch auch deutlich, dass ein Wendepunkt gekommen ist: "Die schweigende Mehrheit schweigt nicht mehr!"
Twitter blockiert Profile iranischer Staatsmedien nach Angriffen auf Bahai-Minderheit
Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat die Konten mehrerer iranischer Staatsmedien blockiert. Der US-Konzern teilte am Samstag mit, es habe die Sperrung wegen verbaler Angriffe auf die religiöse Minderheit der Bahai veranlasst.
DDR-Medien? Maaßen-Tweet zu Artikel über Migration entfacht heftige Debatte
Hans-Georg Maaßen hat mit einem Beitrag auf Twitter eine Debatte im Netz ausgelöst.
Korrekte Wiedergabe von Tatsachen für Google „Ungerecht!“ - YouTube löscht Dokumentation über Googles Manipulationen
Viel von dem, was in den USA über die großen „Sozialen Medien“ jetzt ans Tageslicht kommt, gilt nicht nur für die USA. Ihre politischen Ziele verfolgen sie weltweit, unter den verschiedensten Deckmänteln, wie "Fairness", NetzDG, Urheberrecht, Richtlinien gegen Hassrede oder ähnlichem.
Läuten die Demonstrationen in Hongkong möglicherweise das Ende der Kommunistischen Partei Chinas ein?
Die Massenproteste in Hongkong, gegen das Auslieferungsgesetz an das kommunistische China, fanden nur wenige Tage nach der Mahnwache zum 30. Jahrestag des Massakers am Tiananmen-Platz in Peking statt. Die KP-China verfügte eine totale Nachrichtensperre und verbreitete in Festland-China Lügen über den wahren Grund der Proteste.
Vera Lengsfeld: Sächsische Studenten kämpfen für den Abbau von Freiheitsrechten | ET im Fokus
Dreißig Jahre nach dem Fall des kommunistischen DDR-Regimes ist bei allzu vielen Studenten und Künstlern nichts mehr vom Geist der Freiheit zu spüren. Im Gegenteil. Sie vertreten Positionen, die ein Rückfall in vordemokratische Zeiten sind.
"Gefährliche Ratlosigkeit": FDP kritisiert Vorstoß zum Entzug bestimmter Grundrechte bei Rechtsextremen
Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist mit seinem Vorschlag, Rechtsextremen bestimmte Grundrechte zu entziehen, bei der FDP auf Widerspruch gestoßen. Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach von "Ratlosigkeit".
Das Versagen der Kirchen
Eine Kirche, die sich nicht mehr vom Mainstream einer fehlgeleiteten Gesellschaft unterscheidet, braucht kein Mensch. Markus Krall über Kirchenbeamte, die im warmen Applaus der Talkshows paddeln und ihren Glauben an der Garderobe des Finanzamts abgegeben haben.
Chinas Verteidigungsminister rechtfertigt Tian’anmen-Massaker: Regierung handelte damals "korrekt"
Am 4. Juni 1989 beschossen Panzer die friedlichen Demonstranten auf dem Tian'anmen-Platz in Peking. Diese blutige Niederschlagung der Studentenproteste sei richtig gewesen. Die Regierung habe damals "korrekt" gehandelt, sagte Verteidigungsminister Wei Fenghe. Die Führung in Peking lässt bis heute keine echte Aufarbeitung der Vorfälle zu, Berichte über das Blutbad werden zensiert, die Geschichte umgeschrieben.
Angst vor den nächsten Wahlen? Regeln für Youtuber im Wahlkampf? Kramp-Karrenbauer sorgt für Aufschrei
Mit Youtubern steht die CDU auf Kriegsfuß. Erst findet das Team um Parteichefin Kramp-Karrenbauer keine gute Antwort auf die Kritik von Rezo. Jetzt bringt sie Regeln für "Meinungsmache" im Netz ins Gespräch. Ihre Gegner warnen vor "Zensur".
Skandal: Die Verfälschung von IPCC-Berichten durch die Bundesregierung
Schlamperei oder Absicht? In dem von der Bundesregierung in deutscher Sprache herausgegebenen IPPC-Bericht für Politiker ist die wichtigste Aussage des englischen Originalberichts nachträglich verfälscht worden. IPPC ist der Welt-Klimarat. Gastautor Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke hat nachgeforscht
Lehrer schreibt "Offenen Brief" an den Bundespräsidenten zur Diskussionskultur und freien Forschung
Am Wochenende erreichte uns der Offene Brief des Lehrers Ulrich Wortberg an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den wir hiermit veröffentlichen. Er enthält eine Antwort des besorgten Lehrers auf die Rede von Steinmeier am Freitag, 17. Mai im Kloster Dahlheim bei Paderborn.
TV-Duell zur EU-Wahl: CSU-Weber lässt mit Vorschlag für EU-Armee aufhorchen
Es war das dritte Zusammentreffen der Spitzenkandidaten für das Europaparlament, Manfred Weber und Frans Timmermans, binnen zehn Tagen. Viele Streitpunkte waren schon geklärt. Aber dann kam doch noch etwas Neues.
"Hulapalu" oder der Stein des Anstoßes - Statement von Andreas Gabalier zum Musik-Verbot der SPÖ
Früher hieß es "Wasser predigen und Wein trinken", heute muss man sagen "Toleranz predigen und Intoleranz leben". Die Sozialdemokratische Partei Österreichs ist offenbar gerade dabei, ihr letztes Bisschen Glaubwürdigkeit zu verspielen.
