Vorbereitung auf den Zerfall des kommunistischen Chinas
Eskalierende Machtkämpfe, das wiederkehrende „Verschwinden“ politischer Figuren und der Kampf auf Chinas Straßen deuten auf ein letztes Aufbäumen vor dem Fall hin. Ein Strategieanalyst erklärt, warum ein jüngstes Ereignis das sprichwörtliche Zünglein an der Waage sein könnte. Ein Kommentar.
Panik in Peking: Trumps Iran-Lektion legt Chinas Nerv offen
Die Luftabwehr des Iran basierte größtenteils auf chinesischer Militärtechnologie. Für Peking waren daher nicht nur die schnelle Ausschaltung derselben und Israels „Enthauptungsschläge“ ein Schock, sondern auch die amerikanischen Angriffe mit Bunkerbomben. Ein Bericht mit Informationen aus dem Dunstkreis des Regimes.
TICKER Neue Regierung | Bundestagspräsidentin lehnt sofortige Einberufung des neuen Bundestags ab
Die Sondierungsgespräche sind abgeschlossen, die Parteien in den Koalitionsverhandlungen. Der neu gewählte Bundestag kommt am 25. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
TICKER Bundestagswahl | SPD-Chef: Merz muss Kurs und Ton deutlich ändern
Die CDU feiert ihren Sieg, Olaf Scholz räumt seine Niederlage ein. Auf Platz zwei kommt die AfD, gefolgt von SPD und Grünen. FDP und BSW haben es nicht in den Bundestag geschafft. Unser Ticker hält Sie über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden.
TICKER Bundestagswahl | Meinungsforscher: FDP wahrscheinlich wieder im Bundestag
Der Wahltermin zur Bundestagswahl naht. Bis zum 23. Februar versuchen die Parteien, noch möglichst viele Wähler für sich zu gewinnen.
TICKER Bundestagswahl | Zustrombegrenzungsgesetz soll doch noch schnell kommen
Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „weiter so“ und Wandel. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren.
TICKER Bundestagswahl | Habeck: „Wir müssen jetzt einen Tick mehr riskieren“
Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Nachdem die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP gescheitert ist, wählt das Volk zwischen „weiter so“ und Wandel. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren.
Der erste Tag zwischen Blockaden und Applaus: AfD will drastische Verschärfung der Migrationspolitik
Mit deutlicher Verspätung startete am Samstag der AfD-Parteitag den ersten Tag in Riesa, weil Demonstranten die Anreise hunderter Delegierter blockierten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla übte scharfe Kritik an den Protesten, während Alice Weidel erst nach der Auflösung einer Sitzblockade und Polizeieinsatz in die Halle gelangen konnte.
Aufstehen für Weidel: AfD kürt erstmals Kanzlerkandidatin
In Riesa müssen die Parteitagsbesucher der AfD Tausenden von Demonstranten ausweichen. Im Saal angekommen, strotzen sie vor Selbstbewusstsein und heben Parteichefin Weidel auf den Schild.
ZDF: In Kanzlerfrage Habeck gleichauf mit Merz - AfD über 20 Prozent, BSW rutscht ab
Wenn an diesem Wochenende Bundestagswahl wäre, dann käme die AfD auf 21 Prozent. SPD und BSW büßen hingegen Wählerstimmen ein.
TICKER: FBI: Trump-Attentäter handelte allein - keine Ideologie erkennbar
Bei einer Wahlkampfveranstaltung wurde auf Donald Trump geschossen. Es gibt einen Toten und zwei Schwerverletzte unter den Zuschauern. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Was ist mittlerweile bekannt?
Ausnahmezustand im Ruhrgebiet: Protestwochenende gegen die AfD
Am letzten Juni-Wochenende steht die Polizei in Essen vor einer Herausforderung: Womöglich könnten 100.000 Menschen versuchen, AfD-Delegierten den Zugang zum Bundesparteitag in der Grugahalle zu versperren. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte erfolglos versucht, die ganze Veranstaltung zu verhindern.
Wagenknecht-Partei will mit 20 Kandidaten zur Europawahl antreten
Die künftige Partei um Sahra Wagenknecht will voraussichtlich mit 20 Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl im Juni 2024 antreten.
Oberst: Hohe Anzahl von Ex-NATO-Soldaten in der Ukraine
Der österreichische Oberst Markus Reisner hat erklärt, wie NATO-Soldaten in der Ukraine kämpfen können, ohne dass der Bündnisfall ausgelöst wird: Es genügt offenbar, die Uniform auszuziehen, zu kündigen und als „Vertragsbediensteter“ loszuziehen. Genau das finde offenbar schon in hoher Zahl statt: „Das ist die Lösung, die wir sehen.“
„White Paper Revolution“ in China: Deutsche Botschaft zeigt auch weißes Blatt
Die landesweit anhaltenden Proteste in China gegen die drastischen Lockdown- und Quarantäne-Maßnahmen des kommunistischen Regimes treffen auf breite Sympathie. Die Deutsche Botschaft in Peking veröffentlichte ein bemerkenswertes Foto – auch wenn nicht viel mehr darauf zu sehen war als nur ein weißes Blatt.
Neue Ära Chinas: Militär soll Kriegsvorbereitung verstärken
Xi Jinping erklärte dem chinesischen Militärführungsstab die „Entschlossenheit und Haltung der neuen Militärkommission“, den Geist des KP-Parteitags umzusetzen. Oder vereinfacht: Xi wies das Militär an, die Kriegsvorbereitungen umfassend zu verstärken.
Liao Yiwus „Wuhan“: Beginn eines „unsichtbaren“ Krieges
Im heutigen China schwebt die „neue Normalität“ des epidemischen Lockdowns wie ein dunkler und bedrohlicher Schatten über den Köpfen der Menschen. Offiziell wird vom Schutz der Bevölkerung gesprochen. Jedoch: Im Zuge der Corona-Pandemie benutzt der Führer Chinas die Lockdowns als neue Art der Kontrolle über die Bevölkerung. Doch alles hatte seinen Ursprung in Wuhan.
Söder schwört CSU auf Laschet ein - "Brust raus und kämpfen"
Nach den Schuldzuweisungen wegen schlechter Umfragewerte hat CSU-Chef Markus Söder seine Partei im Wahlkampf-Schlussspurt auf Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) eingeschworen.
CDU-Vorsitz: Laschet setzte sich in Stichwahl gegen Merz durch
Auf dem ersten voll digitalen CDU-Parteitag wurde heute Vormittag Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt.
Wieder Antifa-Attacke in Berlin: "Brauchen keinen Staat um den Antifaschismus für uns zu erledigen"
Die AfD Berlin hat nach langer Suche und zahlreichen Einschüchterungen gegen diverse Location-Vermieter einen Platz für ihren Landesparteitag gefunden. Vergangene Woche rückten dort Vermummte an, um zu randalieren. Diese Woche wurde eine weitere Location der Vermieterfirma angegriffen.
Corona-Pandemie im Newsticker 3. Mai: Italien: Nur noch 174 Todesfälle - Infektionsschutz: Griechenland verlegt Migranten auf Festland
Spanien hat die Ausgangssperre gelockert, die Menschen strömen ins Freie. In Deutschland sank die Anzahl der neuen positiven Testergebnisse auf rund 1200 täglich. Die Entwicklungen zur Corona-Pandemie im Newsticker.
CDU-Postenverteilung: Röttgens Kandidatur durchkreuzt Aussichten
Nach dem Fiasko bei der Wahl in Hamburg hat sich die CDU festgelegt. Am 25. April soll ein Sonderparteitag die Fragen klären.
Neue AfD-Spitze: Tino Chrupalla und Jörg Meuthen - Thema "Unvereinbarkeitsliste" von der Tagesordnung genommen
NEWSTICKER: Mit Wahlen zum erweiterten Bundesvorstand geht der AfD-Bundesparteitag am Sonntag in Braunschweig weiter. Am Samstag hatten die knapp 600 Delegierten Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum neuen Führungsduo gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Chrupalla folgt auf Alexander Gauland, der das Amt nach zwei Jahren abgab.
"Die AfD will in Braunschweig keiner haben": 20.000 Menschen protestieren gegen Parteitag
Rund 20.000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter in Braunschweig gegen den AfD-Bundesparteitag protestiert. Dies sein ein "deutlichen Zeichen, dass die AfD in Braunschweig keiner haben will", so ein Sprecher eines Bündnisses.
CDU-Politiker warnen: Bitte keine neue Kanzlerdebatte
Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei Wochen.
Merz will Debatte über schlechte Wahlergebnisse - CDU-Konservative haben hohe Erwartungen
Die rechtskonservative Werte-Union in der CDU erhofft sich vom bevorstehenden Parteitag in Leipzig eine Weichenstellung für die Klärung der Kanzlerkandidatur. Die konservativen Kräfte hoffen dabei auf eine führende Rolle für Friedrich Merz.
CDU-Revolte gegen Kramp-Karrenbauer?
Kommt es beim CDU-Parteitag zum Showdown zwischen der Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz? Der Hoffnungsträger mancher vom Wirtschaftsflügel sagt: Nein. Aber dann bringt er indirekt doch noch etwas Kritik unter.
Kramp-Karrenbauer: Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt
Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für "einigermaßen stabil". Aber die Frage der Spitzenkandidatur 2021 sei noch offen.
Jürgen Fritz: Aufspaltung in AfD und Flügel: Was alles dafür spricht
Eine politische Partei sollte eine klare Richtung haben. Sie sollte wissen, wo sie hin und nicht nur, was sie nicht will, von wo sie weg möchte. Sobald man irgendwann zu einer Regierungsbeteiligung käme, müsste man wissen, wofür man ist und nicht nur wogegen.
Droht mit der „Schweineseuche“ in China ein zweites SARS?
Mysteriöse Schweinekrankheit treibt Inflation in China nach oben – Unmut in der Bevölkerung
