MERKEL
Merkel verurteilt Khashoggi-Tötung aufs Schärfste
Erst wollte Saudi-Arabien vom Tod des Journalisten Jamal Khashoggi nichts gewusst haben. Dann hieß es, er sei bei einer Schlägerei ums Leben gekommen. Jetzt präsentiert Riad wieder eine neue Version. Und die Kanzlerin findet klare Worte.
Große Unzufriedenheit mit Merkels Diesel-Kurs
Viele Autobesitzer in Deutschland sorgen sich seit Monaten: Kommen sie mit ihrem älteren Diesel noch überall in die Innenstädte? Die Bundesregierung bekommt für ihr Krisenmanagement schlechte Noten.
Saarländischer CDU-Parteitag: Merkel warnt vor Nationalismus
Auf dem saarländischen Parteitag der CDU in Neunkirchen warb die Bundeskanzlerin für Multilateralismus und für ein EU-Europa. „Ich glaube, dass wir in einer Zeit leben, in der es wieder sehr viel um Haltung und Überzeugungen geht", so die Kanzlerin.
Altmaier: Es gibt weder in der CDU noch in der Bevölkerung eine ernst zu nehmende Bewegung gegen Merkel oder die GroKo
CDU-Wirtschaftsminister Altmaier hat seine Parteifreunde davor gewarnt, den Fortbestand der GroKo oder die Kanzlerin infrage zu stellen.
Altmaier: Es gibt weder in der CDU noch in der Bevölkerung eine ernst zu nehmende Bewegung gegen Merkel oder die GroKo
CDU-Wirtschaftsminister Altmaier hat seine Parteifreunde davor gewarnt, den Fortbestand der GroKo oder die Kanzlerin infrage zu stellen.
„Wirtschaftlicher Aufschwung bei kultureller Zerstörung“: US-Autor analysiert Merkel und den Merkelismus
Die bayerische Landtagswahl sei eine bedeutende Wegmarke mit Blick auf den Untergang des Parteiensystems, das Deutschland über die Jahrzehnte seit 1949 gekennzeichnet hatte, meint Michael Walsh auf PJ Media. Der Kanzlerin komme dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Der Merkelismus sei als Schwindel entlarvt worden.
Bunte Republik Deutschland - Laut Merkel war Multikulti schon 2003 "absolut gescheitert"
Lange Zeit galt eine farbige, vielfältige Gesellschaft, international geprägt und durch multikulturelle Akzente belebt, als unbestrittenes Ideal. „Deutschland war komplett naiv“ bescheinigte uns der Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels 2011, Boualem Samsal. Islamwissenschaftler Dr. Alfred Schlicht beschreibt die Hintergründe.
Sarrazin: Seehofer durch politische Niederlage mit Merkel unrettbar beschädigt
Nach der Landtagswahl in Bayern wird man Horst Seehofer wohl zum Hauptschuldigen für das absehbare Wahldesaster der CSU in Bayern erklären. Thilo Sarrazin ahnte schon vor den Wahlen, dass Seehofers Tage als CSU-Parteivorsitzender und Bundesinnenminister gezählt sind.
Henryk M. Broder zum bayerischen Wahlsonntag: "Wo liegt die Schmerzgrenze der deutschen Bevölkerung?"
Die bisherige Bilanz der Bundesregierung (daran habe auch das Ergebnis der Bayernwahlen nichts geändert) wirft beim Journalisten Henryk M. Broder eine Frage auf: Wie soll es weiter gehen?
Bayern-Wahl Analyse: CSU franste nach links und rechts aus - CDU könnte in Hessen ähnliches Schicksal drohen
Während die Grünen mit 17,5 Prozent in Bayern am Ende unter den letzten Prognosen geblieben sind, profitierten die Freien Wähler offenbar in letzter Minute von taktischen Wählern, die eine schwarz-grüne Koalition fürchteten. Dieser Umstand verhinderte auch ein höheres AfD-Ergebnis. Auch eine prominente Persönlichkeit aus dem Privatfernsehen wird künftig im Maximilianeum sitzen.
Bundesregierung dementiert Ausweitung der Finanzierung von Flüchtlingskosten - „Bild“: Kosten pro Kopf 680 Euro
Über die letzten vier Jahre soll jeder Einwohner der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 680 Euro für die Kosten der Flüchtlingskrise bezahlt haben. Dies berichtet die „Bild“-Zeitung. Unterdessen dementiert das Bundesfinanzministerium Berichte, wonach der Bund Ländern und Kommunen für Flüchtlingskosten mehr Geld bei weniger Kontrolle zukommen lassen wolle.
Merkel besucht Rechtsunterricht für Flüchtlinge
"Es ist eine Besonderheit, das gibt es nur in Hessen", sagte Volker Bouffier, der Merkel bei dem Besuch am Frankfurter Amtsgericht in einer sogenannten Rechtsstaatsklasse begleitete.
Röttgen rechnet mit Merkel ab: Wenn sich nichts ändert "wird es weiter dramatisch den Bach runtergehen"
Der frühere Umweltminister Norbert Röttgen hat der Politik der Kanzlerin ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.
Baberowski: „Linke lassen andere den Preis für ihre Ideen bezahlen“
In einem ausführlichen Interview mit der NZZ kritisiert der Berliner Historiker Jörg Baberowski die Anmaßung linker Gesellschaftsarchitekten, Menschen aus ihren Überlieferungszusammenhängen reißen zu wollen. Gleichzeitig kritisiert er am Liberalismus, dass dieser dazu neige, das Bedürfnis von Menschen nach Anerkennung zu unterschätzen.
CDU-Personaldebatte: Bisher zwei Gegenkandidaten zu Angela Merkel als CDU-Parteichef
Wie es nach den Wahlen in Bayern und Hessen mit der CDU weitergeht, weiß keiner. Mittlerweile gibt es zwei Gegenkandidaten für die Wahl des CDU-Chefs: Anton Ritzenhoff und Jan-Philipp Knoop.
Vera Lengsfeld bei Eva Herman: Hat Deutschland noch eine Chance?
Warum benutzt Merkel den Begriff Bürger nicht mehr, sondern spricht jetzt von Menschen, wenn sie das Volk meint? Ist der selbstbewusste Bürger von Merkel nicht mehr gewollt? Dieser und anderer Fragen geht Eva Herman im Gespräch mit Vera Lengsfeld und Andreas Popp nach.
Eine Lanze für den Populismus: AfD belebt eine erstarrte Demokratie
In einem Kommentar für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ widerspricht Wirtschaftsredakteur Rainer Hank dem vielfach kolportierten Eindruck, der Erfolg der AfD sei ein Krisenzeichen der Demokratie. Vielmehr sei er sogar ein Zeichen für deren Funktionsfähigkeit.
Broder zum Erdoğan-Besuch: „Erniedrigendes, unwürdiges Schauspiel“ der Bundesregierung
In einem Interview mit der „Welt“ hat der Journalist Henryk M. Broder kritisiert, dass der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan „mit einem roten Teppich“ in Deutschland empfangen werde. Es sei schon angebracht, Gespräche zu führen, es gäbe aber keine Notwendigkeit, sich „so tief zu bücken wie die Bundesregierung“.
Spahn setzte sich angeblich für Wiederwahl Kauders ein
Spahn warb dabei zwar nicht direkt für Kauder, argumentierte aber, bei der Wahlentscheidung müsse die Stabilität bedacht werden, schreibt die FAS.
Merkel: Jede jüdische Einrichtung muss bewacht werden
Merkel wird am 3. Oktober mit mehreren Ministern nach Jerusalem zu den siebten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen reisen.
Merkel fordert respektvolle Streitkultur ein
Angela Merkel fordert eine „respektvolle Streitkultur“ und die Fähigkeit zum Kompromiss – Zur Demokratie gehörten immer auch die Rechte der Minderheiten.
Roger Letsch: Kauders Abgang und noch kein Neuanfang
Gegenkandidaten für das Amt des Fraktionschefs gab es in der Union seit Jahrzehnten nicht, was ein seltsames Bild auf die demokratische „Normalität“ in einer Bundestagsfraktion wirft – oder aber auf Aufgabe und Zweck eines Fraktionsvorsitzenden, der eben kein demokratisches Amt innehat, sondern ausschließlich Exekutor von Kanzler und oder Parteichef ist.
Frau Dr. Merkel hat Deutschland Schaden zugefügt: Sie hat ihren eigenen Nachruf bereits geschrieben
"Es war gegen Ende Dezember 1999 und unmittelbar vor einer Präsidiumssitzung der CDU, als Frau Dr. Merkel den Stab über den damaligen Bundeskanzler, Herrn Dr. Helmut Kohl, mit den diffamierenden Worten brach, nach denen er "der CDU Schaden zugefügt" habe." Zur gegenwärtigen Geschichte eine Analyse von Willy Wimmer, Staatssekretär a. D.
Sensation der CDU/CSU im Bundestag: Brinkhaus stürzt Kauder
Volker Kauder wurde als Unionsfraktionschef abgewählt. Der Vertraute von Angela Merkel unterlag dem bisherigen Fraktionsvize Ralph Brinkhaus.
Das Ende der Drei-Einfältigkeit?
Wie sich Merkel, Seehofer und Nahles „irren“ konnten – und schon wieder nichts daraus gelernt haben. Ein Essay von J.E. Rasch
Bayern: "Grüne triumphieren als Partei des autoritären deutschen Charakters"
In Bayern, wo am 14. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, stehen die Grünen vor dem größten Erfolg ihrer Geschichte. Wolf Reiser analysiert auf „Cicero“, welches Milieu es ist, dem die Partei diesen Aufstieg verdankt. Seine Einschätzung klingt jedoch alles andere als schmeichelhaft.
Merkel gesteht Fehler in Causa Maaßen ein
Die Pläne, den Verfassungsschutzpräsidenten zum Staatssekretär zu befördern, wurden verworfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt den Kompromiss.
Viele Absagen von Politikern zum Staatsbankett für Erdogan - FDP-Chef Lindner kritisiert die Bundesregierung
FDP-Chef Lindner kritisiert die Bundesrierung scharf: Ein Staatsbesuch von Erdogan ist derzeit ein falsches Signal.
Emnid-Umfrage: Großer Glaubwürdigkeitsverlust der Koalition
Die Regierungskoalition hadert, der Streit um Maaßen schadet ihrem Ansehen. Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht mehr an eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Parteien. Eine aktuelle Emnid-Umfrage.
Willy Wimmer: Endgame - Endspiel
Mit Endgame hat Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., seine Analyse zur gegenwärtigen Lage im Regierungsviertel beschrieben. Auch vermutet er: "Jetzt soll die im Raum umherfliegende Torte Horst Seehofer nach dem Willen beider Damen ins Gesicht fliegen ... "
