MERKEL
Migrantenanteil und sozialer Frieden: Wie viel Einwanderung kann Deutschland verkraften?
Der Psychologe und Hochschullehrer Albert Wunsch hat in einem Beitrag für den „European“ vier Faktoren dargelegt, die aus seiner Sicht darüber entscheiden würden, ob Einwanderung eine Gesellschaft voranbringe oder destabilisiere. Deutschland kann in keinem dieser Bereiche überzeugen.
Bundeskanzlerin Merkel: „Nationalstaaten sollten heute bereit sein, Souveränität abzugeben“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron verdeutlichten in ihren Reden, dass sie beide einen gemeinsamen Kurs vertreten, nämlich weg von nationaler Souveränität, hin zu mehr zentralisierten Befugnissen von Institutionen wie der EU oder der UNO. Eine Analyse.
Kramp-Karrenbauer steht zu Merkels Entscheidung von 2015
"Ich stand und stehe immer noch zu der Entscheidung der Bundesregierung", sagte Annegret Kramp Karrenbauer. Sie bezieht sich damit auf das Jahr 2015 und das Offenhalten der Grenzen.
Spiegel-Kolumnist zerlegt UN-Migrationspakt: "Als hätten Robert Habeck und Margot Käßmann die Federführung gehabt"
Der Grund, warum die meisten Staaten der Welt – einschließlich aller Schurken- und Folterstaaten – den UN-Migrationspakt unterschreiben werden, ist der billige moralische Zusatzgewinn, meint Jan Fleischhauer. Tatsächlich einhalten wollen würde ihn kaum jemand, außer Deutschland mit seinem gefährlichen Hang zum Strebertum.
CDU-Mittelständler: „Der UN-Migrationspakt widerspricht unseren Interessen”
Während die Bundeskanzlerin im Bundestag den UN-Pakt vehement verteidigte und ihn als "im nationalen Interesse" bezeichnete, fordert die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU mehr Transparenz und innerparteiliche Demokratie und unterstützt die Unterschriftenaktion gegen den UN-Migrationspakt - initiiert von der WerteUnion.
Polnischer EU-Abgeordneter Legutko: "Merkel hat Deutschland mit ihrer Politik als Führungsmacht disqualifiziert"
In einem Interview mit dem Nachrichtenportal Wpolityce.pl hat der rechtskonservative EU-Abgeordnete Prof. Ryszard Legutko Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel als Machtpolitikerin ohne positive Visionen beschrieben. Die Regierung in Berlin forciere den UN-Migrationspakt, um illegale Einwanderung zu legalisieren – wolle dies aber nicht zugeben.
Broders Spiegel: Merkels neue Fake-News-Ideen
Vor ein paar Tagen sei Angela Merkel in Chemnitz gewesen, um den Chemnitzer Bürgern möglichst zartfühlend zu erklären, wie sie die Ereignisse vor ihrer Haustür richtig einzuordnen hätten, frotzelt Henryk M. Broder wieder in üblicher Manier. Im EU-Parlament habe sie jetzt sogar mit Sanktionen gedroht ....
Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten - Bürgerkrieg könnte früher oder später die Folge sein
René Zeyer befallen beim Blick auf die Entwicklung in Deutschland düstere Vorahnungen. Eine Erosion des Rechtsstaats, eine Selbstabschottung der etablierten Parteien, eine verängstigte Mittelschicht und eine AfD, die nur für Protest stehe, würden dem Staatszerfall den Weg bahnen.
Merkel sollte sich entschuldigen, meinte Nigel Farage im EU-Parlament
Angela Merkel hat bei ihrer 90-minütigen Rede vor dem EU-Parlament u.a. die Schaffung einer Europäischen Armee befürwortet, eine Schulden- und Bankenunion begrüßt, und die gemeinsame Migrantenaufnahme gefordert. Dazu antwortete MEP Nigel Farage von der UKIP mit dieser Rede.
MEP Farage: "Frau Merkel, ist es nicht Zeit, sich bei den deutschen Bürgern zu entschuldigen?"
Angela Merkel hat bei ihrer 90-minütigen Rede vor dem EU-Parlament u.a. die Schaffung einer Europäischen Armee befürwortet, eine Schulden- und Bankenunion begrüßt, und die gemeinsame Migrantenaufnahme gefordert. Dazu antwortete MEP Nigel Farage von der UKIP mit dieser Rede:
Europaparlament: Sonneborn nimmt "Abschied" von Merkel - Präsidium verweigert Meuthen das Rederecht
Satire und Realsatire im Europäischen Parlament: Während der fraktionslose Abgeordnete Martin Sonneborn die Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufforderte, bei ihrem Abschied aus dem Amt das Land „besenrein“ zu übergeben, überging das Präsidium eine ordnungsgemäß angemeldete Gegenrede des AfD-Bundessprechers Jörg Meuthen.
"Er ist mein Innenminister": Merkel äußert sich zur Zukunft Seehofers
Kanzlerin Merkel hat sich zur Zukunft von Horst Seehofer als Innenminister nach seiner Rücktrittsankündigung als CSU-Chef geäußert.
“Und jetzt können Sie gehen!” - Sonneborn verabschiedet Merkel im EU-Parlament
Martin Sonneborn, MdEP (fraktionslos), "Die Partei"-Chef und ehemaliger "Titanic"-Chefredakteur nutzte Merkels besuch im EU-Parlament um sich mit ein paar Worten frühzeitig von der Bundeskanzlerin zu verabschieden. Merkel hatte kürzlich bekannt gegeben, kein weiteres Mal für den CDU-Parteivorsitz, noch für das Amt des Kanzlers zu kandidieren.
Merkel wirbt im EU-Parlament für Europa-Armee
Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert für eine "echte europäische Armee"-Politik.
Herbert Grönemeyer: "Flüchtlingssituation ein Glücksfall - weil wir endlich wieder gefordert werden, Engagement zu zeigen"
Herbert Grönemeyer gab der FAZ ein Interview, in dem er sich auch zur Bundeskanzlerin und der Massenmigration nach 2015 äußerte.
WerteUnion nun auch gegen UN-Migrationspakt: "Schafft weitere Anreize zur Migration und schränkt Steuerung ein"
Die konservative Vereinigung WerteUnion will gemeinsam mit dem Berliner Kreis den Widerstand gegen den geplanten UN-Migrationspakt in CDU und CSU mobilisieren. Einen Monat vor der geplanten Unterzeichnung hat man nun eine Unterschriftenaktion gestartet.
Wagenknecht: Seehofer wird Innenministerium bald räumen müssen
Horst Seehofer werde wohl auch bald das Innenministerium verlassen müssen - ebenso wie Merkel nächstes Jahr vermutlich nicht mehr die Kanzlerin sei, meint Sahra Wagenknecht (Linke).
Jörg Meuthen über den UN-Migrationspakt: „Ich weiß nicht, was Menschen antreibt, so einen Unfug zu unterschreiben“
Starjournalist Hans-Hermann Gockel sprach im Europäischen Parlament mit dem deutschen EFDD-Abgeordneten und AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen über den geplanten Global Compact on Migration. Meuthen sprach dabei von einem „Versuch, derzeit noch illegale Migration zu legalisieren“. Auch sei die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Sachsens Regierungschef wünscht sich von CDU schärferes Profil
"Wir müssen den Menschen stärker zeigen, was Kompromisse sind - und was die CDU täte, wenn sie allein regieren würde", sagte Kretschmer. Gleichzeitig verlangte er einen anderen Führungsstil als unter der bisherigen Parteichefin Angela Merkel.
Türkei: Schwerer Vorwurf der Opposition an Erdoğan
Der türkische Oppositionsführer Kılıçdaroğlu wirft dem türkischen Präsidenten Erdoğan vor, er gebe bereitwillig ausländischen Druck nach. Dies habe sich in den Fällen von Deniz Yücel und Andrew Brunson gezeigt – vor allem aber daran, dass die mutmaßlichen Khashoggi-Mörder ungehindert ausreisen konnten.
Russland und der Migrationspakt: Warum der Kreml daran festhalten wird
Während Ungarn und Österreich sich der Entscheidung der USA angeschlossen haben, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen, und weitere Staaten folgen könnten, hält sich Russland bedeckt. Vor dem Hintergrund der Kritik an Merkels Migrationspolitik, die der Kreml mehrfach geäußert hatte, wirft dies Fragen auf.
Merz statt Merkel? Was sagt man dazu? Im Volk und in den Medien?
Das Rennen um die Nachfolge Angela Merkels an der Spitze der CDU gewinnt zunehmend an Dynamik und es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Entscheidung zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Rückkehrer Friedrich Merz fallen dürfte. Zumindest stilistisch käme dies einer Richtungsentscheidung gleich.
CSU-Stadtrat spricht sich für Koalition mit AfD aus und wird aus seiner Fraktion ausgeschlossen + Video
Nachdem der Erlanger Stadtrat Stefan Rohmer sich für eine Koalition mit der AfD ausgesprochen hatte, wurde er aus der CSU-Stadtfraktion ausgeschlossen. In einem Interview mit dem Youtube-Kanal "451 Grad" spricht er über Zensur und darüber, mit welchen Methoden Politiker unter Druck gesetzt werden, wenn sie von der Parteilinie abweichen.
Merkel verleiht Integrationspreis: „Deutschland wäre um vieles ärmer ohne seine Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund"
Der Verein IsraAid Germany hat den mit 10.000 Euro dotierten "Nationalen Integrationspreis der Bundeskanzlerin 2018" erhalten. Kanzlerin Merkel überreichte den Preis am Montag in Berlin.
Konservative wollen Merz als CDU-Chef
Der Name Merz elektrisiert und polarisiert, die Konservativen in der Union wünschen sich den einstigen Widersacher Merkels an der CDU-Spitze. Andere fordern Regionalkonferenzen zur Kandidaten-Vorstellung.
Merkel-Nachfolge: Friedrich Merz liegt in einer Umfrage an der Spitze
Friedrich Merz wird von 21 Prozent der Bevölkerung als künftiger CDU-Chef gesehen. Erst dahinter folgt mit 18 Prozent Annegret Kramp-Karrenbauer.
CDU-Vorsitz: Urabstimmung gefordert
Meint Frau Kramp-Karrenbauer eine neue Diskussionskultur ernst? Dann sollte es eine Urwahl für den Parteivorsitz geben, erklären Andreas Ritzenhoff und der Bonner Staatsrechtler Matthias Herdegen, die für den CDU-Parteivorsitz kandidieren.
Pressekonferenz: Gauland und Weidel äußern sich zu Merkels Rückzug
"... und wir hoffen doch sehr, dass sie dann ihre Kanzlerschaft möglichst bald abgibt, denn auch das wäre ein großer Schritt für unser Land", sagte Alexander Gauland zum Rückzug Merkels.
Berliner Passanten befürworten Merkels Rückzug
Passanten in der Berliner Innenstadt haben Verständnis für den Rückzug von Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende und als Bundeskanzlerin geäußert.
CDU-Politiker Rehberg fordert Seehofers Rücktritt
Rehberg hält es für einen "Treppenwitz der Geschichte", dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Amt als Parteichefin zur Verfügung stelle, während Seehofer noch im Amt sei.
