Merkel besucht Rechtsunterricht für Flüchtlinge

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Montag in Frankfurt über ein Projekt zum Rechtsunterricht für Flüchtlinge informiert. In Hessen gibt es dafür das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen“. Im Rahmen des Programms werden geflüchteten Menschen die Werte des Grundgesetzes vermittelt.

„Da geht es um das Gewaltmonopol des Staates. Da geht es um die Frage, wie lebt man hier zusammen,“ sagte der hessische Minsterpräsident Volker Bouffier, der zusammen mit Merkel am Frankfurter Amtsgericht eine sogenannte Rechtsstaatsklasse besuchte.

„Es ist eine Besonderheit, das gibt es nur in Hessen. Worin liegt die Besonderheit? Dass wir rund 400 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und Rechtspfleger haben, die freiwillig und ehrenamtlich Flüchtlingen, die hier herkommen, die Grundzüge unseres Staates vermitteln“, sagte Bouffier nach der Veranstaltung.

Auch Kanzlerin Merkel zeigte sich beeindruckt:

„Ich habe heute engagierte Richter erlebt, die ja schon Unterrichtseinheiten vor uns hatten, bevor wir eintrafen. Und ich habe auch engagierte Flüchtlinge erlebt, die munter gefragt haben. Und wo man gemerkt hat, das ist ein Miteinander und ein sich gegenseitiges Erklären“, sagte Merkel.

Die Landtagswahl in Hessen findet am 28. Oktober statt.

(reuters/sk)